Abschaffung des Staatsvolkes stoppen – Grundgesetz vor Merkel

Gern unterstützen wir folgende Petition:

Neue Kampagne auf Civil Petition gestartet

Wer meint, daß Kanzlerin Merkel nicht mehr für negative Überraschungen gut ist, der täuscht sich gewaltig. Am 25. Februar negierte sie in ihrer Parteitagsrede in Stralsund das im Grundgesetz verankerte Staatsvolk, indem sie wörtlich sagte: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“

Der Begriff „Volk“, der in unserem Grundgesetz klar als die Gemeinschaft der Staatsbürger definiert wird, wurde somit ganz explizit von ihr umdefiniert. Mit dieser Äußerung steht die Kanzlerin nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.

Daß sie keine große Freundin Deutschlands ist, hat sie in der  Vergangenheit schon mehrfach unter Beweis gestellt. Sei es ihre öffentliche Erklärung, daß Deutschland nicht mehr ihr Land sei oder die Tatsache, daß sie nicht mehr von Deutschen spricht, sondern von denjenigen, die „schon länger hier leben“.

Aufgrund Merkels skandalösen Verhaltens fordern wir die CDU/CSU im Rahmen unserer neuen Civil Petition Kampagne dazu auf, sie nicht mehr länger als ihre Kanzlerkandidatin zu unterstützen. Eine Politik, die sich ganz offensichtlich gegen das eigene Staatsvolk wendet, muß unbedingt gestoppt werden. Bitte unterstützen Sie uns in unserem Kampf, indem Sie die Petition „Abschaffung des Staatsvolks stoppen – Grundgesetz vor Merkel schützen“ hier unterzeichnen. Eine weitere Amtsperiode einer Kanzlerin, die das Staatsvolk im Sinne des Grundgesetzes ablehnt, darf nicht Realität werden. Lassen Sie uns gemeinsam dagegen kämpfen.

Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin bin ich Ihre

Beatrix von Storch

Share This:

NRW: Gesetzentwurf zum Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer wurde angenommen

Für die Welt ist die Forderung von Aydan Özoguz Ausländern ohne Pass ein Wahlrecht zuzugestehen nur ein Vorschlag, während die SPD seit November 2016 – zum Nachteil der Deutschen – schon konkret dabei ist, die NRW-Verfassung diesbezüglich zu ändern.

Auf der Internetseite des Landtags NRW kann jeder nachvollziehen, dass der Gesetzentwurf »Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU Ausländerinnen)« mit den Stimmen der Fraktionen der SPD, Die Grünen und der Piraten, aber gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP angenommen wurde.

Die SPD will auch jenen Ausländern das kommunale Wahlrecht einräumen, die beispielsweise riefen: „Verfluchte deutsche Arschlöcher!“, „Wir machen die Halle zur Ruine!“ oder „Wir fackeln Euch ab, töten Euch alle und verbrennen Euch mit der ganzen Halle!“ Dazu passt auch der Wunsch der Juso-Chefin, die alle illegal eingereisten Asylbewerber im Land behalten möchte. Es sollen auch in DITIB-Moscheen aufgeheizte Türken die Politik in NRW mitbestimmen. Erdogan will dass seine Türken, in Deutschland Politik im Sinne der Türkei machen und fordert seine Landsmänner auf, sich für politische Ämter zu bewerben.

Um dieses Gesetz umzusetzen, bedarf es einer Verfassungsänderung, die aber nur mit einer 2/3 Mehrheit möglich ist. Noch täuscht die CDU vor, gegen diese Änderung des Wahlrechts  zu sein, doch das könnte auch an der Angst vor der AfD liegen. Am 14.05.2017 (Muttertag) findet die Landtagswahl in NRW statt. Laut Wahlprognose wird die AfD in den Landtag einziehen und mit ihr ist eine derartige Gesetzesänderung unwahrscheinlich. (ME)

Share This:

§130 StGB gilt nur für Deutsche

Netzfund Facebook:

Evtl erinnert ihr euch noch, als im Oktober letzten Jahres durch die Presse ging, ein Arzt hätte eine Bewerberin aufgrund ihres Kopftuches abgelehnt.
Evtl erinnert ihr euch auch noch, dass ich dort kommentierte, ganz simpel und stumpf und als Antwort darauf von einem Kulturbereicherer wegen meiner Pseudo Israelischen Herkunft (hatte es hier bei fb ja so angegeben) beleidigt wurde.
Da wir alle wissen, was mit uns geschieht wenn wir jemanden aufgrund seiner Herkunft, Rasse oder Religion beleidigen, habe ich mir die Freiheit genommen und den Bereicherer wegen Volksverhetzung und Beleidigung angezeigt. Nach einiger Zeit bekam ich von meiner örtlichen Polizei eine Vorladung. Ich bin dort tatsächlich mal hingegangen, denn mir war daran gelegen, dass die Geschichte weiter verfolgt wird. Dort wartete dann der Schmutz auf mich. Ich habe denen klar gesagt, dass ich diese Anzeige aufrechterhalten möchte weil hier gleiches Recht für alle gilt und wenn ich dieses Aussage jemandem gegenüber getätigt hätte, ich genau von dieser Abteilung am Folgetag Besuch bekommen hätte. Dies wurde mir direkt bestätigt. Und dies war auch der GRUND weshalb dieses Verfahren nun eingestellt wurde.
Komisch, wo doch soviele von uns zahlen und zahlen (bis aufs letzte Hemd) für weitaus weniger…..
Aber lest selbst:

Ist das als Standartbegründung für Deutsche zu werten? Meint die deutsche Justiz, Rassismus und Diskriminierung gehen gundsätzlich nur von Deutschen aus? Solche Urteile bzw. Verfahrenseinstellungen zeigen nur mal wieder, welchen Stellenwert das eigene Volk in dieser BRD hat. (ME)

 

Share This:

Religionsfreiheit ausweiten

 

Bisher picken sich Moslems bei der Ausübung der Religionsfreiheit die Rosinen raus. Der Islam breitet sich aus. Muslime fordern für sich immer mehr Rechte ein und wollen mehr Einschränkung für die einheimische Bevölkerung durchsetzen.

Wenn Moslems Straftaten begehen, dann sollten sie auch nach dem islamischen Recht, der Scharia, bestraft werden. Bei Vergewaltigung gäbe es dann 100 Peitschenhiebe oder die Steinigung. Klauende Moslems bekommen eine Hand abgehackt und im Wiederholungsfall einen Fuß.

Eine primitive Kultur/Religion setzt sich hier nur durch, weil ihnen die zivilisierte Gesellschaft nachgibt. Wer für sich den Islam beansprucht, sollte aber auch die ganze Brutalität aus dem Koran erfahren! Moslems sollten nicht nur Rosinen fordern dürfen, sondern auch saure Äpfel gereicht bekommen! Ja, Moslems sollten das Recht auf die eigene Steinigung und Körperstrafen bekommen, weil sie sonst den Befehlen Allahs nicht befolgen und in die Hölle kommen! Wir haben genau genommen die Pflicht Moslems derart zu bestrafen, wenn wir es mit der Religionsfreiheit ernst meinen!

Share This:

Polizei gegenüber Kriminalität in Eitorf machtlos

Anfang diesen Jahres waren einige Identitäre (Identitäre Aktion) bei einer Bürgerversammlung im Eitorfer Theater. Dort ging es um ein neue Flüchtlings Unterkunft. Den Identitären wurde teilweise das Mikrofon abgestellt, weil der Herrscher Dr. Storch (Bürgermeister, FDP) es so befohlen hatte.

Unbequeme Fragen nach mehr Sicherheit wurden von der Eitorfer Polizeiriege abgetan als Quatsch. Man befürchte nicht mehr Kriminalität und habe auch nicht vor neue Beamte zu beschäftigen zum Schutze der Eitorfer Bevölkerung.

Komisch nur, dass nun das Ordnungsamt die Polizei unterstützen muss. NRW entgleist immer mehr. Genauso wie in Köln hat es im Oktober einen sexuellem Übergriff von einem Flüchtling auf eine Frau gegeben.
Die Polizei schaut weg. Der Innenminister muss sein Amt räumen und jemand kompetenter als Herr Jäger sollte die Aufgabe übernehmen. Jäger und Co. scheinen von jeglicher Kompetenz befreit zu sein. (Quelle: FB)

Share This:

Commerzbank verweigert AfD Konto

 

  1. September 2016 von Infidel

Die AFD meldet in einer Pressemitteilung, dass die Commerzbank der „AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg die Eröffnung eines Geschäftskontos verweigert.“

‚Wir wundern uns sehr, ob dieses Geschäftsgebahrens‘, sagt Fraktionsvorsitzender Dr. Heiner Merz, der die Gespräche mit der Stuttgarter Filiale führte. Die Begründung lautete, dass die Commerzbank ‚aus geschäftspolitischen Gründen kein Konto für die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg führen möchte. ‚Wir zitieren in diesem Zusammenhang Artikel 3 des Grundgesetzes: ‚Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.‘ […] ‚Wir bedauern diese Entscheidung‘, erklärt Bernd Gögel, Mitglied der AfD-Fraktion. ‚Interessant ist, dass diese Großbank vor einigen Jahren mit 18,2 Milliarden Euro, dem hart erarbeiteten Steuergeld der Bürger gerettet werden musste, weil sie verantwortungslos gewirtschaftet hatte.‘  […] ‚Wir akzeptieren die Entscheidung der Commerzbank, halten sie allerdings für sehr unklug. Wir werden diese Entscheidung bundesweit unseren Mitgliedern und Förderern zukommen lassen, damit diese ebenfalls frei entscheiden können, ob sie aus persönlichen oder geschäftspolitischen Gründen ihre Bank wechseln‘, erklärt Dr. Heiner Merz.“

Das muss man sich mal vorstellen:

Da weigert sich eine Bank einer stetig wachsenden Partei, die momentan 21.923 Mitglieder (Stand 22.04.2016) zählt, ein Geschäftskonto einzurichten. Vom wirtschaftlichen Standpunkt her finde ich diese Entscheidung seltsam, nahm die AFD im Jahre 2013 durch Spenden, staatliche Mittel, Mitgliedsbeiträge usw. immerhin 7.723.203,46 EUR ein.

Das erinnert doch schon sehr stark an eine Zeit, in der Juden und politische Gegner ebenfalls in Deutschland kein Konto bekommen haben.

Die Entscheider haben wohl die Zeichen der Zeit nicht verstanden.

Sitzen da Linksextreme im Vorstand oder ist denen das Wahlergebnis in Mecklenburg – Vorpommern nicht zu Ohren gekommen? Haben sie nicht verstanden, dass die AFD dabei ist eine der stärksten Parteien Deutschlands zu werden? Auch wenn Baden Württemberg momentan noch von den Grünen regiert wird, heißt es nicht, dass das ein Dauerzustand bleibt. Was, wenn auch dort irgendwann die AfD die Mehrheit im Landtag stellen wird?

Ich kann Herrn Merz nur zustimmen und jedem der jetzt noch Kunde bei dieser so schändlich agierenden Bank ist empfehlen, sich schleunigst eine Alternative zu suchen. (ME)

Share This:

Der Islam und die Macht

  1. April 2016 von Hardrad

DIE politische Frage der Zeit, in allen „westlichen Demokratien“. Eine Frage nicht der Erkenntnis weiser Staatsmänner und Gelehrter, sondern der politischen Ohnmacht.

Gibt es moderate, integrierte Muslime, die man als Bündnispartner gegen die „Radikalen“ gewinnen kann, die in unseren Medien wahlweise Salafisten, Wahabiten oder einfach Islamisten genannt werden ? Der Islam folgt den Gesetzen jeder anderen Massenideologie. 10 % Aktive, 90 % Folgsame. Die Meinung der 90 % ist unerheblich, soweit sie sich den 10 % fügen. Derselbe Grund, weshalb auch der Kommunismus überhaupt so lange bestehen konnte, obwohl er am Ende niederfiel. Die Frage, ob und wie man Einfluß auf die 90 % hinter der Mauer nehmen kann, ist keine der Überzeugung, sondern ausschließlich der Macht. Der anwendbaren Macht, die größer ist als die der gegnerischen Aktiven und der ihnen gehorchenden Masse zusammengenommen. Bislang galt, nicht nur gegenüber dem Ostblock, man locke die Volksmasse mit „Bananen“ oder die Funktionäre mit Posten und Privilegien, so daß sie ihre Grundsätze aufgeben und nach und nach so zynisch, selbstvergessen und damit ungefährlich werden wie alle Angehörigen des westlichen Demokratiebetriebes. Dieser Strategie folgen die politischen Klassen des Westens – einfach, weil es seit Jahrhunderten funktioniert hat. Das hat sich geändert – nicht nur, weil ein Großteil v.a. der orientalischen Moslems grundsätzlich außerstande ist, sich einzufügen – sondern auch, weil sie es längst nicht mehr müssen.

Wer sollte sie zur Anerkennung „unserer Werte“ zwingen, die wir selbst derart verdreht haben, daß niemand mehr präzise sagen kann, wofür diese Universalideen einst standen. Die islamische Gesellschaft im Westen ist längst da und zählt Millionen, folgt einer erfolgreichen und schlüssigen Strategie – während unsere Gesellschaften nach und nach (auch durch Rückzug und Aufgabe von uns Einheimischen) zu Drittweltstaaten zerfallen und alle staats- und kulturpolitischen Gewißheiten durch 60 Jahre Neusprech zertreten wurden. Im ganzen Westen. Nur weil GB, Frankreich und die USA staatlich gesünder erscheinen, „patriotischer“, selbstverständlicher noch als Staaten, braucht man sich über deren inneren Kampf ebenso mit dem Islam nicht zu täuschen. Ihre politischen Klassen stehen der Virilität und dem Machtanspruch der Masse ebenso verdruckst und ratlos gegenüber, sie flüchten sich wie wir ins Wunschbild einer „Integration“, die es nie geben konnte.

Schuld ist ihre Selbstaufgabe als Staatslenker, die vor dem Eintreffen des Islam stattgefunden hat. Wie es Lichtmesz damals richtig formulierte im Disput mit Stürzenberger: Der Islam ist nur die Sekundärinfektion der Moderne. Eine von mehreren, die uns ereilt hat, bis unser Immunsystem ganz hinüber war.

Eine Botschaft auch an die AfD: Gerade große multinationale Hochkulturen, offene, pluralistische Gesellschaften mit höchster „Vielfaltsdichte“, sind am anfälligsten – und das, was wir heute fassungslos erleben, die ganzen Finten und Verhandlungen, das alles gab es schon unzählige Male zuvor in fernen Ländern, die heute entweder Wüsten, Kriegsgebiete oder Müllhalden sind. Man hat, aus Dünkel, dann Feigheit und endlich purer Angst differenziert, bis es zu spät war. Verhandeln ist Unterwerfung, das haben viele Dutzend Völker vor uns erfahren müssen.

Wer verhandelt, verrät.

Share This:

Hunde töten im Kampf gegen Rechts 2: heute Odin

  1. Februar 2016 von Infidel

DortmundEcho veröffentlichte heute folgendes:

»In den frühen Morgenstunden stürmten am Donnerstag (11. Februar 2016) Polizeibeamte etwa 20 Wohnungen in Dortmund, sowie weiteren Städten. Die Ermittlungen richten sich gegen 18 Beschuldigte, denen vorgeworfen wird, in der Silvesternacht 2015 / 16 Polizeibeamte angegriffen zu haben.« weiter hier

Und weiter wurde berichtet:

Eine erste Bilanz und weitere Infos:

Insgesamt wurden etwa 15 Hausdurchsuchungen durchgeführt. Bei einer Durchsuchung stürmte ein Sondereinsatzkommando (SEK) ohne Vorwarnung in eine Wohnung, warf mehrere Blendgranaten auf die Bewohner und eröffnete anschließend das Feuer auf einen Hund, der tödlich getroffen wurde. Ein Projektil wurde zudem im Kopfkissen (!) eines Bewohners gefunden, dem die Durchsuchung galt. Im Rahmen der weiteren Durchsuchungsmaßnahmen soll sich eine Staatsschützerin sogar noch damit gebrüstet haben, „die Hausaufgaben“ gemacht zu haben – gemeint war, dass sie wusste, wo sich der Hund aufhält, um diesen dem staatlichen Killerkommando auszuliefern.

Die Repressionen von Silvester waren ein Angriff, die Taten vom 11. Februar 2016 eine weitere Kriegserklärung.

Lassen wir denen, die so etwas verursachen und/ oder schützen, keine Ruhe!

Weitere Links dazu:

Aktive Patrioten: Polizei hat Odin erschossen

Share This:

Muslime fordern Rücktritte bei der Polizei

 

  1. Januar 2016 von Infidel

Unsere Berufsforderer, wir kennen sie schließlich nicht anders, haben sich nun auch zum Tatort Köln zu Wort gemeldet:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150662104/Muslime-fordern-Ruecktritte-bei-der-Polizei.html

Mir fiel direkt ein Leserkommentar auf, den ich hier veröffentlichen möchte.

goldplatervor 7 Stunden

»Die Relativierungen durch islamische Vertreter sind interessant.

Sie zeigen, wie wenig selbstkritisch in islamischen, auch liberal-islamischen Kreisen sich dem Thema gestellt wird. Die Diskussion wird nicht aus der rechten Ecke getrieben sondern von der Bevölkerung, die sich in ihrem Lebensstil bedroht fühlt. Gerade die Gefahr des Erstarkens der Rechten ist es doch, was viele befürchten wenn Frau Merkel und Frau Reker & Co. so weiter machen. Eine klare Verurteilung der sich falsch verhaltenden Flüchtlinge aus liberal-islamischen Kreisen wäre nötig, nicht nur eine Erschütterung über das Verhalten der Polizei. Der LIB hat viele gute Erklärungen abgegeben – das hier ist eine absurde Fehleinschätzung und vielleicht liegt es auch wirklich im Islam begründet, dass man immer andere (die Polizei) für Fehler der eigenen Leute verantwortlich macht. Kann es unter solchen Umständen einen europäischen Islam geben wenn die eigene Verantwortung nicht akzeptiert wird, die im veralteten Frauenbild liegt?.

Herrn Friedrichs zu verurteilen steht Frau Kaddor einfach nicht zu. Der Polizei wird aus der moslemischen Ecke oft unterstellt, sich migrantenfeindlich zu verhalten – tut sie dann aber nichts aus Angst vor scharfer, öffentlicher Kritik und wegen Demotivierung durch die Kölner Richter (Verhaften bringt ja eh nix, wird eh keiner weggesperrt) wird sie dann zum Prügelknaben gemacht. Die Sicherheitskreise warnen seit Monaten vor der unkontrollierten (moslemischen) Zuwanderung und werden nicht gehört. Da liegt der Hund begraben. Frau Kaddor sollte als Syrerin die Füße still halten, die hiesigen Behörden zu kritisieren. Syrische Sunniten sind ein wichtiger Player im syrischen Krieg, egal ob sie Al Quaida (Al-Nusra-Front) oder dem IS oder sonstwem nahe stehen – die tragen Mitschuld an dem Flüchtlingsstrom.

Michelle Houellebecq („Unterwerfung“) lässt grüßen, wenn die OBM von Köln jetzt den Frauen Verhaltenstipps gibt und gleichzeitig eine Aufklärung und Bestrafung fordert, die ihre Polizei wegen fehlender Mittel und politischem Rückhalt nicht leisten kann und die Kölner Richter nicht leisten wollen, weil sie jahrelang erblindeten auf dem migrantischen Sehnerv.

Herr Ismail Tipi von der CDU aus Hessen ist da ein positives Gegenbeispiel.

Zur Info noch: Die DITIP ist der deutsche Ableger des türkischen Religionsministeriums, also von Erdogans Gnaden. Die betreuen 900 Moscheen in D und das Religionsministerium hat gerade eine Fatwa zum Verbot des Händchenhaltens Verlobter erlassen, die auch nicht mehr „um Gerede zu vermeiden“ allein in einem Zimmer sein sollen. Erdogan hat gerade Hitler gelobt. Deren Auffassungen passen mindestens so wenig nach Köln wie die der Straftäter von Silvester!

In Deutschland endeten schon Politikerkarrieren wegen Hitlervergleichen…. Erdogan wird aber von der deutschen Regierung hofiert und im Wahlkampf durch einen Merkel-Besuch gestützt. Aktuell kassiert die Türkei zwar Milliarden von der EU um die Flüchtlingskrise beenden zu helfen – aber die Bootsflüchtlinge kommen weiter durch die Ägäis auf die griechischen Inseln. Dem Mann ist einfach nicht zu trauen.

Ich würde mich nicht wundern wenn bei Einführung der Visafreiheit für die Türken in die EU bald eine Menge gefälschter, türkischer Pässe an den Flughäfen auftauchen und die Balkanroute dann versiegt…

Wie kopflos muss eine Bundesregierung sein die all ihre Macht aufwendet um alle vier Wochen aktionistische Kurskorrekturen auszuführen? Frau Merkel braucht dringend Urlaub um mal wieder einen klaren Kopf zu bekommen, sonst wird der Schaden irreparabel. Auch für die CDU.«

Dem ist nichts hinzuzufügen. (ME)

Share This:

Höcke und Gauland: 5 Grundsätze für Deutschland

 

8. November 2015 von Hardrad

  1. Grundsatz: Deutschland ist nicht verhandelbar!

Unser Staat – unsere Nation ist kein Zufallsprodukt. Es ist das Werk vieler Generationen. Mit Stolz blicken wir auf eine reiche Kultur, bürgerliche und politische Freiheiten und Wohlstand. Wir helfen vielen Ländern dieser Welt. Doch eines werden wir nicht tun: unser Land und unsere Nation aus der Hand geben. Deutschland ist unser Land!

– – –

  1. Grundsatz: Deutschland ist kein Labor für Gesellschaftsexperimente!

Wir verweigern uns verantwortungslosen Experimenten mit und an unserem Volk. Nur Ideologen glauben, dass Gesellschaft ohne Familie funktionieren kann oder dass jeder zu einem Deutschen wird, sobald er die Landesgrenze überschritten hat.

Gefährlichen Ideologien, die die multikulturelle Gesellschaft erschaffen und die klassische Familie abschaffen wollen, erteilen wir eine klare Absage!

– – –

  1. Grundsatz: Deutschland muß selbstbestimmt handeln!

Deutschland ist nach Einschätzung höchster Sicherheitsbeamter nicht mehr in der Lage, die innere wie die äußere Sicherheit zu garantieren. Und was macht die Bundeswehr?

Sie dient in der ganzen Welt fremden Interessen, während die hiergebliebenen Soldaten ihre Kasernen für Asylsuchende räumen und Toiletten in Erstaufnahmeeinrichtungen reparieren.

Wir brauchen endlich eine handlungswillige politische Führung, die eigenständige Entscheidungen im nationalen Interesse trifft!

– – –

  1. Grundsatz: Deutschland muß seine innere Freiheit zurückgewinnen!

Die von vielen so genannte „Lügenpresse“ hat sich ihren Namen nicht selten redlich verdient. An Stelle objektiver Berichterstattung propagiert sie eine fatale Willkommenskultur. Das GEZ-gebührenfinanzierte Staatsfernsehen markiert uns als Gegner, weil wir sagen, was nicht gesagt werden soll. Die politische Korrektheit liegt wie Mehltau auf unserem Land. Die AfD ist der Garant für die freie Rede und die schonungslose, ehrliche Analyse der Lage.

Weil wir uns heute hier versammelt haben, ist die innere Freiheit in Deutschland noch lebendig.

– – –

  1. Grundsatz: Die Deutschen müssen mündig werden!

Deutschland war die Heimat unserer Vorfahren. Deutschland muss als Heimat unserer Kinder erhalten bleiben. Deutschland ist unsere Heimat – unser Land – und unsere Nation!

Share This: