Unsere Videoempfehlung für den Alltag

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Kinder auf Sportplatz von Asylbewerbern schwer verletzt

Netzfund auf der Facebookseite von Bürgerinitiative Heimat & Zukunft:

Nachdem am vergangenen Sonntag zwei deutsche Kinder auf einem Sportplatz in Ströbitz von drei polizeibekannten Asylbewerbern schwer verletzt wurden, haben Bürger nun ein Transparent am Ort des Geschehens angebracht, welches sich direkt an die städtischen Verantwortlichen dieser schädlichen Politik wendet. Wenn mittlerweile sogar unsere Kinder am helllichten Tag zusammengeschlagen werden, müssen wir uns alle ernsthaft die Frage stellen, ob wir nach solchen Vorfällen wieder zur Tagesordnung übergehen oder für unsere Heimat aktiv werden. So kann und darf es jedenfalls nicht weitergehen!

 

 

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Kippt Italien als nächstes?

Gern unterstützen wir folgende Kampagne:

Bankenrettung – bald kein „La Dolce Vita“ mehr in Italien

Der Schuldenberg von Italien ist ist mit 2,3 Billionen Euro höher als der jeden anderen Landes in der Eurozone. Und nun eskaliert die Krise weiter. Innerhalb von nur einer Woche ist die Pleitewahrscheinlichkeit um einen ganzen Punkt gestiegen. Nachzulesen hier.

Die Experten der italienischen Mediobanca sagen: „Spätestens wenn die EZB ihr Anleihekaufprogramm auslaufen läßt, ist der letzte große Financier des defizitären italienischen Staates weg.“ Draghi und seine Druckerpresse sind die einzigen, die Italien mit frisch gedruckten Euros noch am Leben halten, denn sonst würde Italien aus dem Euro ausscheiden. Italien ist aber de facto pleite. Und: Italien kann nicht gerettet werden. Es ist zu groß.

Deshalb bitte ich Sie herzlich an einem weiteren Durchgang auf unserem Abgeordnetencheck „Stoppt die Inflation! Für stabiles Geld!“ teilzunehmen. Draghis Politik der wundersamen Geldvermehrung inflationiert unser aller Währung und raubt uns unsere Ersparnisse. Eine Teilnahme ist hier möglich.

Auch wenn viele andere Themen gerade das Tagesgeschehen dominieren, ist es wichtig, daß wir hier gemeinsam am Ball bleiben und Druck auf die politischen Entscheidungsträger ausüben.

Mit den besten Grüßen aus Berlin bin ich Ihre


Beatrix von Storch

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz – und dann?

Inzwischen hat jeder von dem von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgeschlagenes Netzwerkdurchsuchungsgesetz „zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ gehört.

Uns liegt das 29 seitige Dokument als PDF vor. Update: Jetzt mit Video (siehe unten)

Die Betreiber von facebook, Twitter, YouTube, WhatsApp und Apples iMessage wären dann verpflichtet, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen. Das gilt auch für alle Kopien des Inhalts, die an anderer Stelle auf den Plattformen kursieren, ansonsten droht den Betreibern ein Bußgeld in Höhe von 500.000 bis 5 Millionen Euro.

Sogenannte „Fakenews“ sollen aus den sozialen Netzwerken verbannt werden.

Die offizielle Definition von „Fakenews“ sind Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten und alles,  was den Tatbestand der Paragrafen 86, 86a, 90, 90a, 111, 126, 130, 140, 166, 185 bis 187, 241 oder 269 des Strafgesetzbuchs erfüllt. Das umfasst Volksverhetzung, Bedrohung, Verleumdung, die öffentliche Aufforderung zu sowie die Androhung und Belohnung von Straftaten, die Verbreitung von Propaganda verfassungswidriger Organisationen, aber auch die Verunglimpfung des Bundespräsidenten und des Staates und seiner Symbole, also zum Beispiel die Nationalhymne.

Der Kampf gegen „Fakenews“ sieht in der Praxis allerdings anders aus. Linke dürfen auf facebook weiterhin ihren Hass gegen Andersdenkende und Deutschland verbreiten, aber auch zur Gewalt gegen AfD-Mitglieder und deren Veranstaltungen aufrufen. Ebenfalls dürfen sie weiterhin jeden als Nazi bezeichnen und ihre „Überzeugungen“ verbreiten. Außerdem dürfen sie Fakten und Aussagen verdrehen und Statistiken schönreden.

Kommt das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz so in dieser Form durch, wäre das das Ende der Meinungsfreiheit in den sozialen Medien in Deutschland. Für alle, die zwischen den Zeilen lesen können, ist das der Tod der Meinungsfreiheit. Wir könnten nur noch Katzenvideos, Naturaufnahmen (ohne Chemtrails = Verschwörungstheorie), lustige Bildchen und Geldfunde von Syrern posten, aber keine offenen und ehrlichen politischen Disskusion mehr führen, da alles sofort gelöscht werden könnte. Es muss nur eine gut koordinierte Massenmeldung durch linke Blockwarte über einen Post durchgeführt werden und schon verschwindet eine wichtige Information aus dem Netz. Berichte von Betroffenen werden als Fakenews gebrandmarkt, nur weil kein Polizist oder Journalist bei der Tat zugegen war. Es werden nämlich alle Meldungen von Journalisten auf Glaubwürdigkeit überprüft. So verhindert man den Weg in die Nachrichten.

Auf politischen Online-Magazinen und Online-Zeitungen findet noch regelmäßig ein Schlagabtausch politischer Gegner statt. Durch Unterbindung von Verlinkungen zu Tatsachenberichten und Kriminalstatistiken würden dann Gegendenstromschwimmer entwaffnet. Auf diesen zensierten Seiten könnte es dann für Gutmenschen einsam werden.

Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Posts in türkischer oder arabischer Sprache werden nicht gelöscht. Also lasst uns dann in politischen Gruppen nur noch in diesen Sprachen kommunizieren. Unsere Kinder müssen diese Sprachen eh schon lernen…

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Abschaffung des Staatsvolkes stoppen – Grundgesetz vor Merkel

Gern unterstützen wir folgende Petition:

Neue Kampagne auf Civil Petition gestartet

Wer meint, daß Kanzlerin Merkel nicht mehr für negative Überraschungen gut ist, der täuscht sich gewaltig. Am 25. Februar negierte sie in ihrer Parteitagsrede in Stralsund das im Grundgesetz verankerte Staatsvolk, indem sie wörtlich sagte: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“

Der Begriff „Volk“, der in unserem Grundgesetz klar als die Gemeinschaft der Staatsbürger definiert wird, wurde somit ganz explizit von ihr umdefiniert. Mit dieser Äußerung steht die Kanzlerin nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.

Daß sie keine große Freundin Deutschlands ist, hat sie in der  Vergangenheit schon mehrfach unter Beweis gestellt. Sei es ihre öffentliche Erklärung, daß Deutschland nicht mehr ihr Land sei oder die Tatsache, daß sie nicht mehr von Deutschen spricht, sondern von denjenigen, die „schon länger hier leben“.

Aufgrund Merkels skandalösen Verhaltens fordern wir die CDU/CSU im Rahmen unserer neuen Civil Petition Kampagne dazu auf, sie nicht mehr länger als ihre Kanzlerkandidatin zu unterstützen. Eine Politik, die sich ganz offensichtlich gegen das eigene Staatsvolk wendet, muß unbedingt gestoppt werden. Bitte unterstützen Sie uns in unserem Kampf, indem Sie die Petition „Abschaffung des Staatsvolks stoppen – Grundgesetz vor Merkel schützen“ hier unterzeichnen. Eine weitere Amtsperiode einer Kanzlerin, die das Staatsvolk im Sinne des Grundgesetzes ablehnt, darf nicht Realität werden. Lassen Sie uns gemeinsam dagegen kämpfen.

Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin bin ich Ihre

Beatrix von Storch

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NRW: Gesetzentwurf zum Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer wurde angenommen

Für die Welt ist die Forderung von Aydan Özoguz Ausländern ohne Pass ein Wahlrecht zuzugestehen nur ein Vorschlag, während die SPD seit November 2016 – zum Nachteil der Deutschen – schon konkret dabei ist, die NRW-Verfassung diesbezüglich zu ändern.

Auf der Internetseite des Landtags NRW kann jeder nachvollziehen, dass der Gesetzentwurf »Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU Ausländerinnen)« mit den Stimmen der Fraktionen der SPD, Die Grünen und der Piraten, aber gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP angenommen wurde.

Die SPD will auch jenen Ausländern das kommunale Wahlrecht einräumen, die beispielsweise riefen: „Verfluchte deutsche Arschlöcher!“, „Wir machen die Halle zur Ruine!“ oder „Wir fackeln Euch ab, töten Euch alle und verbrennen Euch mit der ganzen Halle!“ Dazu passt auch der Wunsch der Juso-Chefin, die alle illegal eingereisten Asylbewerber im Land behalten möchte. Es sollen auch in DITIB-Moscheen aufgeheizte Türken die Politik in NRW mitbestimmen. Erdogan will dass seine Türken, in Deutschland Politik im Sinne der Türkei machen und fordert seine Landsmänner auf, sich für politische Ämter zu bewerben.

Um dieses Gesetz umzusetzen, bedarf es einer Verfassungsänderung, die aber nur mit einer 2/3 Mehrheit möglich ist. Noch täuscht die CDU vor, gegen diese Änderung des Wahlrechts  zu sein, doch das könnte auch an der Angst vor der AfD liegen. Am 14.05.2017 (Muttertag) findet die Landtagswahl in NRW statt. Laut Wahlprognose wird die AfD in den Landtag einziehen und mit ihr ist eine derartige Gesetzesänderung unwahrscheinlich. (ME)

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§130 StGB gilt nur für Deutsche

Netzfund Facebook:

Evtl erinnert ihr euch noch, als im Oktober letzten Jahres durch die Presse ging, ein Arzt hätte eine Bewerberin aufgrund ihres Kopftuches abgelehnt.
Evtl erinnert ihr euch auch noch, dass ich dort kommentierte, ganz simpel und stumpf und als Antwort darauf von einem Kulturbereicherer wegen meiner Pseudo Israelischen Herkunft (hatte es hier bei fb ja so angegeben) beleidigt wurde.
Da wir alle wissen, was mit uns geschieht wenn wir jemanden aufgrund seiner Herkunft, Rasse oder Religion beleidigen, habe ich mir die Freiheit genommen und den Bereicherer wegen Volksverhetzung und Beleidigung angezeigt. Nach einiger Zeit bekam ich von meiner örtlichen Polizei eine Vorladung. Ich bin dort tatsächlich mal hingegangen, denn mir war daran gelegen, dass die Geschichte weiter verfolgt wird. Dort wartete dann der Schmutz auf mich. Ich habe denen klar gesagt, dass ich diese Anzeige aufrechterhalten möchte weil hier gleiches Recht für alle gilt und wenn ich dieses Aussage jemandem gegenüber getätigt hätte, ich genau von dieser Abteilung am Folgetag Besuch bekommen hätte. Dies wurde mir direkt bestätigt. Und dies war auch der GRUND weshalb dieses Verfahren nun eingestellt wurde.
Komisch, wo doch soviele von uns zahlen und zahlen (bis aufs letzte Hemd) für weitaus weniger…..
Aber lest selbst:

Ist das als Standartbegründung für Deutsche zu werten? Meint die deutsche Justiz, Rassismus und Diskriminierung gehen gundsätzlich nur von Deutschen aus? Solche Urteile bzw. Verfahrenseinstellungen zeigen nur mal wieder, welchen Stellenwert das eigene Volk in dieser BRD hat. (ME)

 

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Religionsfreiheit ausweiten

 

Bisher picken sich Moslems bei der Ausübung der Religionsfreiheit die Rosinen raus. Der Islam breitet sich aus. Muslime fordern für sich immer mehr Rechte ein und wollen mehr Einschränkung für die einheimische Bevölkerung durchsetzen.

Wenn Moslems Straftaten begehen, dann sollten sie auch nach dem islamischen Recht, der Scharia, bestraft werden. Bei Vergewaltigung gäbe es dann 100 Peitschenhiebe oder die Steinigung. Klauende Moslems bekommen eine Hand abgehackt und im Wiederholungsfall einen Fuß.

Eine primitive Kultur/Religion setzt sich hier nur durch, weil ihnen die zivilisierte Gesellschaft nachgibt. Wer für sich den Islam beansprucht, sollte aber auch die ganze Brutalität aus dem Koran erfahren! Moslems sollten nicht nur Rosinen fordern dürfen, sondern auch saure Äpfel gereicht bekommen! Ja, Moslems sollten das Recht auf die eigene Steinigung und Körperstrafen bekommen, weil sie sonst den Befehlen Allahs nicht befolgen und in die Hölle kommen! Wir haben genau genommen die Pflicht Moslems derart zu bestrafen, wenn wir es mit der Religionsfreiheit ernst meinen!

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Polizei gegenüber Kriminalität in Eitorf machtlos

Anfang diesen Jahres waren einige Identitäre (Identitäre Aktion) bei einer Bürgerversammlung im Eitorfer Theater. Dort ging es um ein neue Flüchtlings Unterkunft. Den Identitären wurde teilweise das Mikrofon abgestellt, weil der Herrscher Dr. Storch (Bürgermeister, FDP) es so befohlen hatte.

Unbequeme Fragen nach mehr Sicherheit wurden von der Eitorfer Polizeiriege abgetan als Quatsch. Man befürchte nicht mehr Kriminalität und habe auch nicht vor neue Beamte zu beschäftigen zum Schutze der Eitorfer Bevölkerung.

Komisch nur, dass nun das Ordnungsamt die Polizei unterstützen muss. NRW entgleist immer mehr. Genauso wie in Köln hat es im Oktober einen sexuellem Übergriff von einem Flüchtling auf eine Frau gegeben.
Die Polizei schaut weg. Der Innenminister muss sein Amt räumen und jemand kompetenter als Herr Jäger sollte die Aufgabe übernehmen. Jäger und Co. scheinen von jeglicher Kompetenz befreit zu sein. (Quelle: FB)

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Commerzbank verweigert AfD Konto

 

  1. September 2016 von Infidel

Die AFD meldet in einer Pressemitteilung, dass die Commerzbank der „AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg die Eröffnung eines Geschäftskontos verweigert.“

‚Wir wundern uns sehr, ob dieses Geschäftsgebahrens‘, sagt Fraktionsvorsitzender Dr. Heiner Merz, der die Gespräche mit der Stuttgarter Filiale führte. Die Begründung lautete, dass die Commerzbank ‚aus geschäftspolitischen Gründen kein Konto für die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg führen möchte. ‚Wir zitieren in diesem Zusammenhang Artikel 3 des Grundgesetzes: ‚Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.‘ […] ‚Wir bedauern diese Entscheidung‘, erklärt Bernd Gögel, Mitglied der AfD-Fraktion. ‚Interessant ist, dass diese Großbank vor einigen Jahren mit 18,2 Milliarden Euro, dem hart erarbeiteten Steuergeld der Bürger gerettet werden musste, weil sie verantwortungslos gewirtschaftet hatte.‘  […] ‚Wir akzeptieren die Entscheidung der Commerzbank, halten sie allerdings für sehr unklug. Wir werden diese Entscheidung bundesweit unseren Mitgliedern und Förderern zukommen lassen, damit diese ebenfalls frei entscheiden können, ob sie aus persönlichen oder geschäftspolitischen Gründen ihre Bank wechseln‘, erklärt Dr. Heiner Merz.“

Das muss man sich mal vorstellen:

Da weigert sich eine Bank einer stetig wachsenden Partei, die momentan 21.923 Mitglieder (Stand 22.04.2016) zählt, ein Geschäftskonto einzurichten. Vom wirtschaftlichen Standpunkt her finde ich diese Entscheidung seltsam, nahm die AFD im Jahre 2013 durch Spenden, staatliche Mittel, Mitgliedsbeiträge usw. immerhin 7.723.203,46 EUR ein.

Das erinnert doch schon sehr stark an eine Zeit, in der Juden und politische Gegner ebenfalls in Deutschland kein Konto bekommen haben.

Die Entscheider haben wohl die Zeichen der Zeit nicht verstanden.

Sitzen da Linksextreme im Vorstand oder ist denen das Wahlergebnis in Mecklenburg – Vorpommern nicht zu Ohren gekommen? Haben sie nicht verstanden, dass die AFD dabei ist eine der stärksten Parteien Deutschlands zu werden? Auch wenn Baden Württemberg momentan noch von den Grünen regiert wird, heißt es nicht, dass das ein Dauerzustand bleibt. Was, wenn auch dort irgendwann die AfD die Mehrheit im Landtag stellen wird?

Ich kann Herrn Merz nur zustimmen und jedem der jetzt noch Kunde bei dieser so schändlich agierenden Bank ist empfehlen, sich schleunigst eine Alternative zu suchen. (ME)

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