Restliche Tagesordnungspunkte von den Medien verschwiegen

Dass heute das »Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts« heute im Bundestag verabschiedet werden soll (und wurde), hört man seit Tagen in den Medien. Doch was ist mit den anderen Tagesordnungspunkten? Diese werden dem deutschen Pöbel offensichtlich wissentlich verschwiegen.

Ich machte mir also mal eben die Mühe und suchte auf der Internetseite des Deutschen Bundestags nach den Tagungsordnungspunkten des heutigen Tages.

Hier die Auflistung:

09:05 ZP 12
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
09:55 ZP 13
Urheberrechts-Wissensgesellschafts- Gesetz
10:40 ZP 14
Netzentgeltmodernisierungsgesetz
11:25 ZP 15
Änderung des Telemediengesetzes
11:55 29
Emissionsfreie Mobilität, Bahnpolitik, Radverkehr
13:05 30
Leitlinien zur Krisenprävention, Friedensförderung
13:50 31
Bericht des 5. Untersuchungsausschusses (Abgas)
14:55 32
Spitzensportförderung
15:25 33
Förderung des sozialen Wohnungsbaus
16:10 28
Zweiter Engagementbericht: Demografischer Wandel
16:40
Sitzungsende

Sollte es nicht eher so sein, dass gerade das Netzwerkdurchsuchungsgesetz besonders in den Medien diskutiert werden sollte? Schließlich wird hier das Recht auf freie Meinungsäußerung beerdigt.

Man darf gespannt sein, wie der Bundestag hier entscheiden wird.

Update:

Soeben wurde das Zensur- Gesetz (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) vom ca. 40 Bundestagsmitgliedern beschlossen. Diese Lachnummer wird uns jetzt als „Entscheidung des Bundestages“ verkauft. – Bei der „Ehe für alle“ waren es noch 623 Anwesende, die ihre Stimme abgaben…

(ME)

Share This:

China warnt seine Bürger in der BRD

 

China hat die Gefahren, welche die Bevölkerung in Deutschland ausgesetzt sind, erkannt und warnt nun seine Bürger. Mehrere Chinesen wurden bereits Opfer von Flüchtlingen. Während deutsche und eingedeutschte Volksverräter Terroranschläge noch immer mit Integrationsbemühungen verwechseln, sind die Chinesen bereits Mitte 2016 in der Realität angekommen.

Gut organisierte Schlepperorganisationen (Z. B. Sea Watch, MOAS, Jugend Rettet, Stichting Bootvluchting, Médecins Sans Frontières, Save the Children, Proactiva Open Arms, Sea-Eye und Life Boat) holten Millionen Vergewaltiger, Mörder Räuber und Diebe nach Italien, wovon ein Großteil nach Deutschland weiterreiste. Angela Merkel räumte jedem Syrer und Scheinsyrer pauschal ein Asylrecht ein. Thomas de Maiziere ließ jeden Scheinflüchtling ohne Papiere in die BRD einreisen.

Die von SPD, Grüne und Linke hofierten und von der CDU geduldeten Sozialbetrüger, Vergewaltiger, Mörder, Räuber und Diebe sorgen nun für Unsicherheit. Jede Großveranstaltung muss zusätzlich gegen muslimische Terroranschläge abgesichert werden. Spätestens seitdem Obama den Friedensnobelpreis erhielt, ist klar, dass das Töten von Unschuldigen eine friedliche Handlung darstellt. Trump sieht das völlig anders, weshalb er von der deutschen Lügenpresse angegangen wird.

Share This:

BAMF betreibt Umsiedlung

Stets ist von Flucht und Verfolgung die Rede, wenn Menschen aus Syrien nach Deutschland eingeflogen werden. Dabei handelt es sich, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge klarstellt, um ein Umsiedlungsprojekt! Während wir uns  fragten, warum die BRD so asozial ist und syrische Kinder entwurzelt, stand für das BAMF schon zu einhundert Prozent fest, dass diese Familien ihre Heimat nur im Urlaub sehen werden. Es ist eine gut geplante und durchgeführte Umsiedlung zu Lasten des deutschen Volkes.

Diese Menschen fliehen hauptsächlich vor der Perspektivlosigkeit und nicht vor dem Krieg. Sie beabsichtigen nicht ihr Land wieder aufzubauen und die EU/BRD ermuntert sie auch noch dazu. Es gibt seit Jahren feste Kontingente für die Umsiedlung Kulturfremder nach Deutschland. Das UNHCR sucht anhand von dehnbaren Vorgaben die dauerhaft Sesshaften aus. Bisher haben 20’000 »Schutzbedürftige« dieses Verfahren durchlaufen. Kritiker rechnen damit, dass bis zur Bundestagswahl 10’000 und nach der Bundestagswahl weitere 150’000 Umsiedler hinzu kommen.

Share This:

Polizei gegenüber Kriminalität in Eitorf machtlos

Anfang diesen Jahres waren einige Identitäre (Identitäre Aktion) bei einer Bürgerversammlung im Eitorfer Theater. Dort ging es um ein neue Flüchtlings Unterkunft. Den Identitären wurde teilweise das Mikrofon abgestellt, weil der Herrscher Dr. Storch (Bürgermeister, FDP) es so befohlen hatte.

Unbequeme Fragen nach mehr Sicherheit wurden von der Eitorfer Polizeiriege abgetan als Quatsch. Man befürchte nicht mehr Kriminalität und habe auch nicht vor neue Beamte zu beschäftigen zum Schutze der Eitorfer Bevölkerung.

Komisch nur, dass nun das Ordnungsamt die Polizei unterstützen muss. NRW entgleist immer mehr. Genauso wie in Köln hat es im Oktober einen sexuellem Übergriff von einem Flüchtling auf eine Frau gegeben.
Die Polizei schaut weg. Der Innenminister muss sein Amt räumen und jemand kompetenter als Herr Jäger sollte die Aufgabe übernehmen. Jäger und Co. scheinen von jeglicher Kompetenz befreit zu sein. (Quelle: FB)

Share This:

Bald kein kostenloses Bargeld mehr am Automaten?

Geldexperte Dirk Schiereck von der Technischen Universität Darmstadt warnt vor einer Gebühr auf Bargeld bei Abhebung am Bankautomaten.

Der „Bild“-Zeitung sagte er:

„Eine kostenlose Bargeldversorgung wird es künftig wohl nicht mehr geben. […] Verbraucher müssen am Schalter für Bargeld zahlen. Bei der Nutzung von bankeigenen Geldautomaten wird schon in ein, zwei Jahren ein Entgelt fällig werden.“ (mehr hier)

Damit wären wir dem Bargeldverbot wieder einen Schritt näher gekommen. Als nächstes kommt der Negativzins auf Sparguthaben, wobei die Höhe des Sparguthabens immer weiter abgesenkt wird. Unsere Sparguthaben werden demnächst also schleichend enteignet. (ME)

Share This:

Humaner Völkermord

 

  1. Juli 2016 von Borgi

Das deutsche Volk gibt es für Politiker von CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke schon länger nicht mehr. Sie setzen sich nur noch für die Bevölkerung ein, welche sie gezielt durch rechtswidrige Zuwanderung verändert.

Früher konnte man Deutscher nur durch Abstammung sein/werden, wenn der Vater Deutscher war. Doch CDU und SPD haben – mit Unterstützung der Grünen – dafür gesorgt, dass nun jeder Deutscher werden kann, der es schafft sich acht Jahre im Staatsgebiet der BRD aufzuhalten. Selbst abgelehnten Asylbewerbern stehen alle Türen offen, um Deutsche zu werden! Diesen »humanen Völkermord« am deutschen Volk haben alle Altparteien zu verantworten!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article156905294/Unter-einer-Bedingung-koennen-abgelehnte-Asylbewerber-bleiben.html

Die Bundesregierung wirbt nun mit einer weiteren Webseite für den Bevölkerungsaustausch. Sie traut es den jungen kräftigen Männern aus Afrika und Nahen Osten nicht zu ihr Land wieder aufzubauen. Man könnte es als Rassismus einstufen, wenn man Afrikanern und Arabern zu wenig zutraut, aber der Gutmensch-Rassismus ist gut, wenn er in der Hauptsache zum Schaden des deutschen Volkes ist!

Warum müssen Flüchtlinge integriert werden? Aus welchen Gründen wollen Bundesregierung und Altparteien

  • Afrikaner und Araber entwurzeln
  • Araber und Afrikaner in eine fremde Kultur integrieren
  • Kinder um die Zukunft in ihrer Heimat berauben
  • dass die vom Krieg gebeutelten Länder nicht aufgebaut werden
  • jedem Illegalen die „deutsche Staatsbürgerschaft“ erteilen
  • Deutschland finanziell und kulturell ruinieren
  • das deutsche Volk austauschen und minimieren?

Mindestens jedes vierte Kind in Deutschland lebt in Armut. Allein erziehende deutsche  Mütter werden wie Schädlinge behandelt. Rentner bessern ihr Einkommen durch Pfandflaschensammeln auf. Obdachlose hoffen jeden Winter auf die versprochene Klimaerwärmung. Arbeitnehmern werden horrende Steuern und Sozialabgaben abgepresst. Arbeitslose leben in ständiger Angst im Dunkeln oder bald auf der Straße zu stehen, weil sie sich den Strom nicht leisten können oder einen sinnlosen Termin beim Jobcenter nicht wahrgenommen haben.

Für den Krieg gegen Russland und für Wirtschaftsflüchtlinge öffnet die Bundesregierung schnell das Steuersäckel. Weder Deutschland noch die BRD ziehen wirtschaftliche, kulturelle oder gesellschaftliche Vorteile aus integrationsunwilligen Scheinasylanten. Viele Türken schafften die Integration nicht einmal in der dritten Generation, aber die noch weniger gebildeten Afrikaner und Araber sollen es schaffen… So dumm, naiv, realitätsfremd und träumerisch darf man als Politiker in verantwortungsvollen Positionen sein!

In spätestens 15 Jahren kommt der Artikel 146 des Grundgesetzes zum tragen. In den nächsten sieben Jahren will die BRD-Regierung möglichst viele Kulturfremde ins Land holen, denen sie dann nach acht Jahren die Staatsbürgerschaft erteilen kann. Über die “Verfassung der Europäischen Union“ muss das deutsche Volk, welches auf Bevölkerung der BRD reduziert wurde, per Volksentscheid abstimmen. Mit Ungebildeten geht das reibungsloser, zumal man sie über die Moscheen gut steuern kann. Auch ein Grund dafür, weshalb der Islam als friedlich herbei gelogen wird…

Wenn das deutsche Volk bestehen und überleben will, dann muss es auswandern! Deutsche sind im Ausland gerne gesehen, da sie fleißig, pünktlich und zielstrebig sind. Gutmenschen und das Gesindel von der Antifa wollen genau diese guten Eigenschaften vernichten. Ein gutes Beispiel für zerstörerische Einwanderungspolitik ist Südafrika, wo nun die Wilden bestimmen wo es langgeht. (FB)

Share This:

Sie haben den Staat – wir das Recht

 

  1. November 2015 von Hardrad

Zwei Deutschlands haben sich inzwischen herausgebildet – das eine, „bunte“, unterdrückt immer offener das andere, das ursprüngliche. Die „Bunte Republik“ verlangt von den Herkunftsdeutschen nicht mehr wie bislang staatsbürgerliche Ruhe und Ignoranz der politischen Exzesse, sondern Verzicht auf Sicherheit & Lebensglück – bei gleichzeitigem Bekenntnis. Mit aller Staats-, Wirtschafts- und Medienmacht erfolgt die Anweisung, uns ihrem Willen zu fügen.

Das zwingt entweder zur Unterwerfung – oder Sammlung und Widerstand. Und da unserem Deutschland kein Raum mehr gelassen und uns von deren Seite NICHTS angeboten wird, werden wir uns ihn erzwingen müssen. Und diesen Inhalt mit Geist und Leidenschaft zu einer ideologischen Agression verbinden – einer Verneinung ihres ganzen Daseins. Weil sie (zigtausendfach!) das unsere verneint haben. In den angelsächsischen Ländern, in Skandinavien, Frankreich, Holland und Belgien – das ist gemeinschaftliches Notwehrrecht unserer einheimischen Völker gegen Ausbeutung und Knechtschaft. Ein linkes Thema ? Nein, ein zeitloses.

Und wir erkennen den Vorteil, daß der Islam ihrem Buntistan an die Gurgel geht – und immer mehr Raum zulasten ihrer Glitzerwelt erzwingt.

Unser Deutschland, das deutsche Volk, existiert aus eigenem Recht und braucht keine ständige Daseinserklärung – ihres bedarf den Staat, die ganze kranke Medienindustrie & einer in Umfang und Anspruch ungeheuren Bürokratie, die ohne das schaffende Dasein unseres Deutschlands NICHT AUFRECHT ZU ERHALTEN IST.

Share This:

DEM DEUTSCHEN VOLKE

 

  1. Oktober 2015 von Borgi

„… Schaden von ihm wenden …“

Eine nicht enden wollende Migrantenwelle, überwiegend aus jungen Männern bestehend, überrollt Deutschland und Europa. Der verordneten Willkommenskultur folgen Angst und Ablehnung. Viele Menschen haben aber noch nicht den Mut, dies zu hinterfragen oder sich gar kritisch zu äußern.

Bisherige Probleme und Krisen, wie zum Beispiel die Eurokrise, Ebola, das Waldsterben usw. wurden immer irgendwie gelöst oder aus dem Interesse verdrängt. Aber diese Krise ist anders. Sie ist gefährlich, existenzbedrohend und lässt sich weder schönreden noch verdrängen, schon gar nicht einfach lösen. Die Fakten und die Erlebnisse auf den Straßen, in unseren Städten und Dörfern sprechen eine eindeutige Sprache! Ohne umgehende und drastische Gegenmaßnahmen werden Veränderungen in unserem Land, unserer Kultur, unseren Traditionen eintreten, welche nicht wieder rückgängig gemacht werden können.

Vor 70 Jahren lag unser Land in Schutt und Asche. Unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern haben es mühsam wieder aufgebaut. Vielen von ihnen wurden Kindheit und Jugend, manchen ihre Lebensgrundlage geraubt. Aber was passiert jetzt damit?

Es ist 5 vor 12 und „unsere“ Politiker sinnieren über Quotenregelungen, Verteilerschlüssel, Drehkreuze usw., welche aber nur dazu dienen, das angerichtete Chaos statistisch zu erfassen. Zu einer Lösung führen all diese Maßnahmen nicht, sie sind nur ein erneuter Versuch von Verdrängung und Schönfärberei. Es ist somit klar, dass wir von diesen, „unseren“ Volksvertretern, keine Verbesserung der Lage zu erwarten haben. Im Gegenteil: Mit jedem Tag wird die Gefahr der völligen Eskalation größer. Da uns „unsere“ Politiker keine Hilfe sein können und wollen, müssen wir uns selbst helfen!

Fordert von diesen Politikern, dass sie sich an gültige Gesetze zu halten haben. Schreibt ihnen, stellt ihnen Fragen in ihren Sprechstunden. Fordert ein, dass sie ihrem geleisteten Amtseid folgen und „Schaden von ihm [Dem Deutschen Volke] wenden“!

Schließt Euch zusammen, um Eure Forderungen zu verkünden! Redet miteinander, auf der Straße, im Bus, bei der Arbeit. Ihr werdet sehen, wie viele Mitmenschen ebenso denken. Schließt Euch PEGIDA, der AfD oder einer anderen Gruppe an.

Uns, die Bewegung Theodor Körner, 1813 erreicht ihr unter theodor1813@gmail.com. Wir vermitteln Euch an Mitstreiter in Eurer Nähe. Gewalt lehnen wir ab, Sachlichkeit hat bei uns oberste Priorität.

Tut es für Euch, für Vaterland, Kultur, Traditionen und das Erbe Eurer Vorfahren, für Eure Kinder und Enkel!

(Eingereicht von Leser GN)

Share This:

Heute: Pressekonferenz der Polizei zur Flüchtlingspolitik

  1. Oktober 2015 von Infidel

++++ Update ++++

Gerd Landsberg (Hauptgeschäftsführer Deutscher Städte- und Gemeindebund) und Rainer Wendt (Vorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft) teilten soeben mit, dass sie ein gemeinsames Papier zum Thema „Herausforderung Flüchtlingspolitik – Sicherheit, Unterbringung, Integration“ vorstellen werden.

Landsberg sagte, dass die Bearbeitung der Asylverfahren deutlich besser und schneller werden muss.

Er nimmt wahr, dass die Stimmung in der Bevölkerung zu kippen beginnt weil der Bürger meint, dass der Staat die aktuelle Situation nicht professionell lösen kann.

Es muss schnellstmöglich ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht werden.

Unter anderem fordert er eine Aufstockung der Polizeikräfte sowie Ordnungsamtmitarbeiter.

Wendt äußerte sich zu beginn kurz über die innere Sicherheit.

Er meint, dass Anschläge auf Asyleinrichtungen, Hassäußerungen sowie die Bedrohung von Bürgermeistern (stalken ect.) zunehmen.

Landsberg forderte ganz klar, dass Flüchtlinge über unsere Spielregeln hier in Deutschland informiert werden müssen.

Ihnen muss klar sein was passiert, wenn sie diese Regeln nicht einhalten – dass das Auswirkungen aufs Bleiberecht haben wird. Es reicht nicht nur, den Ausländern unser Grundgesetz in die Hand zu drücken. Ein Grundgesetz, das so komplex ist, dass es so manch ein Deutscher nicht mal versteht.

Zu diesen einfache Regeln zählen die Toleranz gegenüber anderer Religionen, das gleichberechtigte Verhältnis zwischen Frau und Mann und ein gewaltfreies allgemeines Verhalten.

Die Einhaltung unserer Gesetze ist Voraussetzung für das Bleiberecht.

Die Polizei steht nun vor Jahrhundertaufgabe sagte dann Wendt.

Sie erlebt die tiefe Dankbarkeit der wirklichen Asylanten aber auch Aggressionen bei Demos die sich gegen die Polizei als Vertreter des Staates richten. [Schade, dass er nicht klar sagt, von wem immer wieder diese Aggressionen ausgehen, doch nur von den Linksextremisten … Anmerkung des Autors]

Sie erlebt Attacken auf Flüchtlingseinrichtungen, Brandstiftungen, Steinwürfe ect.

Allerdings nehmen die Einsatzkräfte auch wahr, was sich innerhalb der Einrichtungen abspielt.

In Baden Württemberg gab es allein in diesem Jahr fast 2000 Einsätze – Schlägereien, die nicht nur mit 1 -2 Streifenwagen zu erledigen sind.

Die Polizei ist am Ende ihrer Kräfte und am Ende der Geduld.

Wendt fordert, dass die Politik endlich ihre Gelassenheit zu dem Thema beendet.

Eine Möglichkeit wären der Einsatz von Sicherheitsunternehmen die auch wirklich gut sind und nicht nur billig und leider auch zumeist unfähig. Er kann sich auch vorstellen, Kompetenzen an diese guten Sicherheitsunternehmen abzutreten wie z.B. die Aufnahme von Strafanträgen.

Im Anschluss konnten verschiedene Journalisten Fragen stellen.

Ein freier Journalist fragte, ob die sofortige Abschiebung bei Nichteinhaltung unserer Regeln mit dem aktuellen Gesetz überhaupt möglich wäre? Er weist auch auf die hohe Zahl der aktuellen Delikte durch Asylanten in den Einrichtungen und im näheren Umfeld von Asylantenheimen hin. Was passiert, wenn sich dieses erhebliche Maß an Kriminalität auf der Straße fortsetzt?

Landsberg sagte dazu, dass das Verfahren zum Asyl geändert werden muss. Es wäre zu komplex und unflexibel.

Wendt gibt zu, dass die Bürger über die Steigerung der Kriminaldelikte besorgt sind. Die Polizei nimmt das wahr, ist leider überfordert mit der hohen Zahl. Sie braucht dringend Unterstützung und Verstärkung.

Eine Journalistin sagte, dass die Politiker zu viele der aktuellen Vorkommnisse ignorieren und unter den Teppich kehren.

Landsberg versucht die Aggressionen der jungen asylsuchenden Männer mit Frust zu erklären.

Er meint es sei hochexplosiv wenn junge Männer wochenlang nichts tun dürfen. Als Lösung schlug er die Möglichkeit vor, ihnen Arbeit in Asyleinrichtungen zu geben. [Auf die Umsetzung und „Dankbarkeit“ dieser jungen Männer sind wir gespannt … Anmerkung des Autors]

Wendt sieht hier die Realität schon klarer. Er sagte, dass die meisten Landesinnenminister aktuelle Straftaten durch Asylanten als Einzelfälle darstellen. Er nennt auch Zahlen. So gab es allein in Hamburg dieses Jahr über 1000 und BW über 2000 Einzelfälle.

Er ist der Meinung, dass die Dinge sachlich dargestellt werden müssen und wir schnelle Lösungen brauchen.

Die Probleme müssen vor Ort gelöst und können auch gelöst werden. (ME)

XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX

Heute um ca. 12.00 Uhr überträgt Phoenix: LIVE – Berlin eine Pressekonferenz zum Thema „Herausforderung Flüchtlingspolitik – Sicherheit, Unterbringung, Integration“ mit Gerd Landsberg (Hauptgeschäftsführer Deutscher Städte- und Gemeindebund) und Rainer Wendt (Vorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft).

Wir dürfen gespannt sein, was Herr Wendt alles zu o.g. Thema zu berichten hat.

Wird er einen politisch verabreichten Maulkorb aufhaben und die katastrophenähnliche Lage durch die Flut der Flüchtlinge europa- bzw. deutschlandweit schönreden oder wird er Klartext sprechen?

Wird er von den vielen massiven Problemen erzählen, welche sich die unterbesetzte Polizei momentan ausgesetzt sieht?

Oder wird er gar den Polizeilichen Notstand, d.h. den Verbot von Demonstrationen in Deutschland ausrufen?

Das würde uns tatsächlich nicht wundern, käme dieser Ausruf doch der unfähigen Politikerkaste momentan zu Zeiten von PEGIDA ect. sehr recht.

Dabei wäre doch die Lösung zu letzterem Problem so einfach.

Hätte die Polizei in der Vergangenheit härter durchgegriffen oder hätte härter gegen die Linksextremisten vorgehen können, dann hätten wir keine Probleme auf vielen Demos.

Bei der Dügida z.B. würden drei vollkommen ausreichen wovon zwei den Demoteilnehmern den Weg weisen könnten.

Das große Aufgebot fast jede Woche ist doch nur notwendig, um uns vor den gewaltbereiten faschistischen Linksextremisten die da rumkrakeelen dürfen zu schützen. (ME)

Share This:

Analyse zum Zustand der BRD

  1. September 2015 von Infidel
Noch immer Grundgesetz
Noch immer Grundgesetz

Hier ein Gastbeitrag von einem unserer Unterstützer:

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Im Artikel 20 GG steht:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Ich möchte nun zunächst den Zustand der Bundesrepublik Deutschland analysieren, die nebenbei gesagt im Handelsregister als Firma mit der Bezeichnung „Bundesrepublik Finanzagentur GmbH“ eingetragen ist (Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 51411 ).

Zu Absatz 1 im Artikel 20 GG:

Inwieweit die Bundesrepublik Deutschland nun ein Staat oder eine Firma ist, lasse ich mal wohlwollend beiseite.

In diesem Absatz wird die Bundesrepublik als demokratisch und sozial bezeichnet.

Ein Land, in dem am meisten die Schere von Arm und Reich auseinanderklafft, hat das Etikett „sozial“ eigentlich nicht verdient.

Wir Deutschen müssen immer höhere Zusatzbeiträge für die Krankenkassen zahlen;

Die Lebenshaltungskosten steigen laufend, während die Löhne stagnieren.

Hauptsache wir können den Euro retten und das Weltsozialamt spielen, gespart wird dann an den Sozialleistungen für bedürftige Deutsche.

Deutsche Obdachlose leben auf der Straße, während angebliche „Flüchtlinge“ in feinen Hotels untergebracht werden.

Daher die Frage: Ist das sozial ?

Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gilt nur noch selektiv und die Medienhetze trifft jeden, der es wagt eine andere Meinung zu haben als durch die Politische Korrektheit vorgegeben ist.

Bürger, die es wagen an Hogesa- oder Pegida-Demos teilzunehmen, riskieren es nach der Demo von linksextremen Antifa-Banden durch die Straßen gejagt und umgebracht zu werden.

Ein Hooligan nach der Hogesa-Demo in Hannover mußte deswegen mit lebensgefährlichen Verletzungen im Krankenhaus gerettet werden.

Medien und Politik schweigen dazu, möglicherweise stille Zustimmung zur Gewalt gegen Andersdenkende ?

Daher die Frage: Ist das demokratisch ?

Nach dieser Ausführung kann der Leser sich selbst ein Bild machen, inwieweit die Behauptung im Artikel 20 GG über die Bundesrepublik Deutschland noch zutrifft.

Zu Absatz 2 Artikel 20 GG:

Hier steht praktisch, dass der Volkswille in Wahlen und Abstimmungen zum Ausdruck kommen soll.

Zunächst einmal wird oft von „Unregelmäßigkeiten“ bei den Wahlergebnissen berichtet.

Das kann jeder im Internet für sich recherchieren.

Es besteht der Verdacht, dass die Stimmen speziell für kleine Parteien und im besonderen für die rechten Parteien auf den Stapel mit den ungültigen Stimmen landen.

Auf diese Weise werden die Bürger dazu „erzogen“ ihr Kreuzchen brav bei den etablierten Parteien zu machen.

Zudem finden Abstimmungen erst gar nicht statt, selbst dann nicht, wenn es wie bei der Euro-Einführung um sehr wichtige Themen geht.

Die etablierte Politik ist eben so abgehoben, dass sie die einfachen Bürger für solche Entscheidungen für zu dumm hält.

Die Staatsgewalt geht wohl weniger vom Volke aus wie im GG gefordert, sondern eher von den Parteien, die sich wie seinerzeit die SED anmaßen das Volk selbst zu sein.

Zu Absatz 3 Artikel 20 GG:

Trifft diese Behauptung im GG noch zu angesichts der zahllosen Vertrags- und Rechtsbrüche im Zuge der Euro-Rettung und besonders im sogenannten „Kampf gegen Rechts“, der längst die politische Mitte im Visier hat ?

Zu Absatz 4 Artikel 20 GG:

Die politisch gewollte ungebremste Masseneinwanderung ist nicht mehr und nicht weniger als ein Mittel um den Souverän, nämlich das DEUTSCHE VOLK zu beseitigen. In einer Monarchie entspräche das einem Königsmord.

Mit einer solchen Politik wird direkt das Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung angegriffen.

Speziell „Bündnis 90 / Die Grünen“ propagieren offen so etwas wie „Nie wieder Deutschland“ oder dass man das deutsche Volk „zurückdrängen“ müsse.

Eine mögliche in diesem Absatz 4 genannte Abhilfe könnte ein Parteiverbot von „Bündnis 90 / Die Grünen“ sein, um unser deutsches Vaterland zu retten und die Demokratie wiederherzustellen.

Leider sind dafür nur Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung antragsberechtigt.

Man müßte also die Frösche fragen, ob man den Sumpf trockenlegen darf. (MR)

Share This: