Ja zur Extremismusklausel

linksextremismus

Können Sie sich vorstellen, dass der Staat mit Ihrem Steuergeld radikale Schlägertrupps finanziert, deren Absicht es ist, die Verfassung außer Kraft zu setzten und die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen? Es klingt unglaublich, ist aber wahr: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat eine Klausel außer Kraft gesetzt, die von Empfängern von Fördergeldern des Familienministeriums verlangt hat, sich zum Grundgesetz und zur Demokratie zu bekennen.

Es geht um die 2011 von der damaligen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder eingeführte Extremismusklausel. Diese verlangte von Initiativen, Organisationen und Vereinen, die vom Familienministerium Fördermittel für „Projekte gegen Rechtsextremismus“, erhielten, sich zu den Zielen des Grundgesetzes und zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung schriftlich zu bekennen. Ziel war es laut Christina Schröder, die „Unterstützung extremistischer Strukturen zu verhindern“. Manuela Schwesig hingegen vertritt die Ansicht, dass eine solche Klausel den sogenannten „Kampf gegen Rechts“ als linksextremistisch kriminalisiere. Das Bundesfamilienministerium investiert jährlich rund 30,5 Millionen Euro in derartige Programme.

Es ist an sich schon verfassungsrechtlich fragwürdig, wenn der Staat die Bekämpfung politischen Extremismus nicht, wie in einem Rechtsstaat üblich, den Gerichten überlässt, sondern sie privaten Organisationen überträgt; absolut inakzeptabel wird es allerdings, wenn es sich bei diesen Organisationen selbst um gewaltbereite, politische Extremisten handelt, die die freiheitlich-demokratische Verfassungsordnung bekämpfen und sich deshalb auch nicht zum Grundgesetz bekennen wollen.

Inzwischen gibt es zahlreiche Belege dafür, dass extremistische Schlägertrupps und Verfassungsfeinde, wie beispielsweise verschiedene „Antifa“-Gruppen, direkt oder indirekt auf der Förderliste des Bundesfamilienministeriums stehen; darunter:

• Das von der SED-Nahfolgepartei „Die Linke“ finanzierte „Jugendbüro Redroxx“ in Erfurt, das zu Bandenbildung und Landfriedensbruch aufruft.
• Das „Willkommensnetzwerk Pankow Hilft“, das eine Hetzjagd auf einen Berliner Zahnarzt anzettelte.
• Der vom Verfassungsschutz beobachtete linke Szenetreff „AZ Conni“ in Dresden, der beispielsweise „Hausbesetzerworkshops“ anbietet.
• Das „Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena“, welches „Trainings“ zur Blockade genehmigter Demonstrationen anbietet und mit Internetseiten zusammenarbeitet, die Anleitungen zum Bau von Sprengsätzen und Brandbomben verbreiten.

Um zu unterbinden, dass Vereinigungen, die selbst nicht auf dem Boden der Verfassung stehen, staatliche Fördergelder erhalten, hatte Christina Schröder die Extremismusklausel seiner Zeit eingeführt. Man kann nicht die einen Extremisten mit den anderen bekämpfen. Das Ergebnis davon wären Zustände wie in den 1920er Jahren, blutige Straßenschlachten und Gewalt als Mittel der Politik. Antifa-Gruppen agieren jetzt schon teilweise mittels brutaler Gewalt gegen Polizisten und Repräsentanten des Staates. Wer diese Strukturen finanziell stützt, der untergräbt das Grundgesetz.

Wir fordern mit dieser Petition Familienministerin Manuela Schwesig dazu auf, die Extremismusklausel umgehend wieder einzuführen und extremistischen und gewaltbereiten Organisationen keine Steuergelder mehr zukommen zu lassen. Bitte unterstützen auch Sie dieses wichtige Anliegen für den Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Indymedia nicht gefunden

Indymedia vor dem Aus

Die EU plant – wieder einmal – ein „Anti-Terror-Gesetz“ und meint in Wirklichkeit ein Überwachungsgesetz zur Unterdrückung EU-kritischer Meinungen.

 

Die Europaabgeordnete Monika Hohlmeier hat als Richtlinienberichterstatterin im Innenausschuss das Straßburger Parlaments einen Entwurf für eine Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung eingebracht, der vorsieht, dass Mitgliedsstaaten „den Zugang zu illegalen Inhalten, die zu terroristischen Delikten aufhetzen, blockieren sollen“, wenn sie im Ausland gehostet sind und nicht „prompt“ gelöscht werden können. In einer älteren Fassung war diese Regelverpflichtung noch als Kann-Vorschrift in das Ermessen der Mitgliedsländer gestellt.

 

Sollte die EU das Gesetz auf den Weg bringen, dann müsste auch die Webseite von linksunten.inymedia.org blockiert werden. Dort wird regelmäßig zu Straftaten und Terroranschlägen aufgerufen, aber auch Straftaten gebilligt. Diese Linksextremisten beziehen ihre Erkenntnisse aus Täterkreisen, was Nahe legt, dass sie selber an dieses strafbaren Handlungen beteiligt sind/waren.

Sollten die in Deutschland Verantwortlichen indymedia.linksunten nicht sperren, dann käme das einer „Billigung von Straftaten“ gleich, weshalb man sie mit Strafanzeigen überschütten würde. Zudem würde deren linke Gesinnung immer offensichtlicher, aber auch die der Richter und Staatsanwälte.

Sollte es sich bei der „Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung“ um eine Zensurbehörde gegen patriotische Meinungen handeln, dann ist es erneut eine verfassungswidrige Einrichtung. (FB)

Kein Platz für Islamismus

Rechtsstaat statt Scharia

Während bei diversen Menschenketten in Deutschland zehntausende Menschen zusammenkamen, um  für „Weltoffenheit und Toleranz“ zu demonstrieren, war die Polizei am letzten Wochenende in Belgien wegen einer unmittelbaren Bedrohung wieder zu einem landesweiten Großeinsatz ausgerückt. Drei Verdächtige wurden festgenommen. Es sei ein Anschlag während der Fußball-EM geplant gewesen.

Und Dänemark ist geschockt durch die Dokumentation „Hinter dem Schleier von Moscheen“, über die bei uns nur das bekannte Blog Tichys Einblick berichtete. Zwei Muslime haben im Auftrag des dänischen Fernsehens mit versteckter Kamera Imame in Dänemark aufgesucht und ihre Anweisungen dokumentiert. Untreue Frauen sollen gesteinigt werden – sagen einige Imame. Vergewaltigung und Schläge in der Ehe sind zu akzeptieren – sagen andere Imame. Mitten in Dänemark. Daß in der als besonders gemäßigt geltenden Moschee für Frieden in Aarhus ein Scharia-Rat aktiv war, kam so ans Licht. Die Scharia ist für den gläubigen Muslim verbindlich.

Nach der bisher umfassendsten Befragungen über Integration und Religiosität, die die Universität Münster durchgeführt hat, ist auch bei uns für fast 50% der türkischstämmigen Einwanderer das islamische Recht wichtiger als unsere Gesetze. Kern des islamischen Rechtes ist die Scharia.

Deswegen ist es so wichtig, daß wir darüber aufklären. In einer Aufklärungsbroschüre „Rechtsstaat, nicht Scharia“ tragen wir alles Wissenswerte über die Scharia zusammen. Aufklärung ist das Gebot der Stunde.

Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin, Ihre

Beatrix von Storch

PS: Die Konzeption unserer Infobroschüre ist mit viel Mühen, aber auch mit einigen Kosten verbunden. Die Mühen machen wir uns, für die Kosten bitten wir um Ihre Hilfe: Mit 10, 15, 25, oder …. Euro hier helfen Sie uns sehr. Ein ganz großes Dankeschön.

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Besetztes Haus wird Asylantenheim

Jetzt trifft es diejenigen, die immer wieder Toleranz und Nächstenliebe fordern – ein  in Berlin Friedrichshain seit 15 Jahren illegal besetztes Haus wird für Refugees geräumt.
Das gefällt den Linksfaschisten allerdings gar nicht. Für die von ihnen so beliebten Asylanten sollen gefälligst andere Platz machen und zahlen.

Daher müssen jetzt 20 Bauarbeiter von 300 Polizisten geschützt werden.

Das wundert uns allerdings gar nicht. Dass die Linksfaschisten die größten Heuchler der Welt sind ist ja inzwischen hinlänglich bekannt.

Unbenannt

Der Kampf um das Bargeld geht weiter

Gern teilen wir folgende Aktion:

»Die Zahl der Bargeldfeinde nimmt stetig zu. Nun gibt es aber auch prominente Unterstützung für uns durch den früheren Chef der Schweizerischen Notenbank. Es sei eine „Illusion“ zu glauben, daß man Kriminalität und Steuerhinterziehung durch das Abschaffen von Banknoten verringern kann. Er hätte auch sagen können: „Ja. Die Bargeldabschaffung ist geplant. Glaubt denen nicht, die mit falschen Argumenten dafür werben.“

Wir wissen längst: In Wirklichkeit geht es um die Durchsetzung von Minuszinsen und die Erschaffung des gläsernen Bürgers. Eine Dystopie, wie sie Orwell beschrieben hat, kommt, wenn wir nicht aufstehen und gegen diesen Alptraum zu Felde ziehen.

Ein weiterer Schritt in unserem Kampf gegen die Abschaffung das Bargeldes ist unsere Informationsbroschüre, die Sie hier ganz einfach und unkompliziert bestellen, oder hier als pdf-Dokument heruntergeladen können, um sie dann möglichst breit zu verteilen. Klären Sie mit auf. Wir geben die Broschüre kostenlos ab, bitten jedoch um ihre Unterstützung in Form einer Spende, damit wir die Kosten für Druck und Versand decken können. Der Versand beginnt Ender dieser Woche!

Es liegt an uns engagierten Bürgern, das Steuer herumzureißen, bevor es zu spät ist. Und dazu müssen wir die Bürger in diesem Land aufklären.

Mit den besten Grüßen, Ihre


Beatrix von Storch«

www.zivilekoalition.de    www.abgeordneten-check.de    www.freiewelt.net   www.civilpetition.de
Unbenannt

Familienministerin Schleswig (SPD) will Mutterschutzgesetz kippen

Und wieder einmal zeigt uns die SPD wie sozial sie in Wirklichkeit ist!

Gern teilen wir folgende Petition:

»Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig für ein neues Mutterschutzgesetz beschlossen, bei dem von „Mutterschutz“ kaum die Rede sein kann. Vielmehr geht es der Ministerin offensichtlich darum, rücksichtslos die Interessen der Wirtschaftslobby durchzusetzen und die Arbeitskraft junger Mütter noch mehr auszubeuten.

Das bisherige Mutterschutzgesetz schützte Schwangere und ihre Kinder effektiv vor schwerer körperlicher Arbeit, Nachtschichten und Wochenendarbeit. Auch garantierte es, dass Schwangere in den letzten Monaten vor der Geburt nicht mehr zur Arbeit herangezogen werden dürfen. Damit soll jetzt Schluss sein, wenn es nach Familienministerin Schwesig geht. „Unmodern und unflexibel“ sei das Gesetz, so die Ministerin, die als Beleg für ihre Behauptung dem Vernehmen nach lediglich das Entstehungsjahr 1952 angeben kann.

http://www.citizengo.org/de/fm/34920-mutter-und-kind-schuetzen-bewaehrte-strenge-mutterschutzregeln-beibehalten

Besonders erschreckende Eckpunkte des neuen Gesetzesentwurfs betreffen vor allem die Arbeitszeiten von Schwangeren:

  • Schwangere sollen bis 22:00 Uhr arbeiten dürfen.
  • Schwangere sollen auch sonntags und am Wochenende arbeiten.
  • Schwangere sollen bis kurz vor der Geburt arbeiten dürfen.
  • Einsatzzeiten und Dienstpläne während der Schwangerschaft sollen individuell mit dem Arbeitgeber ausgehandelt werden.
  • Anstelle von Beschäftigungsverboten solle zunächst immer eine Umgestaltung oder ein Wechsel des Arbeitsplatzes treten.
  • Schwangere sollen aber auch z.B. zum Schälen von Holz eingesetzt werden dürfen.

Die Ministerin verkauft ihren Gesetzesentwurf als „mehr Flexibilität“ und „mehr Freiheit“ für arbeitende Frauen. Diese seien heute angeblich „gesünder“ und „leistungsfähiger“ und würden angeblich gerne „freiwillig bis zum siebten Monat am OP-Tisch stehen“ oder „freiwillig sonntags Dienst schieben“.

Die Realität für viele junge Frauen, die gezwungen sind, aus finanziellen Gründen arbeiten zu gehen, sieht natürlich anders aus. Denn was bedeutet schon das Wort „freiwillig“ in der heutigen Arbeitswelt? Berufseinsteiger bekommen meist nur befristete Verträge oder Praktika, müssen sich ihren Platz im Unternehmen mit weit mehr Einsatz erkämpfen, als was „Dienst nach Vorschrift“ wäre. Welche Argumente hat eine junge Berufseinsteigerin gegen einen Chef, der sie lächelnd mit den Worten „Ach kommen sie schon, sind ja nur die paar Stunden“ an den Arbeitsplatz bittet?

Letztendlich ist der neue Gesetzentwurf von Familienministerin Schwesig eine Kapitulation des Staates vor den Forderungen der Wirtschaft, der zu Selbstausbeutung schwangerer Mütter führt und bei dem der Arbeitgeber letztendlich am längeren Hebel sitzt. Wir wenden uns daher an Familienministerin Manuela Schwesig, mit der Bitte, die oben genannten Kritikpunkte aus dem Gesetzesentwurf zu streichen. Schwangere Mütter garantieren den Fortbestand unserer Gesellschaft und verdienen den absoluten Schutz durch den Staat. Bitte unterstützen deshalb auch Sie anbeistehende Petition!

Vielen herzlichen Dank für Ihre Unterstützung im Namen unzähliger schwangerer Frauen und deren Kinder!

Ihr Michael Eichinger und das Team von CitizenGO«

CitizenGO ist eine Gemeinschaft aktiver Bürger, die sich weltweit für das Leben, die Familie, die Freiheit und für Grundrechte einsetzt.

Linke Medien hetzen gegen Bürgerwehr

Zitat aus der JF

Am 21. Mai 2016 wurde ein 21 Jahre junger Iraker – mit offensichtlichen psychischen Problemen – ohne Betreuer auf die Bevölkerung losgelassen. Der Asylbewerber beschwerte sich in bedrohlicher weise mehrfach bei der Kassiererin eines Supermarktes über eine nicht funktionierende Telefonkarte. Zwei Mal musste die Polizei wegen dem auffälligen Iraker an dem Tag anrücken, doch er wurde beide Male nicht in die Geschlossene gesteckt, sondern auf die Bevölkerung losgelassen.

Beim dritten „Besuch“ versuchte der Iraker zwei Weinflaschen zu stehlen. Weil sich dieser Supermarkt nicht in Kiel befindet, sondern in Sachsen, wurde der Iraker am Diebstahl gehindert. Er bedrohte daraufhin Mitarbeiter. Nachbarn des Supermarktes zeigten Zivilcourage und beförderten den hoch aggressiven (und gefährlichen?) psychisch Kranken aus dem Supermarkt. Zur Eigensicherung fixierten sie den Iraker an einen Baum, um ihn der Polizei zu übergeben. Einer der Beamten bedankte sich für die gute Vorarbeit und der Iraker wurde in Handschellen von der Polizei mitgenommen.

Erneut waren es die Moderatoren von SAT1, die mit Halbwahrheiten glänzten. Sie zeigten nur das Ende des Videos, schalteten den Ton während des Ausrasters des Irakers ab und taten so, als ob eine Bürgerwehr grundlos einen psychisch Kranken verprügelt hätte.

Aber auch die schreibende Lügenpresse hetzte gegen das couragierte Auftreten. Diesen Schmierfinken ist beinahe alles Recht, um Sachsen in die Rechtsradikalenecke zu stellen. Denen ist es egal, dass die Psychiatrie einen aggressiven psychisch Kranken auf die Bevölkerung loslassen. Wie hoch ist die Mitschuld der Psychologen, die den Iraker und sämtliche Angestellte des Supermarktes in Gefahr brachten, indem sie den Aggressiven frei laufen lassen? Lückenpresse und Lügenpresse taten sich erneut als plumpe Hetzer hervor.

Der „Staatsschutz“ ermittelt nun gegen die beteiligten Deutschen. War ja klar, weil der psychisch kranke Iraker ja eine tragende Säule des Staates ist… (FB)

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Schöppner lobt Gewalt gegen Nazis

Horst Schöppner lobt Gewalt gegen Nazis. Er ist der Überzeugung, dass massive Gewalt gegen Pegida und AfD die erwünschten Wirkungen zeigen würden.

Der gewaltfreie Diskurs ist verlogen. Er ist reine Propaganda. Er dient dem inneren Frieden. Schon die gesellschaftlichen Verhältnisse sind gewalttätig. Oder spenden Sie an Reiche, damit sie noch reicher werden?

Fakt ist: Gewalt wirkt. Egal, ob es einem gefällt oder nicht. Gewalt wirkt auch gegen Nazis. Vielleicht wirkt sogar nur Gewalt gegen Nazis.

Das mag soweit auch stimmen, zumal Linksextremisten häufig vor Strafverfolgung verschont werden. Gewaltbereite Linksextremisten werden von Heiko Maas (Bundesjustizminister) auf Demos begleitet und Manuela Schwesig (Bundesirgendwas) verharmlost linksextreme Tötungsversuche. Die BRD fördert den Linksextremismus in zweistelliger Millionenhöhe. Der Staat nutzt somit die Gewalt, um Andersdenkende mundtot zu machen, bzw. um sie zu bekämpfen.

Als bestes Beispiel für Gewalt als Mittel gilt der Islam. Ohne Gewalt hätte sich diese Ideologie nie so schnell mit Erfolg ausbreiten können. Das wusste schon der Prophet zu Gründerzeiten. Sprengstoffgürtel verschonen Sunniten vor Diskussionen mit Schiiten und geköpfte Christen können einen Moslem auch nicht den Islam abspenstig machen. Bundesregierung und Landesregierungen haben bereits eine panische Angst vor gewaltbereiten Moslems innerhalb der BRD. Darum durften Islamvertreter auch die Verstümmelung kleiner Jungen einfordern. Moslems dürfen Eroberungssymbole bauen, Andersgläubige beleidigen oder sie „ins Gas schicken“, sich vor der Arbeit drücken, Sozialbetrug begehen und ständig die beleidigte Halal-Leberwurst spielen.

Was aber, wenn die Gewalt auch von anderen genutzt wird?

Lügenpresse: Vertretern der Lügenpresse müsste man – wenn man den Gedanken von Horst Schöppner weiter spinnt – in der Öffentlichkeit nur oft genug die Fresse polieren, bis sie sich wieder der Wahrheit widmen. Es gibt Staaten, da kommen Journalisten in den Knast, wenn sie das Falsche schreiben. Da sind doch ein paar ausgeschlagene Zähne und zerstörte Kameras das kleine Übel, oder? Wenn sich Journalisten nicht mehr trauen zu lügen oder keine Halbwahrheiten mehr verbreiten, dann führte die Gewalt zum positiven Effekt der neutralen und objektiven Berichterstattung.

Politiker: Vor der Wahl lügen sie einem die Hucke voll und geben Versprechen ab, die sie nicht halten. Mit gezielten Anschlägen auf Wohnhäuser der Politiker und deren Bürgerbüros, könnte den Politikern verdeutlicht werden, dass sie zum Schaden Dritter im Amt sitzen. Host Schöppners „Wirkungsgrat der Gewalt“ würde Politiker dazu veranlassen ihr Amt nieder zu legen oder endlich das Lügen dran zu geben, bzw. Wahlversprechen einzuhalten.

Flüchtlinge: 99 Prozent der in der BRD eingereisten „Flüchtlinge“ sind illegal im Land und haben kein Anrecht auf Asylverfahren in der BRD. Da „Flüchtlinge“ nicht unsere Sprache verstehen, Gewalt aber international verstanden wird…

Richter und Staatsanwälte: Oft sprechen Richter Urteile „Im Namen des Volkes“, die viel zu milde sind. Todesraser kommen mit Bewährungsstrafen davon, Vergewaltiger lebten nur ihre Kultur aus und bekommen Bewährungsstrafen, Ehrenmörder bekommen Religionsrabatt, Korrupte Politiker behalten ihre Immunität usw.. Folgt man der Theorie von Herrn Schöppner, dann müsste man Richter und Staatsanwälte nur massiver Gewalt aussetzen, um „gerechte Urteile“ zu erzwingen. In Großstädten funktioniert das teilweise schon, wie Verhandlungen gegen Araberclans bestätigen. Baut man Horst Schöppner’s Gedanken aus, dann müssten Richter und Staatsanwälte nur dem Frust der Opfer ausgesetzt werden.

Arbeitgeber: Viele Arbeitnehmer fühlen sich unterbezahlt, benachteiligt oder gedemütigt. Da eine direkte Gewaltanwendung die Kündigung zur Folge hätte, müssten die Arbeitgeber anonym zum Bluten gebracht werden. Ähnlich wie es die – von Host Schöppner gelobten -Linksextremen tun. Rückt der Arbeitgeber nicht genügend Kohle raus, dann wird halt Gewalt angewendet.

Nachbarschaft: Gewaltsame Auseinandersetzungen könnten „Nachbarschaftskriege“ schneller beendet werden. Behörden und Gerichte würden entlastet, da es früher oder später meistens zur Gewaltanwendung eines Nachbarn kommt. Laut Schöppner’s Logik bestände dann auch die Möglichkeit sich des lästigen Nachbarn zu entledigen (Umzug oder Tot).

Man könnte diese Liste endlos weiterführen…

Aber kommen wir zurück zu dem Kommentar des Antifaschisten und Buchautoren Horst Schöppner und seinem verdrehten Weltbild. Dieser Mann ruft öffentlich zur Gewalt gegen Andersdenkende auf und der Blog der sozialistischen Tageszeitung „Neues Deutschland“ bietet ihm dazu eine Plattform.

Würden wir das machen, hätten wir direkt eine einstweilige Verfügung am Hals und unsere Homepage würde vom Netz genommen werden.

Auf den Punkt bringt es ein Leserkommentar:

Unbenannt

Mehr gibt es dazu nicht zu sagen …. (FB + ME)

 

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Linker Gesinnungsterror im Elbe-Elster Kreis

Bericht von Jeffrey Halbin:

»Am 25. Mai 2016 sollte unser nächster Stammtisch in Massen stattfinden. Unser 2. stellvertretender Vorsitzender hatte dafür einen Vortrag mit dem Titel „Sharia, Terror, Parallelgesellschaften – gehört der Islam zu Deutschland?“ vorbereitet, der als Grundlage für die anschließende, gerne auch kritische Diskussion mit den Gästen dienen sollte. Dazu sollte es aber nicht kommen.

Aus privaten Gründen konnte ich erst später teilnehmen und traf ca. 45 Minuten nach dem Beginn der Veranstaltung ein.

Vor dem Lokal hielten sich einige Leute auf, die ich der autonomen Szene oder Antifa zurechnen würde – oder kurz, Frau Schwesigs „aufgebauschtem Problem“.

Der Veranstaltungsraum war brechend voll mit Leuten von SPD und LINKEN – darunter Mitglieder des Vorstandes des SPD-Ortsvereins und der Massener Bürgermeister – und einer größeren Gruppe, die offenbar zu den Personen draußen gehörten.

Einer von diesen Leuten fotografierte exzessiv und ohne Einverständnis der Betroffenen die Gesichter der anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes ab. Hier weise ich schon einmal darauf hin, dass jede unautorisierte Verwendung und Verbreitung dieser Fotos zur Anzeige gebracht werden wird.

Besucher hielten SPD-Transparente mit Botschaften wie „Muslime ja – Nazis nein“, „Der Islam gehört zu Deutschland – die AfD nicht“, „Sharia-Polizei heißt bei euch Bürgerwehr“ und „Hier regiert die SPD und nicht die Angst“ hoch.

Die Stimmung war aufgeheizt und und seitens der Gäste teilweise aggressiv, es ging sehr laut zu. Das Verhältnis der anwesenden AfD-Mitglieder zu den Gegnern würde ich auf ca. 1:10 schätzen. Einige unserer Mitglieder versuchten, eine Diskussion zu führen, was aber aufgrund der Lautstärke und der gleichzeitig von allen Seiten hereinprasselnden Vorwürfe und Pöbeleien kaum möglich war. Mein Eindruck war, dass die meisten Gäste nicht an einem Diskurs, sondern an dessen Verhinderung interessiert waren. Sie nahmen auch für sich in Anspruch, für alle (also 100%) der Massener und Finsterwalder zu sprechen und forderten uns auf zu verschwinden, da uns hier niemand haben wolle und sich keiner (!) für uns interessiere. Dass die AfD inzwischen in der Wählergunst in Brandenburg bei 20 % steht, wurde dabei einfach mal ausgeblendet. Als „Argument“ musste auch herhalten, dass ja keine Wähler oder Unterstützer anwesend seien. Das hielt ich aber auch für kein Wunder bzw. nicht nachprüfbar, da am Vortrag wirklich interessierte Besucher den Versammlungsraum angesichts der Situation wohl kaum betreten oder schnell wieder verlassen haben werden.

Wir waren uns schnell einig, dass der Vortrag unter diesen Umständen nicht gehalten werden kann und die Situation sonst wahrscheinlich eskalieren lassen würde. Offenbar in Anspielung an sein jugendliches Alter wurde dem 2. stellvertretenden Vorsitzenden unter Gejohle eine Kinderschokolade überreicht mit den sinngemäßen Worten „hast Du fein gemacht“.

Später, nachdem die ersten Besucher die Veranstaltung verlassen hatten, entspannte sich die Situation ein wenig und es kam sogar vereinzelt zu Diskussionen mit Gästen, die sich dem nicht von vornherein verweigerten. Es gab einige, die zwar lautstark pöbelten, auf sachliche Ansprache aber agressiv und ausfällig reagierten. Ich konnte mit einigen Mitgliedern von SPD und Jusos zivilisierte Gespräche führen, wofür ich ihnen Respekt zolle. Wir konnten Standpunkte austauschen, wobei natürlich Welten aufeinanderprallten. Es gab aber auch in einigen Punkten Konsens, z. B in der Ablehnung jedweder extremistischer Gewalt.

Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins verurteilte den geplanten Vortrag, ohne ihn zu kennen und qualifizierte den (Nicht-)Vortragenden aufgrund seines jungen Alters als ungeeignet ab. Ich vertrat den Standpunkt, dass es besser gewesen wäre, den Vortrag nicht zu blockieren, gemeinsam anzuhören (ich kenne ihn selbst noch nicht) und dann kontrovers darüber zu diskutieren.

Diese gemeinsame Aktion von SPD, LINKEN und Antifa zeigt mir, dass die Altparteien immer noch nicht verstanden haben, warum es die AfD überhaupt gibt und dass man sie mit solchen Aktionen auch nicht unterdrücken oder beseitigen kann.

Die in Deutschland mittlerweile leider verbreitete absolute Respektlosigkeit gegenüber anderen Meinungen ist mir gestern auch wieder deutlich vor Augen geführt worden. Wir wollen es nicht zulassen, dass die Zukunft unseres Landes von Leuten gestaltet wird, die Meinungsverschiedenheiten auf solche Art und Weise austragen wollen. Mit diesen Methoden werden die Kartellparteien ihre Wähler weiter verprellen.

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Dieses Grundrecht können wir nur ausüben, wenn wir mit den Wählern in Kontakt treten können. Das wurde uns gestern erheblich erschwert.

Auf unseren Veranstaltungen sind auch Mitglieder und Sympathisanten anderer Parteien und Kritiker willkommen. Grundlage kann dabei als Minimalkonsens aber nur der gegenseitige respektvolle Umgang sein.

Jeffrey Halbin

Stellvertretender Vorsitzender

http://afd-elbe-elster.de/spd-und-linke-stoeren-afd-stammt…/

https://www.facebook.com/afd.elbe.elster/posts/626449460852036

Mit freundlichen Grüßen

Jeffrey Halbin

Alternative für Deutschland / Kreisverband Elbe-Elster

Stellvertretender Vorsitzender

E-Mail: Jeffrey.Halbin@afd-elbe-elster.de«

Keine Türkei in der EU

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» Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für die Aussetzung der Beitrittverhandlungen zur Aufnahme der Türkei in die EU einzusetzen.

Die Entwicklungen in der Türkei hinsichtlich der Menschenrechte, des Minderheitenschutzes und der Meinungsfreiheit zeigen Tendenzen, die mit europäischen Rechtsvorstellungen nicht konform gehen. Solange das Kurdenproblem nicht gelöst ist, läuft die Türkei Gefahr, ein Bürgerkriegsland zu werden. Die Türkei grenzt an den Irak und Syrien. Nach Aufnahme der Türkei würde auch die EU an diese Kriegsgebiete angrenzen. Hinzu kommt der wachsende islamische Fundamentalismus, der sich auch in der Türkei bemerkbar macht. Die Türkei würde wegen ihrer Bevölkerungszahl eine bedeutende Rolle im Europarlament spielen. Schon jetzt ist es schwer, die EU-Länder auf eine gemeinsame Linie einzustimmen, wie sich bei der aktuellen Bewältigung der Zuwanderung und bei den Problemen der Finanzpolitik zeigt.

Nach einer in Brüssel beschlossenen Ausstiegsklausel ist es möglich, die Verhandlungen auszusetzen, wenn ein Drittel der EU-Mitgliedsstaaten dies fordern oder wenn die Türkei in Fragen der Menschenrechte, des Minderheitenschutzes und der Meinungsfreiheit Rückschritte oder Unzulänglichkeiten offenbart. Es wird Zeit, diese Ausstiegsklausel anzuwenden. «

Hier geht es zur Petition