Polizisten angegriffen – Leserbrief an „Der Westen“

Facebookfund (Der Autor ist uns bekannt)

Der Autor bezieht sich im folgenden Text auf diesen Artikel:

Prügelei in Gelsenkirchen: Schlichtende Polizisten wurden bedroht, gewürgt und geschlagen

+++ Der Westen ist gerade völlig überrascht. Warum? Was hat er an der Entwicklung nicht sehen können, was alle Anderen längst sogar schon teilweise spüren mussten? Oder: Die Scheinheiligkeit der falschen Popheten! +++

Diesen Kommentar habe ich der Redaktion des SPD-eigenen Blättchens „Der WESTEN“ unter ihren Beitrag geschrieben.

Ich weiß gar nicht, warum der Westen jetzt gerade so empört tut.
Vor einem Jahr habe ich vor genau diesen Situationen gewarnt und wurde von „Der Westen“ deswegen gelöscht.
Ich habe noch die Berichterstattung von dieser Redaktion vor Augen, wo auf Pegida, Bürger gegen Politikwahnsinn und viele andere Bewegungen eingedroschen wurde, weil sie angebliche Nazis waren.
Dabei waren sie alle nur diejenigen, die vor genau dieser Entwicklung gewarnt haben.
Also, was ist los, „Der Westen“? Seid Ihr jetzt Nazi geworden, oder welcher Esel hat Euch sonst geritten, dass Ihr die auch von Euch so hochgehypte multikulturelle Entwicklung plötzlich „Unglaublich“ bezeichnet?
Nein. Es ist nicht unglaublich. Unglaublich ist, dass ich für diesen Beitrag sowieso wieder gelöscht werde, obwohl jeder, wirklich jeder, der ihn liest, egal, wo er politisch steht, weiß, dass ich mit jedem Wort Recht habe.
Den Polizisten kann ich nur nochmal sagen:
Eure Vorgesetzten und die Politiker, die Euch die Deeskalation eingeimpft haben, sind nicht die, die irgendwann im Einsatz sterben werden. Ihr seid es, die abgestochen, erschossen oder einfach totgetreten werdet. Weil Ihr Euch an die verordnetet Deeskalation selbst dann noch haltet, wenn Euer Gegenüber eines Tages die Waffen ziehen.
Deeskalation wird nur dort funktionieren, wo sie auf Menschen trifft, die sich deeskalieren lassen. Südländer sind in aller Regel die, die Deeskalation als schwuchtelig und als Schwäche empfinden.
Und nun, lieber „Westen“-social-media-Team, kannst Du meinen Beitrag wieder löschen.
Weil eben noch immer die Wahrheit gelöscht wird, Es kann eben nicht sein, was nicht sein darf.

Und nun bin ich ja mal wieder furchtbar gespannt, wie lange mein Kommentar stehen bleibt.

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Facebook – „Wand der Schande“ für die Meinungsfreiheit

Jeder kritisch denkende Mensch kennt das, jedem von uns ist es schon auf facebook passiert – plötzlich wird ein Bild oder Kommentar von uns gelöscht oder schlimmer … Man wird für einen bestimmten Zeitraum gesperrt.

Damit wir uns richtig verstehen, natürlich müssen Hassposts mit Aufruf zur Gewalt u.ä. gelöscht werden. Das ist gar keine Frage! Doch leider kristallisiert sich immer mehr heraus, dass fast nur noch regierungs, – oder einwanderungskritische Meinungen gelöscht und sanktioniert werden. Meldet man aber linksextreme, muslimische und vor Hass triefende Kommentare, findet facebook dieses total in Ordnung, denn „Mainstream-Hetze“ ist politisch gewollt.

Heute bin ich über eine interessante Internetseite gestolpert. Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel gründete eine »Wand der Schande«:

Dies ist eine ‚Wand der Schande‘, die dokumentieren soll, wenn jemand, der sich rechtstreu verhalten hat, bestraft wird. Das verfassungsmäßige Grundrecht auf freie Meinungsäußerung aus Art. 5 GG, wonach jeder das Recht hat, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten, kann nicht durch einen Monopolisten wie Facebook nach eigenem Gutdünken und nur auf der Basis von ebenso schwammigen wie beliebig auszulegenden „Gemeinschaftsstandards“ ausgehebelt werden.

Hier kann man Screenshots von willkürlichen Sperrungen oder Löschungen durch Facebook veröffentlichen lassen.

Im Ergebnis wünschen wir uns, dass Facebook zu einer transparenten Praxis im Umgang mit Meinungsäußerungen gelangt. Rechtswidrige Inhalte müssen entfernt, Nutzer, z.B. bei wiederholten Straftaten, endgültig gesperrt werden. Gleichzeitig müssen Beiträge grundsätzlich zugelassen und weder gelöscht, noch der Verfasser gesperrt werden, soweit dessen Äußerungen in Einklang mit deutschem Recht stehen. Aktuell ist dies ganz eindeutig nicht der Fall. Egal, was in öffentlichen Verlautbarungen von Facebook oder der „Task Force ‚Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet‘“ in Presseerklärungen behauptet wird.

Eine sehr gute Aktion, die es zu unterstützen gilt! (MS)

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Mit Rechten verwechselt – Antifa verprügelt sich selbst!

Das Linksextreme dämlich ist, ist inzwischen ja allseits bekannt. Dieses Mal allerdings haben sie sich mal wieder selbst in ihrer Blödheit übertroffen:

Nach BILD-Informationen waren etwa 20 Vermummte mit Schlagstöcken und Pfefferspray auf eine Gruppe von Jugendlichen (17 bis 26 Jahre) aus Thüringen losgegangen, die ein antirassistisches Konzert besuchen wollten. [weiter hier]

»Sie verwechselten ihre Antifa – „Genossen“ mit Rechten und verletzten diese schwer, als diese ein Konzert im Conne Island besuchen wollten.

Doch so sehr man über die verletzten Antifas von den eigenen Leuten schmunzeln muss, so sehr wird eines wieder mehr als deutlich: Wieder war es das Conne Island, dass Ausgangspunkt von einem vermummten Überfall mit illegalen Waffen war. Da man von Rechten ausging und die Antifas nun schwer verletzt im Krankenhaus liegen – kann man ungefähr begreifen, dass vom Conne Island aus jagt auf Menschen gemacht wird, um sie aus niederen Beweggründen auch totzuschlagen.

Hier muss die Politik, die Polizei, die Gerichte endlich ansetzen, um den Sumpf endlich trockenzulegen.« [Quelle: Wir für Leipzig)

 

 

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Polizeiwillkür in Enschede

Am Sonntag, dem 18.06.2017, sollte eine  Demonstration von „Fortress Europe“ und Pegida Nederland stattfinden. Neben dem niederländischen PEGIDA-Vertreter Edwin Wagensveld sollten die beiden Vorsitzenden der britischen Partei „Britain First“, Paul Golding und Jayda Fransen, Reden halten. Zum Anheizen der Stimmung war die Hooliganband Kategorie C aus Bremen vorgesehen. Der stellvertretende Bürgermeister untersagte jedoch am Donnerstag die Demonstration. Unter dem Vorwand die Sicherheit der Teilnehmer und Unbeteiligter nicht gewährleisten zu können.

Edwin Wagenveld wurde am Sonntag ohne ersichtlichen Grund von der Polizei festgenommen. Auf Facebook äußerte er sich zu diesem schockierenden Vorfall folgendermaßen:

Heute bin ich mir vorkommen wie im schlechte Film, zusammen mit mein Frau verhaftet um 9.15 Uhr früh durch ein ganzes SEK Team (5 Pkw und 1 Bus) auf ein Hotelparkplatz wo wir Kaffee trinken wollten.

Wie Schwerst-kriminelle würde unser Auto in die Zange genommen, laut rufend Polizei und mit gezogene Waffe wurde die Autotüre aufgerissen und Handschellen angelegt. Polizei fuhr unser Auto zum Zellenkomplex wo dann meine Frau bis 16.30 Uhr und ich bis 21.30 Uhr festgesessen haben. Das alles nicht weil wir ein Straftat, aber angeblich ein Gesetzeswidrigkeit begangen hätten. Es ging einfach mal wieder um uns von der Straße zu haben wenn ein Protest am Laufen war. Das sind Methoden wie damals, genau das nichts passiert mit Plakate wo mein Kopf in eine Schlinge hängt, würden wir es bei ein Linke tun ist die Welt zu klein. Jetzt erst mal schlafen und nachdenken!

Pegida Niederland dazu:

Enschede zet een heel arrestatieteam in om Anja en Edwin op parkeerplaats bij Van der Valk vanochtend om 9.15 uur te arresteren.

Dit zijn toestanden die we dachten alleen in Turkije, Rusland etc gebeurden, maar hier in Nederland is het niet anders .

Nu wel eens benieuwd wanneer de politiek hier eens vragen over gaat stellen.

2 personen als de grootste criminelen oppakken en 7 en 12 uur vasthouden, is toch in een land dat zich een democratie noemt een schande.

 

 

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Aufruf zum Kirchenaustritt

Nachdem uns Frau Käßmann beim letzten evangelischen Kirchentag mitgeteilt hat, dass diejenigen mit deutschen Eltern und Großeltern »braun« sind, bzw. das »arische« Familienbild der Nationalsozialisten unterstützen, sollte auch dem Letzten klar sein, dass die evangelische Kirche sich völlig von der Realität verabschiedet hat.

So unterstellt Frau Käßmann allen die in der dritten Generation Deutsche sind, nationalsozialistisches Gedankengut zu pflegen.

Sigmar Gabriel (Mitglied bei der evangelischen Kirche) ist ständig bemüht, sich von seinem Vater (der ein strammer Nazi war) zu distanzieren und dann kommt eine Frau Käßmann daher und unterstellt ihm aufgrund seiner Abstammung braun zu sein.

Die Beleidigung aller Geburtsdeutschen lässt sich Margot Käßmann als Beamtin (Besoldungsstufe B8) mit mehr als 9´800 Euro monatlich vergüten. Wir vermuten mal, dass sie noch weitere finanziellen Vorteile durch die Kirche genießt. Ob sie von diesem »lächerlichen Gehalt« auch noch ihre Wohnung und den Dienstwagen finanzieren muss, ist uns nicht bekannt. Nächstes Jahr will sie frühzeitig in Pension gehen (mit einem Abzug von 6 x 3,6 Prozent) und fällt damit dem Steuerzahler weiterhin zur Last.

Eine Empörung von Mainstreammedien und Volksvertretern blieb bisher aus. Die Morgenpost setzt einen drauf und kritisiert Erika Steinbach für ihre Kritik an Käßmanns Aussage.

Wie auch Erdogan beteiligt sich Käßmann an der Herabwürdigung der politischen Opposition. Offensichtlich kann sie Kirche und Staat nicht trennen, denn sie wettert massiv gegen die AfD.

Nun muss man sich die Frage stellen, ob man weiterhin Mitglied der evangelischen Kirche bleiben soll. Mit dem eingesparten Geld könnte man deutschlandfreundliche Projekte, Parteien, Vereine, Zeitungen oder Webseiten, wie z.B. Infidels Deutschland oder jouwatch, unterstützen 🙂 (ME)

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Fragwürdige Forschung gegen Rechts mit Linken

Um den »Experten für Rechtsextremismus« und medialen Hetzern Futter liefern zu können, gab die Bundesregierung eine Studie in Auftrag. Man wollte wissen, wie sich die Fremdenfeindlichkeit im Osten erklären ließe. Die Einseitigkeit des Titels gibt eindeutig die Marschrichtung vor! Für läppische 500’000 Euro Steuergelder befragte das Göttinger Institut für Demokratieforschung 36 Personen/Gruppen, die anonym ordentlich ablästern durften. Für eine repräsentative Studie müssten zwar über 1’000 Personen aller Alterklassen und sozialen Schichten befragt werden, aber das Institut befragte hauptsächlich Gutmenschen und Parteimitglieder von Parteien, die Unterstützer von Linksextremisten sind. Eine Zweidrittelmehrheit der Interviewten sind Mitglieder von SPD, Grüne und Linke oder finanzielle Profiteure der massenhaften Zuwanderung.

Befragte anonymisierte Personen, die Motive haben könnten, vermeintlich Rechte negativ dazustellen:

Sebastian Reißig, Aktion Zivilcourage e.V. • Herr Dreier, Mitglied der Fraktion SPD/Grüne • Herr Menke, Mitglied der Fraktion DIE LINKE • Frau Ackermann, Mitglied des sächsischen Landtages (Fraktion DIE LINKE) • Herr Reese, führender Mitarbeiter der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung • MitarbeiterInnen des Kinder- und Jugendhilfeverbundes Freital • Herr Tharandt, Lehrer • Frau Fröhlich, Mitglied der Fraktion DIE LINKE/Grüne • Herr Lehmann, Fußballtrainer in Freital mit Migrationshintergrund • MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung Heidenau • KommunalpolitikerInnen aus Heidenau  • Mitarbeiterinnen von Zusammenleben e.V. • Zwei Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen (Leiter der Stabsstelle und Leiter des Fachreferates Rechtsextremismus) • Mitarbeiter der Partei DIE LINKE mit Schwerpunkt auf Rechtsextremismus • Lokaler politischer Akteur • Fanprojekt Erfurt e.V. • Fokusgruppe Erfurt • Mitglied des Stadtrates für die SPD • Journalist des MDR • Politischer Akteur aus dem grünen Spektrum A • Vertreter des Gemeindevorstands Ahmadiyya • Mobit e.V. • Bodo Ramelow, Die Linke • Person aus der Bildungspolitik • Politischer Akteur aus dem grünen Spektrum B • Lokale zivilgesellschaftliche AkteurInnen • Zwei Personen aus der Zivilgesellschaft, die anonym bleiben wollen.

Hinzu kommen Journalisten der Sächsischen Zeitung, deren politische Ausrichtung wir nicht kennen. Bei den „politischen Akteuren“ wird es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um Mitglieder der linksextremen Antifa, Grüne Jugend oder – im Ausnahmefall – um einen Kritiker gehandelt haben. Die Angaben über die Befragten stammen aus Seite 206 der PDF vom Göttinger Institut für Demokratieforschung.

Das Fatale an der Studie ist aber, dass sich „Rechtsextremismusexperten“ und linke Medienhetzer durch solche verlogenen Ergebnisse bestätigt fühlen und mit ihrem Hass auf das deutsche Volk pauschal ganze Teile Deutschlands verunglimpfen können! Mit solchen Studien werden praktisch Fakten geschaffen, postfaktische Fakten und Fake-News!

Das Göttinger Institut durfte auch schon Pegida in Dresden mit kuriosen Zahlen und Unterstellungen verunglimpfen. Offensichtlich lässt es sich mit Hetze und politisch korrekter Einseitigkeit sehr gut leben…

Auf Jouwatch ist ein sehr guter Beitrag zu dieser Studie erschienen.

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Linker Gesinnungsterror im Elbe-Elster Kreis

  1. Mai 2016 von Infidel

Bericht von Jeffrey Halbin:

»Am 25. Mai 2016 sollte unser nächster Stammtisch in Massen stattfinden. Unser 2. stellvertretender Vorsitzender hatte dafür einen Vortrag mit dem Titel „Sharia, Terror, Parallelgesellschaften – gehört der Islam zu Deutschland?“ vorbereitet, der als Grundlage für die anschließende, gerne auch kritische Diskussion mit den Gästen dienen sollte. Dazu sollte es aber nicht kommen.

Aus privaten Gründen konnte ich erst später teilnehmen und traf ca. 45 Minuten nach dem Beginn der Veranstaltung ein.

Vor dem Lokal hielten sich einige Leute auf, die ich der autonomen Szene oder Antifa zurechnen würde – oder kurz, Frau Schwesigs „aufgebauschtem Problem“.

Der Veranstaltungsraum war brechend voll mit Leuten von SPD und LINKEN – darunter Mitglieder des Vorstandes des SPD-Ortsvereins und der Massener Bürgermeister – und einer größeren Gruppe, die offenbar zu den Personen draußen gehörten.

Einer von diesen Leuten fotografierte exzessiv und ohne Einverständnis der Betroffenen die Gesichter der anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes ab. Hier weise ich schon einmal darauf hin, dass jede unautorisierte Verwendung und Verbreitung dieser Fotos zur Anzeige gebracht werden wird.

Besucher hielten SPD-Transparente mit Botschaften wie „Muslime ja – Nazis nein“, „Der Islam gehört zu Deutschland – die AfD nicht“, „Sharia-Polizei heißt bei euch Bürgerwehr“ und „Hier regiert die SPD und nicht die Angst“ hoch.

Die Stimmung war aufgeheizt und seitens der Gäste teilweise aggressiv, es ging sehr laut zu. Das Verhältnis der anwesenden AfD-Mitglieder zu den Gegnern würde ich auf ca. 1:10 schätzen. Einige unserer Mitglieder versuchten, eine Diskussion zu führen, was aber aufgrund der Lautstärke und der gleichzeitig von allen Seiten hereinprasselnden Vorwürfe und Pöbeleien kaum möglich war. Mein Eindruck war, dass die meisten Gäste nicht an einem Diskurs, sondern an dessen Verhinderung interessiert waren. Sie nahmen auch für sich in Anspruch, für alle (also 100%) der Massener und Finsterwalder zu sprechen und forderten uns auf zu verschwinden, da uns hier niemand haben wolle und sich keiner (!) für uns interessiere. Dass die AfD inzwischen in der Wählergunst in Brandenburg bei 20 % steht, wurde dabei einfach mal ausgeblendet. Als „Argument“ musste auch herhalten, dass ja keine Wähler oder Unterstützer anwesend seien. Das hielt ich aber auch für kein Wunder bzw. nicht nachprüfbar, da am Vortrag wirklich interessierte Besucher den Versammlungsraum angesichts der Situation wohl kaum betreten oder schnell wieder verlassen haben werden.

Wir waren uns schnell einig, dass der Vortrag unter diesen Umständen nicht gehalten werden kann und die Situation sonst wahrscheinlich eskalieren lassen würde. Offenbar in Anspielung an sein jugendliches Alter wurde dem 2. stellvertretenden Vorsitzenden unter Gejohle eine Kinderschokolade überreicht mit den sinngemäßen Worten „hast Du fein gemacht“.

Später, nachdem die ersten Besucher die Veranstaltung verlassen hatten, entspannte sich die Situation ein wenig und es kam sogar vereinzelt zu Diskussionen mit Gästen, die sich dem nicht von vornherein verweigerten. Es gab einige, die zwar lautstark pöbelten, auf sachliche Ansprache aber aggressiv und ausfällig reagierten. Ich konnte mit einigen Mitgliedern von SPD und Jusos zivilisierte Gespräche führen, wofür ich ihnen Respekt zolle. Wir konnten Standpunkte austauschen, wobei natürlich Welten aufeinanderprallten. Es gab aber auch in einigen Punkten Konsens, z. B in der Ablehnung jedweder extremistischer Gewalt.

Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins verurteilte den geplanten Vortrag, ohne ihn zu kennen und qualifizierte den (Nicht-)Vortragenden aufgrund seines jungen Alters als ungeeignet ab. Ich vertrat den Standpunkt, dass es besser gewesen wäre, den Vortrag nicht zu blockieren, gemeinsam anzuhören (ich kenne ihn selbst noch nicht) und dann kontrovers darüber zu diskutieren.

Diese gemeinsame Aktion von SPD, LINKEN und Antifa zeigt mir, dass die Altparteien immer noch nicht verstanden haben, warum es die AfD überhaupt gibt und dass man sie mit solchen Aktionen auch nicht unterdrücken oder beseitigen kann.

Die in Deutschland mittlerweile leider verbreitete absolute Respektlosigkeit gegenüber anderen Meinungen ist mir gestern auch wieder deutlich vor Augen geführt worden. Wir wollen es nicht zulassen, dass die Zukunft unseres Landes von Leuten gestaltet wird, die Meinungsverschiedenheiten auf solche Art und Weise austragen wollen. Mit diesen Methoden werden die Kartellparteien ihre Wähler weiter verprellen.

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Dieses Grundrecht können wir nur ausüben, wenn wir mit den Wählern in Kontakt treten können. Das wurde uns gestern erheblich erschwert.

Auf unseren Veranstaltungen sind auch Mitglieder und Sympathisanten anderer Parteien und Kritiker willkommen. Grundlage kann dabei als Minimalkonsens aber nur der gegenseitige respektvolle Umgang sein.

Jeffrey Halbin

Stellvertretender Vorsitzender

http://afd-elbe-elster.de/spd-und-linke-stoeren-afd-stammtisch-und-verhindern-vortrag-ein-erlebnisbericht/

https://www.facebook.com/afd.elbe.elster/posts/626449460852036

Mit freundlichen Grüßen

Jeffrey Halbin

Alternative für Deutschland / Kreisverband Elbe-Elster

Stellvertretender Vorsitzender

E-Mail: Jeffrey.Halbin@afd-elbe-elster.de«

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§22 KunstUrhG: Warum wir Youtube lieben!

 

  1.  April 2016 von Infidel

Letztens waren wir im Westerwald auf einer Demo. Wie immer filmten wir Demonstranen und Gegendemonstranten, schließlich ist es unser gutes Recht, die Menschheit über aktuelle Ereignisse zu unterrichten.

Vor zwei Tagen bekamen wir dann von Youtube folgende Nachricht:

»Sehr geehrte/r infidels Deutschland, hiermit weisen wir Sie darauf hin, dass wir eine Datenschutzbeschwerde einer Einzelperson in Bezug auf Ihren Content erhalten haben […] Wir möchten Ihnen die Möglichkeit geben, die persönlichen Daten in dem gemeldeten Content zu entfernen oder zu bearbeiten. Sie haben 48 Stunden Zeit, um auf die Beschwerde zu reagieren. […] Ist der mutmaßliche Verstoß im Video selbst zu finden, müssen Sie das Video möglicherweise vollständig entfernen. […] Wir haben uns dem Schutz unserer Nutzer verpflichtet und hoffen, dass Sie die Wichtigkeit des Datenschutzes verstehen. Achten Sie in Zukunft darauf, dass Sie keine Videos hochladen, die andere Personen oder deren persönliche Daten zeigen, ohne zuvor die Einwilligung dieser Personen eingeholt zu haben. Persönliche Daten sind unter anderem: Sozialversicherungsnummer, nationale Identifikationsnummer, Kontonummer oder Kontaktdaten wie Anschrift oder E-Mail-Adresse. […] «

Ok, da hat also einem Bahnhofsklatscher nicht gefallen, dass wir ihn gefilmt und ins Internet gestellt hatten. Wie war das mit „Gesicht zeigen gegen Rechts“ oder (wie in diesem Falle) gegen die Vernunft?

Hat der anonyme Denunziant etwa Probleme damit, in der Öffentlichkeit erkannt zu werden? War er vielleicht nur des Geldes wegen auf der Demo und schämt sich jetzt dafür so im Internet verewigt worden zu sein?

Nachvollziehbar wäre das, denn das Internet vergisst nichts. Wer will sich später schon gern den kritischen Fragen seiner Kinder und Enkel stellen müssen. Fragen wie: »Warum hast du für den Untergang deiner Art demonstriert?« oder »Dir muss doch klar gewesen sein, dass dein Kampf gegen dein eigenes Volk unsere Zukunft zerstört hat?«

Wenigstens kontaktierte uns Youtube im Vorfeld und ließ uns Zeit zum reagieren. Das gibt es bei Facebook ja neuerdings leider nicht mehr. Da werden einfach Accounts ohne Vorwarung und zumeist Grund platt gemacht. Wenn man einmal auf der Liste der Blockwarte ist …

Jedenfalls lautete unsere Antwort an Youtube folgendermaßen:

»Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für Ihre Benachrichtigung.

In dem von Ihnen beanstandetem Video sind sehr viele Menschen zu sehen. Es handelt sich um eine Dokumentation über eine Versammlung unter freiem Himmel.

Das Kunsturheberrechtsgesetz (§ 22 KunstUrhG) kann als Grundlage zur Beanstandung nur bedingt heran gezogen werden. Zahlreiche politische Aktivisten der linken Szene lassen sich für die Teilnahme an Demonstrationen bezahlen, wie Sie unter http://www.taz.de/!5020381/ nachlesen können. Viele „Gegendemonstranten“ erscheinen auf Kundgebungen, um „Gesicht gegen Rechts“ zu zeigen und erfüllen somit den im § 22 KunstUrhG Satz » Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, daß er sich abbilden ließ, eine Entlohnung erhielt. «

Hinzu kommen nun auch Ausnahmeregelungen im § 23 KunstUrhG. Dort ist im, Absatz 3 zu lesen » Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden: 3) Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben; «

Als Erschwernis kommt hinzu, dass Sie mir leider nicht mitgeteilt haben, um welche Person (Einzelperson) es sich handelt, die sich beschwert hat. Üblich ist ein Schreiben von einem Rechtsanwalt, in dem er versichert die genannte Person zu vertreten. Teilen Sie mir deshalb bitte mit, welche Person (Video: Minute, Sekunden, Aussehen und Kleidung der Person) unkenntlich gemacht werden will. Da es im Internet zu zahlreichen Identitätsdiebstählen kam, sich Personen als Andere ausgaben oder einfach nur politische Gegner an der Öffentlichkeitsarbeit hinderten, bitte ich Sie mir eine „eidesstattliche Versicherung“ jener Person beizufügen, die sich an Sie gewandt hat.

Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass die Veröffentlichung des besagten Videos gegen kein Recht verstößt. Hunderte andere Teilnehmer der Versammlung unter freiem Himmel möchten im Video gesehen und erkannt werden. Darum nehmen sie auch an derartigen Versammlungen teil.

Ich bedanke mich bei Ihnen für eine gute Zusammenarbeit […]«

Nur ein paar Stunden später die Antwort von Youtube:

»Hallo,

Die Bearbeitung der Beschwerde wurde abgeschlossen und hat ergeben, dass der Inhalt gemäß unseren Datenschutzrichtlinien (siehe http://www.youtube.com/t/privacy_guidelines) nicht entfernt werden muss, da er nicht gegen unsere Richtlinien verstößt. Daher findet keine Entfernung statt.

Weitere Informationen zur Entfernung von Inhalten haben wir in dem Video unter http://goo.gl/Dt5ZDw bereitgestellt.

Mit freundlichen Grüßen, Das YouTube-Team«

Danke Youtube! Das nennen wir demokratisches Verhalten. An euch sollte sich Facebook ein Beispiel nehmen. (ME)

Hier noch mal das betreffende Video:

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Ein Besuch im Osten

  1. März 2016 von Infidel

Nach langer Zeit besuchte ich mal wieder meine Heimatstadt im Herzen Brandenburgs.

Normalerweise war das ein Rückzugsort für mich.

Hin und wieder brauche ich mal Erholung von den kopftuchverseuchten Großstädten in Nordrhein Westfalen.

Dort in meiner Kleinstadt schienen immer die Uhren stillzustehen. Dort war man deutsch und jeder sprach deutsch … oder russisch.

Man traf so gut wie keine „Südländer“ und Kopftüchter (das auffälligste Zeichen für die Missachtung von Menschen, – insbesondere Frauenrechten und der Ausdruck für den Hass auf unsere demokratischen Werte) sah man dort ebenfalls fast nie.

In nur wenigen Monaten hat sich das Dank Frau Merkel und ihrer desaströsen Politik geändert.

Überall in der Stadt traf ich nun plötzlich auf Schwarze oder arabischstämmige Personen.

Jeder Neger hatte dort ein Fahrrad. Na ja, dafür wurden meinem Neffen in letzter Zeit zwei gestohlen.

Es scheint, dass die Linksextremen dort stark sind. Überall sah ich »Refugees Welcome« und »No Pegida« oder »No Nazis« Graffitis an den Wänden. Und an jeder Laterne klebten sinnfreie Antifaaufkleber. Den Linksfaschisten wird von der Stadt auch ein Autonomes Zentrum finanziert. Kein Wunder also, dass die verblendeten halben Kinder Geld für Spraydosen und für den Druck von Aufklebern haben. Ist ja alles für den Kampf gegen Faschos … Hauptsache die Stadt »bleibt Nazifrei«.

Aber gut, diese unwissenden Sozialromantiker wird auch noch die Realität einholen.

Während meines Aufenthaltes habe ich mich natürlich mit vielen Einheimischen unterhalten und gefragt wie sie die momentane Lage in Deutschland und ihrer Heimat beurteilen.

Gerade die älteren Deutschen, ich rede hier von 70jährigen, können über diese Schandregierung nur noch den Kopf schütteln. Die Jüngeren trauen sich nicht den Mund aufzumachen.

Die Nachbarin meiner Mutter durfte jetzt ihren Rentenbescheid an ein Ministerium schicken. Sie und ihr Mann sollen nun Steuern auf ihre minimale Rente zahlen. Ich glaube, die beiden haben zusammen um die 900 EUR zum Leben.

Da zahlt man sein Leben lang Steuern und dann wird einem als Rentner noch der letzte Pfennig vom Staat abgepresst.

Für die Deutschen ist kein Geld da, aber für Fremde wird frisch renoviert.

Bei den letzten Wahlen meideten sie das Wahllokal, aber bei der nächsten Wahl wird es zwei Stimmen für Deutschland und den Deutschen geben!

Dann traf ich auf Frau B.

Sie hatte früher über uns in einem Neubaublock gewohnt.

Sie kam mit mehreren Fakten über die ach so armen Refugees in meiner Heimatstadt.

Wenn denen in ihrer Unterkunft das Essen nicht schmeckt, dann wird das dort durch die Gegend geworfen. Bei Minusgraden stehen dort die Fenster offen. Heizen kostet für sie ja nichts. Sind die Neubürger im Supermarkt, dann stehen sie entweder mit 500 EUR Scheinen an der Kasse oder bezahlen erst gar nicht.

Die Verkäuferinnen sollen verzweifelt sein, weil sie Angst vor den martialisch auftretenden Horden haben und nichts machen können.

Jede Frau, mit der ich gesprochen habe, sagt mir, dass sie sich Nachts nicht mehr auf die Straße traut.

Das sind inzwischen westliche Verhältnisse, im wunderschönen Mitteldeutschland. Meiner Nichte habe ich eine Dose Pfefferspray spendiert.

Bei meiner Tante im Laden wurde schon mehrfach eingebrochen und die Kasse gestohlen.

Noch nie habe ich während meines Aufenthaltes so viele Polizeiwagen durch die Stadt fahren sehen. Das war früher ein Unding. Da hat man die Ordnungshüter suchen müssen.

Bei meiner Abfahrt lernte ich im Bahnhof eine weitere ältere Dame kennen.

Da die Mitmenschen in meiner Heimat ziemlich offen und mitteilsam sind, kamen wir direkt ins Gespräch.

Vom Minuszins und der geplanten Abschaffung des Bargeldes berichtete sie mir geschockt.

Ja, meinte ich, wir sollen halt alle komplett kontrolliert werden.

Sie schlussfolgerte schnell: „Wer falsch denkt, der verliert dann sein Geld.“

Schmunzeln musste ich bei ihrer Aussage: „Damals sind die Deutschen doch auch nur auf die Straße gegangen, weil sie die D-Mark haben wollten.“

Sicher wird es bei vielen Demonstranten tatsächlich so gewesen sein. Aber ich glaube die Menschen hatten einfach gespürt, dass das DDR System am Ende war und etwas Neues kommen musste.

Eine Veränderung oder der Untergang.

Und nun sind wir wieder am gleichen Punkt. Ich verlange nicht von diesen alten Damen, dass sie wieder auf die Straße gehen.

Ich verlange das von den jungen Menschen in diesem Land!

Nicht für mich, die AfD oder für Pegida.

Nein, sie müssen es für sich selber machen und für die Zukunft ihrer Kinder und Enkel.

Aber dieser Aufruf wird ungehört verklingen.

Shoppen und Fußball sind dem Michel wichtiger.

Wieder einmal muss es zu extremen Zuständen in diesem Lande kommen, ehe auch das letzte Schlafschaf wach wird.

Wahrscheinlich muss es so schlimm werden, dass Frauen gar nicht mehr auf die Straße können und dass bewaffnete Terroristen wahllos auch in Deutschland Menschen wegen ihrer Religion oder Staatsangehörigkeit niedermetzeln. Der Supergau wird wohl kommen, wenn sich auch der ehemals Gutsituierte irgendwann kein Mittagessen mehr leisten kann.

Der Staat tut alles, damit diese Zustände bald hier in unserer Heimat Realität werden.

Danke Frau Merkel! (ME)

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KstA mal wieder beim Lügen erwischt!

  1. März 2016 von Infidel

Am 12.03.2016 fand eines Kundgebung der Rechten Rhein Erft unter dem Motto „Asylflut stoppen!“ in der Frechener Innenstadt statt. Die Stadt hatte offensichtlich die Daten der Anmeldung an die im Stadtrat vertretene Partei „Die Linke“ weitergegeben. Denn wider Erwarten standen zur Abwechslung mal ein paar Gegendemonstranten vor den Aktivisten.

http://www.rechte-rhein-erft.com/category/rhein-erft-kreis/

Die Rechte berichtet auf ihrer Seite folgendes:

»Diese Gegendemonstranten setzten sich hauptsächlich aus deutlich älteren „Die Linke“-Mitgliedern zusammen, wobei sie von einigen wenigen SPD-Genossen und einem äußerst kläglichen Haufen jugendlicher Linksextremer unterstützt wurden. Alleine durch den Altersdurchschnitt erkannte man, dass auf der einen Seite Deutschlands Jugend stand, die nicht bereit ist hinzunehmen, dass von der Politik konsequent ihre Zukunft zerstört wird, während sich die andere Seite größtenteils aus verwirrten Alt-68ern zusammensetzte, die nicht bereit sind zuzugeben, dass ihre politischen Vorstellungen zu einem zunehmenden Verfall unseres Landes führen. […]« (ein sehr lesenswerter Artikel, klickt ihn ruhig mal an!)

Der Ksta hingegen meint:

»Einem gellenden Pfeifkonzert sahen sich am Samstagmittag die Teilnehmer einer Kundgebung des Kreisverbands der Partei „Die Rechte“ in der Frechener Fußgängerzone ausgesetzt. Zeitweise über 150 Gegendemonstranten sorgten dafür, dass sich ein versprengtes Grüppchen am Klüttenbrunnen trotz Megafon kaum Gehör verschaffen konnte.«

Anfangs standen die verwirrten Gegendemonstranten direkt vor der Rechten Rhein Erft und brüllten und pfiffen die Redner nieder. Man kam sich zeitweise vor wie in einem Kindergarten. Wenig später griff die Polizei schließlich durch und sorgte für einen gebührenden Abstand der Störer.

Danke hierfür an die Polizei. Es ist leider heutzutage nicht selbstverständlich,  dass die Polizei das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit durchsetzt.

Kommen wir jetzt jedoch zum Kölner Stadtanzeiger zurück.

Er berichtet von 150 Gegendemonstranten?

Nun, ich war vor Ort und filmte die Sozialromantiker eine ganze Weile. Schauen Sie sich bitte das Video an und entscheiden, ob es sich bei dem Gutmenschen wirklich um 150 Mann handelt:

https://www.youtube.com/watch?v=dq8YxZ0WGnk

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