Abschaffung des Staatsvolkes stoppen – Grundgesetz vor Merkel

Gern unterstützen wir folgende Petition:

Neue Kampagne auf Civil Petition gestartet

Wer meint, daß Kanzlerin Merkel nicht mehr für negative Überraschungen gut ist, der täuscht sich gewaltig. Am 25. Februar negierte sie in ihrer Parteitagsrede in Stralsund das im Grundgesetz verankerte Staatsvolk, indem sie wörtlich sagte: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“

Der Begriff „Volk“, der in unserem Grundgesetz klar als die Gemeinschaft der Staatsbürger definiert wird, wurde somit ganz explizit von ihr umdefiniert. Mit dieser Äußerung steht die Kanzlerin nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.

Daß sie keine große Freundin Deutschlands ist, hat sie in der  Vergangenheit schon mehrfach unter Beweis gestellt. Sei es ihre öffentliche Erklärung, daß Deutschland nicht mehr ihr Land sei oder die Tatsache, daß sie nicht mehr von Deutschen spricht, sondern von denjenigen, die „schon länger hier leben“.

Aufgrund Merkels skandalösen Verhaltens fordern wir die CDU/CSU im Rahmen unserer neuen Civil Petition Kampagne dazu auf, sie nicht mehr länger als ihre Kanzlerkandidatin zu unterstützen. Eine Politik, die sich ganz offensichtlich gegen das eigene Staatsvolk wendet, muß unbedingt gestoppt werden. Bitte unterstützen Sie uns in unserem Kampf, indem Sie die Petition „Abschaffung des Staatsvolks stoppen – Grundgesetz vor Merkel schützen“ hier unterzeichnen. Eine weitere Amtsperiode einer Kanzlerin, die das Staatsvolk im Sinne des Grundgesetzes ablehnt, darf nicht Realität werden. Lassen Sie uns gemeinsam dagegen kämpfen.

Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin bin ich Ihre

Beatrix von Storch

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NRW: Gesetzentwurf zum Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer wurde angenommen

Für die Welt ist die Forderung von Aydan Özoguz Ausländern ohne Pass ein Wahlrecht zuzugestehen nur ein Vorschlag, während die SPD seit November 2016 – zum Nachteil der Deutschen – schon konkret dabei ist, die NRW-Verfassung diesbezüglich zu ändern.

Auf der Internetseite des Landtags NRW kann jeder nachvollziehen, dass der Gesetzentwurf »Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU Ausländerinnen)« mit den Stimmen der Fraktionen der SPD, Die Grünen und der Piraten, aber gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP angenommen wurde.

Die SPD will auch jenen Ausländern das kommunale Wahlrecht einräumen, die beispielsweise riefen: „Verfluchte deutsche Arschlöcher!“, „Wir machen die Halle zur Ruine!“ oder „Wir fackeln Euch ab, töten Euch alle und verbrennen Euch mit der ganzen Halle!“ Dazu passt auch der Wunsch der Juso-Chefin, die alle illegal eingereisten Asylbewerber im Land behalten möchte. Es sollen auch in DITIB-Moscheen aufgeheizte Türken die Politik in NRW mitbestimmen. Erdogan will dass seine Türken, in Deutschland Politik im Sinne der Türkei machen und fordert seine Landsmänner auf, sich für politische Ämter zu bewerben.

Um dieses Gesetz umzusetzen, bedarf es einer Verfassungsänderung, die aber nur mit einer 2/3 Mehrheit möglich ist. Noch täuscht die CDU vor, gegen diese Änderung des Wahlrechts  zu sein, doch das könnte auch an der Angst vor der AfD liegen. Am 14.05.2017 (Muttertag) findet die Landtagswahl in NRW statt. Laut Wahlprognose wird die AfD in den Landtag einziehen und mit ihr ist eine derartige Gesetzesänderung unwahrscheinlich. (ME)

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Linker Gesinnungsterror gegen AFD Mitglieder in Finsterwalde

Und wieder einmal meldet sich der linke Gesinnungsterror aus Finsterwalde (Brandenburg).

Am 16.02.2017 veranstaltete die AFD (Kreisverband Elbe – Elster) eine Kundgebung gegen Extremismus und Gewalt. Anlass für die Kundgebung waren die mittlerweile vier Anschläge auf das Bürgerbüro vom AfD-Landtagsabgeordneten Sven Schröder im Ort. (Focus und AFD Fraktion)

Eine öffentlich wahrnehmbare AFD in Finsterwalde schmeckte der Stadtregierung und deren Lieblingen, der linksextremen Antifa, natürlich gar nicht. Ein „breites Bündnis“ der üblichen Verdächtigen organisierte verschiedene Gegendemos.

Bürgermeister Jörg Gampe (CDU) rief im Vorfeld dazu auf, Gesicht zu zeigen für ein „buntes, offenes und friedliches Miteinander“. Die Gutmenschen vom „Aktionsbündnis für Menschlichkeit und Toleranz – Demokratie stärken“ wurden wieder aktiv und die linksfaschistische Antifa durfte zur Abschreckung potentieller AFD Interessierten natürlich auch nicht fehlen.

Im Anschluss an die Demonstration gab es einen Überfall auf zwei Teilnehmer. Die beiden älteren Herren (54 und 61 Jahre alt) wurden auf dem Weg zum Auto von Antifanten brutal zusammengeschlagen. Einer war zeitweise bewußtlos und der andere musste am folgenden Tag wegen einer Gelenkverletzung am linken Arm zum MRT.

Dazu sagt der AFD Vorsitzende Volker Nothing:

„Von dem Überfall erfuhr ich am Freitag nach der Veranstaltung von einem der Opfer selbst. Beide wurden erheblich verletzt und mussten sich in ärztliche Behandlung begeben. Ich bin fassungslos über diese sinnlose Gewalt. Bisher hatten wir nur Sachbeschädigungen, nun wurden Menschen verletzt. Wo soll das enden? Dieser Vorfall wirft die Frage auf, warum in Finsterwalde das Gewaltpotential so hoch ist und wie es so weit kommen konnte. Offenbar lagen wir mit Thema und Ort unserer Kundgebung genau richtig.“ [weiter hier]

Auch die Linken melden sich zu diesem Vorfall auf der Seite Bürgernetzwerk in Facebook. Sie bestätigen die Gewaltexesse der Linksextremen, müssen aber natürlich zum Schluß einzelne AFD Mitglieder ebenfalls der Nutzung von Gewalt beschuldigen. Ein sehr durchschaubares Manöver …

Finsterwalder Bürgernetzwerk:

Seit dem Tag darauf berichtet die AfD via Twitter über einen Account des Wahlkreises 65, von einer schweren Körperverletzung gegen zwei ihrer Demonstranten. Als Täter beschuldigt sie Vertreter der ANTIFA-Bewegung. Selbst der Finsterwalder Bürgermeister wird wegen seines Aufrufes an die Bürger, Haltung für Demokratie und Gewaltfreiheit zu zeigen, verantwortlich gemacht.Bereits am Tag der Demo versuchten Mitglieder der AfD aus Senftenberg und Lübbenau, kritische Finsterwalder Bürger, mit laut Definition konkret radikalen Methoden, vergeblich einzuschüchtern.Zum Ende der Demo gab es tatsächlich den Versuch von ca. 30-40 Personen der Antifa-Szene, Teilnehmer der AfD-Kundgebung anzugreifen. Dies erfolgte rund um den Markt in diversen Seitenstraßen, konnte aber durch den Einsatz der Bereitschaftspolizei weitestgehend unterbunden werden. Die „schweren Körperverletzungen“ zweier AfD-Demonstranten sind der Polizei nicht bekannt. (Anmerkung dazu: Eine schwere Körperverletzung unterliegt der ärztlichen Anzeigepflicht.) Ebenfalls am Ende der AfD-Kundgebung kam es in der Berliner Straße zu einer gefährlichen Körperverletzung mittels Schlagstock – laut Zeugenaussagen, aus einem fahrenden Van heraus. Der Tatverdächtige wurde ermittelt und Strafanzeige erstattet. Bei ihm soll es sich um einen Teilnehmer der AfD-Demonstration „gegen Gewalt“ gehandelt haben – was die Polizei allerdings vor Abschluss der Vernehmungen nicht sicher bestätigen kann/möchte.

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Augenzeugenbericht zum Neujahrsempfang der AfD in Münster

Augenzeugenbericht zu Neujahrsempfang der AfD in Münster (Quelle Facebook)

Liebe Freunde, Patrioten, Parteikollegen und interessierte Mitleser !
Ich hoffe, ihr sitzt gut, das könnte jetzt etwas länger dauern
Ich war gestern mit meiner Frau Gast beim Neujahrsempfang der AfD in Münster…
Und ich war, gelinde gesagt, geschockt !! Meine Frau, die sich aus politischen Aktivitäten weitestgehend raushält, noch mehr als ich.
Es fing damit an, dass wir erst einmal gar nicht zum Rathaus durchkamen, da dieses von allen Seiten von Demonstranten weiträumig eingekesselt war. Erst mit Hilfe der Polizei, welche uns durch mehrere Absperrungen und Personenkontrollen hindurch leitete, kamen wir, körperlich unbeschadet, nur übelst beschimpft und angeschrieen, am Rathauseingang an. Die dortigen, sehr gewissenhaften Personenkontrollen waren sicherlich notwendig und berechtigt, angesichts der geifernden, hilflos herumschreienden Masse, die draußen stand und brüllte.
Dass die umliegenden Geschäfte mit Europaflaggen „geschmückt“ waren, weil die AfD ja eine Anti-Europa-Partei sei, kommentiere ich später.
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Im Foyer des Friedenssaales angekommen, stellten wir dann fest, dass es eben auch noch andere Menschen in Münster gibt, als die krakeelenden Intelligenzflüchtlinge draußen in der Kälte.
Menschen, wie Du und ich, vom Arbeiter und Handwerker über Angestellte bis hin zu Akademikern und Juristen, Doktoren, Lehrern, Selbstständigen und Unternehmern waren als Gäste anwesend, und es entwickelten sich schnell interessante und offene Gespräche über dieses und jenes. Bemerkenswert war, dass bestimmt die Hälfte der Anwesenden keine AfD-Mitglieder waren, sondern Bürger, die sich einfach mal informieren wollten, wer denn da den Friedenssaal des Rathauses in Münster angemietet hat.
Auch die Vorträge der anwesenden Redner waren gut, sachlich und kein bißchen rassistisch, antisemitisch, NAZI-mäßig oder dergleichen. Auch die anschließende Fragerunde an die Parteimitglieder Petry und Pretzell verlief sachlich und diszipliniert. Leider kann ich Euch bis hierher nix skandalöses berichten… 😉
Im Nachgang der Veranstaltung fanden wir noch Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen mit Frau Dr. Petry und Herrn Pretzell, sowie den anderen anwesenden Bürgern.
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Was für ein Unterschied zu den krakeelenden, geifernden Massen draußen, deren Geschrei und „musikalische“ Begleitung im Saal zwar zu hören, aber keineswegs die Vorträge stören konnte, auch wenn die Presse etwas anderes behauptet (z.B. RP-Online).
Es war deutlich zu sehen, dass es den Menschen draußen mitnichten um politische Diskussion ging, sondern ausschließlich um Ausgrenzung und Diffamierung Andersdenkender, einem Verhalten also, dass wir eigentlich aus der Zeit von 1933 – 1945 kennen, und das es in unserer westlichen, toleranten, und die Meinung Anderer akzeptierenden Welt gar nicht mehr geben sollte. Das da draußen war NAZI-Kultur im Reinformat !!!
Und wenn die Polizei nicht so konsequent gehandelt und für die Sicherheit der Teilnehmer des Neujahrsempfangs gesorgt hätte, wäre weit Schlimmeres passiert. Die bei den festgenommenen Demoteilnehmern gefundenen Gegenstände wie Sprengsätze, Raketen und selbstgebaute Böller, sowie Butterfly- und sonstigen Messer beweisen das eindrücklich. Das war eine Demo, die es BEWUSST darauf angelegt hatte, zu zerstören und vorsätzlich Schäden bis hin zur Körperverletzung und vielleicht Schlimmerem nicht nur in Kauf genommen hätte, sondern auch begangen hätte !!
In diesem Zusammenhang ein großer Dank an die Polizeikräfte, die erfolgreich Schlimmeres verhindert, und die potenziellen linksextremen Straftäter rechtzeitig ausgemacht und festgenommen haben. Danke, Polizei !!!
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Aber wogegen demonstrierten die Leute da draußen eigentlich? Mal abgesehen von den ca. 70% Berufsdemonstranten, die einfach nur gegen alles und jeden sind, gab es dort ja auch noch Menschen, die sich gegen die AfD äußern wollten. Aber gegen was ?!?!
Dagegen, dass die AfD die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme kritisiert ??
Dagegen, dass die AfD mehr für Familie und Bildung tun will ??
Dagegen, dass die AfD Polizei und Rechtsstaat stärken will ??
Oder dagegen, dass die AfD für das bestehende Asylrecht ist, aber gegen den Asylmißbrauch ??
Oder etwa dagegen, dass die AfD die Einhaltung bestehender Gesetze wie Dublin I + II, dem Schengen-Abkommen, den Asylgesetzen sowie den Gesetzen zum Grenzschutz fordert ??
Oder ist es das, dass die AfD zwar den Moloch, die Krake EU-Zentralregierung ablehnt, aber ein Europa der souveränen Vaterländer befürwortet ?
Damit wären wir dann bei den Fahnen an den Geschäftshäusern angekommen… Offensichtlich wünschen sich die Geschäftsleute einen Moloch Europa, der alle gleichmacht, unabhängig ihrer Wirtschaftsleistung, und im Endeffekt uns Deutsche und die deutschen Geschäftsleute für alles bezahlen lässt, weil die anderen Länder es gar nicht KÖNNEN !!!
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Fakt ist, die rund 50 Vereine und Verbände, die dort ihre Anhänger zum demonstrieren geschickt haben, hängen ALLE als Lobbyisten am Tropf der rot-schwarz-grünen Lobbyregierung.
Sie haben schlichtweg Angst, dass die AfD, wenn sie denn in Land- und Bundestag einzieht und Regierungsverantwortung übernimmt, diesen Lobbyisten, den linken Vereinen, den linken Verbänden, der GEZ, usw. den Geldhahn zudreht, und das Geld wieder dahin umverteilt, wo es hingehört: zu den Schulen, der Polizei, dem Straßenbau, der inneren Sicherheit, und als Steuererleichterung denjenigen, die trotz Arbeit am Existenzminimum leben.
Davor, und vor nichts anderem haben diese Beutegemeinschaften Angst, und darum diffamieren sie die AfD, verbreiten bewusst Unwahrheiten und Lügen, ganz im Sinne der NSDAP von 1933-1945. Und genau wie diese damals, schicken die Vereine, Verbände und Lobbyisten die indoktrinierten Menschen, die sie mit den gleichgeschalteten GEZ-Medien „informiert“ haben, an die Front zum demonstrieren.
Währenddessen sitzen die Macher, die Lobbyisten und Systempolitiker, denen es ausschließlich um die Geldtöpfe des steuerzahlenden Volkes und um die persönliche Bereicherung geht, bequem im Hintergrund und verheizen ihr Fußvolk, dem sie zum Dank für den „Einsatz“ die nächste Steuererhöhung, Zinssenkung und Rentenreduzierung verabreichen. Natürlich immer in schönen, homöopathischen Dosierungen, und natürlich erst NACH der Wahl, damit das „Stimmvieh“ es bis zur Wahl nicht merkt…..
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Armes Deutschland…..

Klaus H.

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Die Merkel-Regierung brachte Tod und Terror nach Deutschland

Gern teilen wir folgende Nachricht:

2016 wird als ein Wendepunkt in die deutschen Geschichtsbücher eingehen. Nach ersten islamistischen Anschlägen in Ansbach und Würzburg im Sommer, brach sich der Terror mit 12 Toten und vielen Schwerverletzten kurz vor Weihnachten in Berlin endgültig Bahn. Durch die willkürliche Öffnung der Grenzen haben Merkel und ihre Regierung Tod und Terror nach Deutschland importiert. Alles bisherige war erst der Anfang. Wer das aber ausspricht, der wird heute attackiert, er „schüre Angst“, ist verantwortlich für das „Klima des Haßes“ und der gleichen mehr. Und nach dem nächsten Anschlag wird man ihm dann wieder vorhalten, er freue sich doch über das Blut und die Toten. Dieses Land steht am Abgrund und der Verstand scheint sich zu verabschieden.

In vielen deutschen Städten entwickeln sich schleichend sogenannte No-Go-Areas, in denen Scharia-Gerichte Recht sprechen, radikal-islamische Gruppierungen wie Pilze aus dem Boden schießen und das Straßenbild sich wandelt. Migranten haben in den ersten sechs Monaten des vergangenen Jahres 142.500 Straftaten begangen. Im Vergleich zu 2015 entspricht dies einer Zunahme von 40%.

Für all diese Entwicklungen zeichnet die Merkel-Regierung verantwortlich. Deren Politik zu Lasten und zum Schaden der Allgemeinheit muß Konsequenzen für die persönlich dafür Verantwortlichen haben. Unsere Aufforderung nach Einsetzung eines „Untersuchungsausschusses Merkel“ folgend, haben Bürger bereits 157.000 gleichlautende Petitionen an ausgewählte Abgeordnete gesendet.

Jetzt machen wir weiter: Bitte unterstützen Sie die Einsetzung eines Untersuchungsausschußes gegen Frau Merkel, indem Sie hier weitere Bundestagsabgeordnete auffordern, sich dafür einzusetzen. Alle Taten der Merkel-Regierung müssen schonungslos aufgearbeitet und geahndet werden. Dafür kämpfen wir. Werden Sie Teil unserer Bewegung und kämpfen Sie mit uns.

Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin bin ich Ihre


Beatrix von Storch

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Offener Brief an Uli Hoeneß

Fundstück Facebook:

Sehr geehrter Herr Hoeneß,

ich habe heute meine Mitgliedschaft beim FC Bayern München gekündigt. Grund hierfür waren Ihre politischen Äußerungen im tz-Interview vom 31.Dezember 2016 in dem Sie als Präsident von Bayern München die Meinung geäußert haben, dass alles getan werden müsse, um die Leute (der AfD) zu entlarven; es seien Besserwisser und keine Bessermacher…

Als Sie Herr Hoeneß gerade mal in die Pubertät kamen, stand ich jeden zweiten Samstag im Grünwalder Stadion, und habe den Bayern die Daumen gedrückt. Das Daumendrücken tue ich heute noch. Ich wurde Mitglied des FC. Seit 1970 habe ich auch Sie als Fußballspieler bewundert. Ihre beiden Tore gegen Atletico Madrid sind mir bis heute in Erinnerung.
Ich habe Sie als Manager des FC Bayern bewundert. Ich habe Sie als Präsident bewundert.

Selbst, als Sie im Wettstreit gegen die Justiz unterlagen, vermochte ich zwischen Ihrem fußballerischen und privaten Handeln zu unterscheiden. Ich blieb ein Fan des Fußballers Uli Hoeneß. Bis zu jenem Silvestertag 2016, als Sie die Bühne des Fußballs verließen und auf politische Abwege gerieten.

Ihre Äußerungen gegen die AfD hatten nichts, aber auch gar nichts mit Sport oder dem FC Bayern zu tun. Sport, so wie ich ihn als Vater eines erfolgreichen Säbelfechters, mit zwei Olympiamedaillen und zwei WM-Medaillen verstehe, hat viel mit Respekt und Fairness zu tun. Aber immer wieder wird der Sport durch die Politik missbraucht – und umgekehrt. Gegen den Grundsatz, Sport und Politik auseinander zu halten, haben Sie am 31. Dezember 2016 über Bord geworfen und sich als Präsident des FCB zum Werkzeug der Politik degradiert.

In der Vereins-Satzung ist nirgends festgelegt, dass sich ein Präsident in politische Angelegenheiten einmischen soll. Beim FC Bayern ist lediglich die Rede von Beziehung und Zusammenarbeit mit gesellschaftlichen Gruppen und Einzelpersonen, die für das Wohl des Clubs wichtig sind, insbesondere im Bereich Politik, Sport, Medien und Wirtschaft.

Ihre Äußerung über die AfD ist nicht von der Vereinssatzung abgedeckt. Im Gegenteil: Sie ist eher dazu geeignet, einen Graben zwischen Verein und Außenstehenden, ja sogar unter den Mitgliedern selbst zu ziehen. Ihre Äußerungen stellen darüber hinaus nur Wertungen dar und sind durch keinen einzigen Fakt belegt; es ist ja auch sonst ihre Stärke, Ross und Reiter zu benennen. Dass eine politische Kraft die sich noch im vorparlamentarischen Terrain bewegt, nicht durch Handlungen überzeugen kann, liegt auf der Hand. Das kann sie erst, wenn sie den Sprung in den Bundestag geschafft hat. Ihre Worte aber sind geeignet, dies zu verhindern. Und diese Absicht hat nichts mit den Zielen eines Fußballklubs zu tun.

Dem FC Bayern werde ich auch ohne Mitgliedskarte verbunden bleiben. Eine erneute Mitgliedschaft werde ich erst wieder beantragen, wenn Sie nicht mehr Präsident sind, oder ihre Wertungen gegen die AfD zurücknehmen, deren Mitglied ich noch nicht einmal bin und deren politisches Tun ich als Vater zweier asiatische Adoptivkinder sehr kritisch begleite.

Mit freundlichen Grüßen

E. K.

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Der Schlachtplan der Medien

In den letzten Tagen ist auffällig, dass die Medien ein wenig offener mit Verbrechen durch Flüchtlinge und nicht integrierbaren Personalausweisbesitzern umgehen. Sie berichteten über die Vergewaltigung zweier Chinesinnen in Bochum, den Vergewaltigungsmord in Freiburg und das Verbrennen einer Frau durch den afrikanischen Ehemann. Die Straftaten wurden zwar relativiert, aber die Lügenpresse kann nun sagen, dass sie darüber berichtet hat. Auch Angela Merkel bekommt ein paar Seitenhiebe ab, was sehr ungewöhnlich ist.

Warum ist dem so?

Die Medien versuchen das verlorene Vertrauen zurück zu gewinnen. Dabei geht es denen nicht unbedingt um das Geld, denn das wird ihnen durch Zwecksteuern, bzw. durch überteuerte Zeitungsannoncen und Werbespots zugeleitet. Die zu Recht als Lügenpresse bezeichneten Medien erschleichen sich aus Hinterfotzigkeit das Vertrauen.

In den nächsten Monaten werden wir eine unbeschreibliche Informationskampagne erleben. Über schwere Straftaten durch Ausländer/Flüchtlinge wird mehr berichtet, als zuvor. Immer in Verbindung mit einer Relativierung. So wie aktuell, wo einfach behauptet wird, dass Flüchtlinge nicht krimineller seien, als Deutsche, wobei dann bestimmte Tätergruppen einfach nicht mit eingerechnet werden. Man wird unterschwellig versuchen für die Täter Mitleid zu erzeugen. So wird dann für den Zuschauer aus einem Wespenstich ein harmloser Pieks mit klein dosierter Impfung.

Wenn sich die einstige Lügenpresse die nötige Glaubwürdigkeit erschlichen hat, dann kann sie auf ihren „guten Ruf“ aufbauen. Die offene Hetze gegen die AfD wird dann vor der Bundestagswahl nicht mehr so kritisch hinterfragt, weil die Medien ja Monate zuvor so „offen und ehrlich“ waren. Zwar leicht manipulativ, um der AfD keine Zuwächse zu bescheren, aber sie berichteten über Straftaten durch Merkelgäste. Mit dieser Taktik werden die Medien versuchen eine starke AfD im Bundestag zu vermeiden! (FB)

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Commerzbank verweigert AfD Konto

 

  1. September 2016 von Infidel

Die AFD meldet in einer Pressemitteilung, dass die Commerzbank der „AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg die Eröffnung eines Geschäftskontos verweigert.“

‚Wir wundern uns sehr, ob dieses Geschäftsgebahrens‘, sagt Fraktionsvorsitzender Dr. Heiner Merz, der die Gespräche mit der Stuttgarter Filiale führte. Die Begründung lautete, dass die Commerzbank ‚aus geschäftspolitischen Gründen kein Konto für die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg führen möchte. ‚Wir zitieren in diesem Zusammenhang Artikel 3 des Grundgesetzes: ‚Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.‘ […] ‚Wir bedauern diese Entscheidung‘, erklärt Bernd Gögel, Mitglied der AfD-Fraktion. ‚Interessant ist, dass diese Großbank vor einigen Jahren mit 18,2 Milliarden Euro, dem hart erarbeiteten Steuergeld der Bürger gerettet werden musste, weil sie verantwortungslos gewirtschaftet hatte.‘  […] ‚Wir akzeptieren die Entscheidung der Commerzbank, halten sie allerdings für sehr unklug. Wir werden diese Entscheidung bundesweit unseren Mitgliedern und Förderern zukommen lassen, damit diese ebenfalls frei entscheiden können, ob sie aus persönlichen oder geschäftspolitischen Gründen ihre Bank wechseln‘, erklärt Dr. Heiner Merz.“

Das muss man sich mal vorstellen:

Da weigert sich eine Bank einer stetig wachsenden Partei, die momentan 21.923 Mitglieder (Stand 22.04.2016) zählt, ein Geschäftskonto einzurichten. Vom wirtschaftlichen Standpunkt her finde ich diese Entscheidung seltsam, nahm die AFD im Jahre 2013 durch Spenden, staatliche Mittel, Mitgliedsbeiträge usw. immerhin 7.723.203,46 EUR ein.

Das erinnert doch schon sehr stark an eine Zeit, in der Juden und politische Gegner ebenfalls in Deutschland kein Konto bekommen haben.

Die Entscheider haben wohl die Zeichen der Zeit nicht verstanden.

Sitzen da Linksextreme im Vorstand oder ist denen das Wahlergebnis in Mecklenburg – Vorpommern nicht zu Ohren gekommen? Haben sie nicht verstanden, dass die AFD dabei ist eine der stärksten Parteien Deutschlands zu werden? Auch wenn Baden Württemberg momentan noch von den Grünen regiert wird, heißt es nicht, dass das ein Dauerzustand bleibt. Was, wenn auch dort irgendwann die AfD die Mehrheit im Landtag stellen wird?

Ich kann Herrn Merz nur zustimmen und jedem der jetzt noch Kunde bei dieser so schändlich agierenden Bank ist empfehlen, sich schleunigst eine Alternative zu suchen. (ME)

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Linker Gesinnungsterror im Elbe-Elster Kreis

  1. Mai 2016 von Infidel

Bericht von Jeffrey Halbin:

»Am 25. Mai 2016 sollte unser nächster Stammtisch in Massen stattfinden. Unser 2. stellvertretender Vorsitzender hatte dafür einen Vortrag mit dem Titel „Sharia, Terror, Parallelgesellschaften – gehört der Islam zu Deutschland?“ vorbereitet, der als Grundlage für die anschließende, gerne auch kritische Diskussion mit den Gästen dienen sollte. Dazu sollte es aber nicht kommen.

Aus privaten Gründen konnte ich erst später teilnehmen und traf ca. 45 Minuten nach dem Beginn der Veranstaltung ein.

Vor dem Lokal hielten sich einige Leute auf, die ich der autonomen Szene oder Antifa zurechnen würde – oder kurz, Frau Schwesigs „aufgebauschtem Problem“.

Der Veranstaltungsraum war brechend voll mit Leuten von SPD und LINKEN – darunter Mitglieder des Vorstandes des SPD-Ortsvereins und der Massener Bürgermeister – und einer größeren Gruppe, die offenbar zu den Personen draußen gehörten.

Einer von diesen Leuten fotografierte exzessiv und ohne Einverständnis der Betroffenen die Gesichter der anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes ab. Hier weise ich schon einmal darauf hin, dass jede unautorisierte Verwendung und Verbreitung dieser Fotos zur Anzeige gebracht werden wird.

Besucher hielten SPD-Transparente mit Botschaften wie „Muslime ja – Nazis nein“, „Der Islam gehört zu Deutschland – die AfD nicht“, „Sharia-Polizei heißt bei euch Bürgerwehr“ und „Hier regiert die SPD und nicht die Angst“ hoch.

Die Stimmung war aufgeheizt und seitens der Gäste teilweise aggressiv, es ging sehr laut zu. Das Verhältnis der anwesenden AfD-Mitglieder zu den Gegnern würde ich auf ca. 1:10 schätzen. Einige unserer Mitglieder versuchten, eine Diskussion zu führen, was aber aufgrund der Lautstärke und der gleichzeitig von allen Seiten hereinprasselnden Vorwürfe und Pöbeleien kaum möglich war. Mein Eindruck war, dass die meisten Gäste nicht an einem Diskurs, sondern an dessen Verhinderung interessiert waren. Sie nahmen auch für sich in Anspruch, für alle (also 100%) der Massener und Finsterwalder zu sprechen und forderten uns auf zu verschwinden, da uns hier niemand haben wolle und sich keiner (!) für uns interessiere. Dass die AfD inzwischen in der Wählergunst in Brandenburg bei 20 % steht, wurde dabei einfach mal ausgeblendet. Als „Argument“ musste auch herhalten, dass ja keine Wähler oder Unterstützer anwesend seien. Das hielt ich aber auch für kein Wunder bzw. nicht nachprüfbar, da am Vortrag wirklich interessierte Besucher den Versammlungsraum angesichts der Situation wohl kaum betreten oder schnell wieder verlassen haben werden.

Wir waren uns schnell einig, dass der Vortrag unter diesen Umständen nicht gehalten werden kann und die Situation sonst wahrscheinlich eskalieren lassen würde. Offenbar in Anspielung an sein jugendliches Alter wurde dem 2. stellvertretenden Vorsitzenden unter Gejohle eine Kinderschokolade überreicht mit den sinngemäßen Worten „hast Du fein gemacht“.

Später, nachdem die ersten Besucher die Veranstaltung verlassen hatten, entspannte sich die Situation ein wenig und es kam sogar vereinzelt zu Diskussionen mit Gästen, die sich dem nicht von vornherein verweigerten. Es gab einige, die zwar lautstark pöbelten, auf sachliche Ansprache aber aggressiv und ausfällig reagierten. Ich konnte mit einigen Mitgliedern von SPD und Jusos zivilisierte Gespräche führen, wofür ich ihnen Respekt zolle. Wir konnten Standpunkte austauschen, wobei natürlich Welten aufeinanderprallten. Es gab aber auch in einigen Punkten Konsens, z. B in der Ablehnung jedweder extremistischer Gewalt.

Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins verurteilte den geplanten Vortrag, ohne ihn zu kennen und qualifizierte den (Nicht-)Vortragenden aufgrund seines jungen Alters als ungeeignet ab. Ich vertrat den Standpunkt, dass es besser gewesen wäre, den Vortrag nicht zu blockieren, gemeinsam anzuhören (ich kenne ihn selbst noch nicht) und dann kontrovers darüber zu diskutieren.

Diese gemeinsame Aktion von SPD, LINKEN und Antifa zeigt mir, dass die Altparteien immer noch nicht verstanden haben, warum es die AfD überhaupt gibt und dass man sie mit solchen Aktionen auch nicht unterdrücken oder beseitigen kann.

Die in Deutschland mittlerweile leider verbreitete absolute Respektlosigkeit gegenüber anderen Meinungen ist mir gestern auch wieder deutlich vor Augen geführt worden. Wir wollen es nicht zulassen, dass die Zukunft unseres Landes von Leuten gestaltet wird, die Meinungsverschiedenheiten auf solche Art und Weise austragen wollen. Mit diesen Methoden werden die Kartellparteien ihre Wähler weiter verprellen.

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Dieses Grundrecht können wir nur ausüben, wenn wir mit den Wählern in Kontakt treten können. Das wurde uns gestern erheblich erschwert.

Auf unseren Veranstaltungen sind auch Mitglieder und Sympathisanten anderer Parteien und Kritiker willkommen. Grundlage kann dabei als Minimalkonsens aber nur der gegenseitige respektvolle Umgang sein.

Jeffrey Halbin

Stellvertretender Vorsitzender

http://afd-elbe-elster.de/spd-und-linke-stoeren-afd-stammtisch-und-verhindern-vortrag-ein-erlebnisbericht/

https://www.facebook.com/afd.elbe.elster/posts/626449460852036

Mit freundlichen Grüßen

Jeffrey Halbin

Alternative für Deutschland / Kreisverband Elbe-Elster

Stellvertretender Vorsitzender

E-Mail: Jeffrey.Halbin@afd-elbe-elster.de«

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Schöppner lobt Gewalt gegen Nazis

  1. Mai 2016 von Infidel

Horst Schöppner lobt Gewalt gegen Nazis. Er ist der Überzeugung, dass massive Gewalt gegen Pegida und AfD die erwünschten Wirkungen zeigen würden.

Der gewaltfreie Diskurs ist verlogen. Er ist reine Propaganda. Er dient dem inneren Frieden. Schon die gesellschaftlichen Verhältnisse sind gewalttätig. Oder spenden Sie an Reiche, damit sie noch reicher werden?

Fakt ist: Gewalt wirkt. Egal, ob es einem gefällt oder nicht. Gewalt wirkt auch gegen Nazis. Vielleicht wirkt sogar nur Gewalt gegen Nazis.

Das mag soweit auch stimmen, zumal Linksextremisten häufig vor Strafverfolgung verschont werden. Gewaltbereite Linksextremisten werden von Heiko Maas (Bundesjustizminister) auf Demos begleitet und Manuela Schwesig (Bundesirgendwas) verharmlost linksextreme Tötungsversuche. Die BRD fördert den Linksextremismus in zweistelliger Millionenhöhe. Der Staat nutzt somit die Gewalt, um Andersdenkende mundtot zu machen, bzw. um sie zu bekämpfen.

Als bestes Beispiel für Gewalt als Mittel gilt der Islam. Ohne Gewalt hätte sich diese Ideologie nie so schnell mit Erfolg ausbreiten können. Das wusste schon der Prophet zu Gründerzeiten. Sprengstoffgürtel verschonen Sunniten vor Diskussionen mit Schiiten und geköpfte Christen können einen Moslem auch nicht den Islam abspenstig machen. Bundesregierung und Landesregierungen haben bereits eine panische Angst vor gewaltbereiten Moslems innerhalb der BRD. Darum durften Islamvertreter auch die Verstümmelung kleiner Jungen einfordern. Moslems dürfen Eroberungssymbole bauen, Andersgläubige beleidigen oder sie „ins Gas schicken“, sich vor der Arbeit drücken, Sozialbetrug begehen und ständig die beleidigte Halal-Leberwurst spielen.

Was aber, wenn die Gewalt auch von anderen genutzt wird?

Lügenpresse: Vertretern der Lügenpresse müsste man – wenn man den Gedanken von Horst Schöppner weiter spinnt – in der Öffentlichkeit nur oft genug die Fresse polieren, bis sie sich wieder der Wahrheit widmen. Es gibt Staaten, da kommen Journalisten in den Knast, wenn sie das Falsche schreiben. Da sind doch ein paar ausgeschlagene Zähne und zerstörte Kameras das kleine Übel, oder? Wenn sich Journalisten nicht mehr trauen zu lügen oder keine Halbwahrheiten mehr verbreiten, dann führte die Gewalt zum positiven Effekt der neutralen und objektiven Berichterstattung.

Politiker: Vor der Wahl lügen sie einem die Hucke voll und geben Versprechen ab, die sie nicht halten. Mit gezielten Anschlägen auf Wohnhäuser der Politiker und deren Bürgerbüros, könnte den Politikern verdeutlicht werden, dass sie zum Schaden Dritter im Amt sitzen. Horst Schöppners „Wirkungsgrat der Gewalt“ würde Politiker dazu veranlassen ihr Amt nieder zu legen oder endlich das Lügen dran zu geben, bzw. Wahlversprechen einzuhalten.

Flüchtlinge: 99 Prozent der in der BRD eingereisten „Flüchtlinge“ sind illegal im Land und haben kein Anrecht auf Asylverfahren in der BRD. Da „Flüchtlinge“ nicht unsere Sprache verstehen, Gewalt aber international verstanden wird…

Richter und Staatsanwälte: Oft sprechen Richter Urteile „Im Namen des Volkes“, die viel zu milde sind. Todesraser kommen mit Bewährungsstrafen davon, Vergewaltiger lebten nur ihre Kultur aus und bekommen Bewährungsstrafen, Ehrenmörder bekommen Religionsrabatt, Korrupte Politiker behalten ihre Immunität usw.. Folgt man der Theorie von Herrn Schöppner, dann müsste man Richter und Staatsanwälte nur massiver Gewalt aussetzen, um „gerechte Urteile“ zu erzwingen. In Großstädten funktioniert das teilweise schon, wie Verhandlungen gegen Araberclans bestätigen. Baut man Horst Schöppner’s Gedanken aus, dann müssten Richter und Staatsanwälte nur dem Frust der Opfer ausgesetzt werden.

Arbeitgeber: Viele Arbeitnehmer fühlen sich unterbezahlt, benachteiligt oder gedemütigt. Da eine direkte Gewaltanwendung die Kündigung zur Folge hätte, müssten die Arbeitgeber anonym zum Bluten gebracht werden. Ähnlich wie es die – von Host Schöppner gelobten -Linksextremen tun. Rückt der Arbeitgeber nicht genügend Kohle raus, dann wird halt Gewalt angewendet.

Nachbarschaft: Gewaltsame Auseinandersetzungen könnten „Nachbarschaftskriege“ schneller beendet werden. Behörden und Gerichte würden entlastet, da es früher oder später meistens zur Gewaltanwendung eines Nachbarn kommt. Laut Schöppner’s Logik bestände dann auch die Möglichkeit sich des lästigen Nachbarn zu entledigen (Umzug oder Tot).

Man könnte diese Liste endlos weiterführen…

Aber kommen wir zurück zu dem Kommentar des faschisten und Buchautoren Horst Schöppner und seinem verdrehten Weltbild. Dieser Mann ruft öffentlich zur Gewalt gegen Andersdenkende auf und der Blog der sozialistischen Tageszeitung „Neues Deutschland“ bietet ihm dazu eine Plattform.

Würden wir das machen, hätten wir direkt eine einstweilige Verfügung am Hals und unsere Homepage würde vom Netz genommen werden.

Auf den Punkt bringt es ein Leserkommentar:

Screenshot Neues Deutschland

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