Facebook – „Wand der Schande“ für die Meinungsfreiheit

Jeder kritisch denkende Mensch kennt das, jedem von uns ist es schon auf facebook passiert – plötzlich wird ein Bild oder Kommentar von uns gelöscht oder schlimmer … Man wird für einen bestimmten Zeitraum gesperrt.

Damit wir uns richtig verstehen, natürlich müssen Hassposts mit Aufruf zur Gewalt u.ä. gelöscht werden. Das ist gar keine Frage! Doch leider kristallisiert sich immer mehr heraus, dass fast nur noch regierungs, – oder einwanderungskritische Meinungen gelöscht und sanktioniert werden. Meldet man aber linksextreme, muslimische und vor Hass triefende Kommentare, findet facebook dieses total in Ordnung, denn „Mainstream-Hetze“ ist politisch gewollt.

Heute bin ich über eine interessante Internetseite gestolpert. Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel gründete eine »Wand der Schande«:

Dies ist eine ‚Wand der Schande‘, die dokumentieren soll, wenn jemand, der sich rechtstreu verhalten hat, bestraft wird. Das verfassungsmäßige Grundrecht auf freie Meinungsäußerung aus Art. 5 GG, wonach jeder das Recht hat, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten, kann nicht durch einen Monopolisten wie Facebook nach eigenem Gutdünken und nur auf der Basis von ebenso schwammigen wie beliebig auszulegenden „Gemeinschaftsstandards“ ausgehebelt werden.

Hier kann man Screenshots von willkürlichen Sperrungen oder Löschungen durch Facebook veröffentlichen lassen.

Im Ergebnis wünschen wir uns, dass Facebook zu einer transparenten Praxis im Umgang mit Meinungsäußerungen gelangt. Rechtswidrige Inhalte müssen entfernt, Nutzer, z.B. bei wiederholten Straftaten, endgültig gesperrt werden. Gleichzeitig müssen Beiträge grundsätzlich zugelassen und weder gelöscht, noch der Verfasser gesperrt werden, soweit dessen Äußerungen in Einklang mit deutschem Recht stehen. Aktuell ist dies ganz eindeutig nicht der Fall. Egal, was in öffentlichen Verlautbarungen von Facebook oder der „Task Force ‚Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet‘“ in Presseerklärungen behauptet wird.

Eine sehr gute Aktion, die es zu unterstützen gilt! (MS)

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Bildquellen

  • farcebook: Frank