Abschaffung des Staatsvolkes stoppen – Grundgesetz vor Merkel

Gern unterstützen wir folgende Petition:

Neue Kampagne auf Civil Petition gestartet

Wer meint, daß Kanzlerin Merkel nicht mehr für negative Überraschungen gut ist, der täuscht sich gewaltig. Am 25. Februar negierte sie in ihrer Parteitagsrede in Stralsund das im Grundgesetz verankerte Staatsvolk, indem sie wörtlich sagte: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“

Der Begriff „Volk“, der in unserem Grundgesetz klar als die Gemeinschaft der Staatsbürger definiert wird, wurde somit ganz explizit von ihr umdefiniert. Mit dieser Äußerung steht die Kanzlerin nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.

Daß sie keine große Freundin Deutschlands ist, hat sie in der  Vergangenheit schon mehrfach unter Beweis gestellt. Sei es ihre öffentliche Erklärung, daß Deutschland nicht mehr ihr Land sei oder die Tatsache, daß sie nicht mehr von Deutschen spricht, sondern von denjenigen, die „schon länger hier leben“.

Aufgrund Merkels skandalösen Verhaltens fordern wir die CDU/CSU im Rahmen unserer neuen Civil Petition Kampagne dazu auf, sie nicht mehr länger als ihre Kanzlerkandidatin zu unterstützen. Eine Politik, die sich ganz offensichtlich gegen das eigene Staatsvolk wendet, muß unbedingt gestoppt werden. Bitte unterstützen Sie uns in unserem Kampf, indem Sie die Petition „Abschaffung des Staatsvolks stoppen – Grundgesetz vor Merkel schützen“ hier unterzeichnen. Eine weitere Amtsperiode einer Kanzlerin, die das Staatsvolk im Sinne des Grundgesetzes ablehnt, darf nicht Realität werden. Lassen Sie uns gemeinsam dagegen kämpfen.

Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin bin ich Ihre

Beatrix von Storch

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Deniz Yücel – Merkel setzt sich für Deutschlandhasser ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel nennt die Untersuchungshaft von Deniz Yücel »unverhältnismäßig hart« und »bitter und enttäuschend«. Die Zeit berichtet, dass ihm von der türkischen Justiz Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Datenmissbrauch, Terrorpropaganda und Aufwiegelung der Bevölkerung vorgeworfen wird. Auch unser neuer Außenminister, Sigmar Gabriel (SPD), sprach von einer »viel zu harten und deshalb auch unangemessenen Entscheidung.«

Für wen setzen sich unsere Politiker da eigentlich so vehement ein? Von Juli 2007 bis April 2015 war Yücel bei der taz. Er bekam 2011 den Kurt-Tucholsky-Preis für literarische Publizistik 2011 (Er schrieb eine parodistische Kolumne „Vuvuzela“ während der Fußball-Weltmeisterschaft 2010 in Südafrika. Die Jury begründete den Preis damit, dass „Yücel sowohl den deutschen Spießer als auch die deutsche Spießerin auf angenehme Art entlarvt“). 2014 war er „Journalist des Jahres“ (Sonderpreis) mit „Hate Poetry“ (hier zeigt er, wie böse rassistisch die Deutschen sind). Dann wechselte er zur Tageszeitung Die Welt.

Yücel schrieb vor einiger Zeit einen interessanten Text in der TAZ mit der Überschrift: Super, Deutschland schafft sich ab!

Hier mal ein paar Zitate aus diesem Text:

In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das aber nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird.[…]

 

Besonders erfreulich: Die Einwanderer, die jahrelang die Geburtenziffern künstlich hochgehalten haben, verweigern sich nicht länger der Integration und leisten ihren (freilich noch steigerungsfähigen) Beitrag zum Deutschensterben.[…]

 

Woran Sir Arthur Harris, Henry Morgenthau und Ilja Ehrenburg gescheitert sind, wovon George Grosz, Marlene Dietrich und Hans Krankl geträumt haben, übernehmen die Deutschen nun also selbst, weshalb man sich auch darauf verlassen kann, dass es wirklich passiert.[…]

 

Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite. Eine Nation, deren größter Beitrag zur Zivilisationsgeschichte der Menschheit darin besteht, dem absolut Bösen Namen und Gesicht verliehen und, wie Wolfgang Pohrt einmal schrieb, den Krieg zum Sachwalter und Vollstrecker der Menschlichkeit gemacht zu haben; eine Nation, die seit jeher mit grenzenlosem Selbstmitleid, penetranter Besserwisserei und ewiger schlechter Laune auffällt; eine Nation, die Dutzende Ausdrücke für das Wort „meckern“ kennt, für alles Erotische sich aber anderer Leute Wörter borgen muss, weil die eigene Sprache nur verklemmtes, grobes oder klinisches Vokabular zu bieten hat, diese freudlose Nation also kann gerne dahinscheiden.[…]

 

Nun, da das Ende Deutschlands ausgemachte Sache ist, stellt sich die Frage, was mit dem Raum ohne Volk anzufangen ist, der bald in der Mitte Europas entstehen wird: Zwischen Polen und Frankreich aufteilen? Parzellieren und auf eBay versteigern? Palästinensern, Tuvaluern, Kabylen und anderen Bedürftigen schenken? Zu einem Naherholungsgebiet verwildern lassen? Oder lieber in einen Rübenacker verwandeln? .[…]

 

Egal. Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal. […]

Merkel & co. setzen sich also für einen lupenreinen Deutschlandhasser ein, der es kaum erwarten kann, dass diese Nation von der Erdkugel verschwindet.

Wikipedia schreibt sogar noch mehr. So griff Yücel auch Gauck an und warf ihm eine Verharmlosung des Holocaust vor. Gerade Gauck, der während seiner Amtszeit nie müde wurde, Deutschland als Tätervolk hinzustellen. „Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, verwies auf Gaucks Vorsitz im Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“, der sich für die Aufarbeitung des Nationalsozialismus einsetzt. Gauck eine Verharmlosung des Holocaust vorzuwerfen bezeichnete Trittin als „Schweinejournalismus“, den er sonst von der Bild-Zeitung kenne.

Über Thilo Sarrazin schrieb Deniz Yücel, dass man ihm „nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten“. Sarrazin wurde dafür eine Entschädigung in Höhe von 20.000 Euro zugesprochen.

Anlässlich der Papstwahl im März 2013 schrieb Yücel „Junta-Kumpel löst Hitlerjunge ab“ in Anspielung auf Papst Franziskus und dessen Vorgänger, Papst Benedikt XVI.

Also, wenn es nach uns Biodeutsche geht, kann dieser Schmierenjournalist gern im türkischen Knast verrecken. Schon blöd, dass er zwei Pässe hat…

Tja, Karma is ne bitch, nicht wahr? (ME)

Ergänzung von Frank:

„Deniz Yücel ist augenscheinlich der schreibende Hofnarr von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er veröffentlicht jene Äußerungen, an die sich Merkel noch nicht ran traut. Sein Hass auf Deutschland und das deutsche Volk, dessen Pass er besitzt und offensichtlich auch behalten will, ist einfach nur widerwärtig. Dass DIE WELT so einen türkischen Deutschlandhasser beschäftigt, ist Verrat an der deutschen Leserschaft! Möge Deniz Yücel im türkischen Knast die Zuwendungen erhalten, die er dem deutschen Volk gönnt!“

 

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Linker Gesinnungsterror gegen AFD Mitglieder in Finsterwalde

Und wieder einmal meldet sich der linke Gesinnungsterror aus Finsterwalde (Brandenburg).

Am 16.02.2017 veranstaltete die AFD (Kreisverband Elbe – Elster) eine Kundgebung gegen Extremismus und Gewalt. Anlass für die Kundgebung waren die mittlerweile vier Anschläge auf das Bürgerbüro vom AfD-Landtagsabgeordneten Sven Schröder im Ort. (Focus und AFD Fraktion)

Eine öffentlich wahrnehmbare AFD in Finsterwalde schmeckte der Stadtregierung und deren Lieblingen, der linksextremen Antifa, natürlich gar nicht. Ein „breites Bündnis“ der üblichen Verdächtigen organisierte verschiedene Gegendemos.

Bürgermeister Jörg Gampe (CDU) rief im Vorfeld dazu auf, Gesicht zu zeigen für ein „buntes, offenes und friedliches Miteinander“. Die Gutmenschen vom „Aktionsbündnis für Menschlichkeit und Toleranz – Demokratie stärken“ wurden wieder aktiv und die linksfaschistische Antifa durfte zur Abschreckung potentieller AFD Interessierten natürlich auch nicht fehlen.

Im Anschluss an die Demonstration gab es einen Überfall auf zwei Teilnehmer. Die beiden älteren Herren (54 und 61 Jahre alt) wurden auf dem Weg zum Auto von Antifanten brutal zusammengeschlagen. Einer war zeitweise bewußtlos und der andere musste am folgenden Tag wegen einer Gelenkverletzung am linken Arm zum MRT.

Dazu sagt der AFD Vorsitzende Volker Nothing:

„Von dem Überfall erfuhr ich am Freitag nach der Veranstaltung von einem der Opfer selbst. Beide wurden erheblich verletzt und mussten sich in ärztliche Behandlung begeben. Ich bin fassungslos über diese sinnlose Gewalt. Bisher hatten wir nur Sachbeschädigungen, nun wurden Menschen verletzt. Wo soll das enden? Dieser Vorfall wirft die Frage auf, warum in Finsterwalde das Gewaltpotential so hoch ist und wie es so weit kommen konnte. Offenbar lagen wir mit Thema und Ort unserer Kundgebung genau richtig.“ [weiter hier]

Auch die Linken melden sich zu diesem Vorfall auf der Seite Bürgernetzwerk in Facebook. Sie bestätigen die Gewaltexesse der Linksextremen, müssen aber natürlich zum Schluß einzelne AFD Mitglieder ebenfalls der Nutzung von Gewalt beschuldigen. Ein sehr durchschaubares Manöver …

Finsterwalder Bürgernetzwerk:

Seit dem Tag darauf berichtet die AfD via Twitter über einen Account des Wahlkreises 65, von einer schweren Körperverletzung gegen zwei ihrer Demonstranten. Als Täter beschuldigt sie Vertreter der ANTIFA-Bewegung. Selbst der Finsterwalder Bürgermeister wird wegen seines Aufrufes an die Bürger, Haltung für Demokratie und Gewaltfreiheit zu zeigen, verantwortlich gemacht.Bereits am Tag der Demo versuchten Mitglieder der AfD aus Senftenberg und Lübbenau, kritische Finsterwalder Bürger, mit laut Definition konkret radikalen Methoden, vergeblich einzuschüchtern.Zum Ende der Demo gab es tatsächlich den Versuch von ca. 30-40 Personen der Antifa-Szene, Teilnehmer der AfD-Kundgebung anzugreifen. Dies erfolgte rund um den Markt in diversen Seitenstraßen, konnte aber durch den Einsatz der Bereitschaftspolizei weitestgehend unterbunden werden. Die „schweren Körperverletzungen“ zweier AfD-Demonstranten sind der Polizei nicht bekannt. (Anmerkung dazu: Eine schwere Körperverletzung unterliegt der ärztlichen Anzeigepflicht.) Ebenfalls am Ende der AfD-Kundgebung kam es in der Berliner Straße zu einer gefährlichen Körperverletzung mittels Schlagstock – laut Zeugenaussagen, aus einem fahrenden Van heraus. Der Tatverdächtige wurde ermittelt und Strafanzeige erstattet. Bei ihm soll es sich um einen Teilnehmer der AfD-Demonstration „gegen Gewalt“ gehandelt haben – was die Polizei allerdings vor Abschluss der Vernehmungen nicht sicher bestätigen kann/möchte.

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Tauber: Der Begriff hat die politische Debatte vergiftet

Das „Unwort des Jahres 2016“ lautet „Volksverräter“.

Und was sagen unsere lieben Politiker dazu? 

„Der Begriff hat die politische Debatte vergiftet. Mit ihm wird anderen Menschen abgesprochen, dass sie in ihrem Tun das Wohl unseres Landes und seiner Menschen zum Maßstab nehmen“, sagte Tauber der Deutschen Presse-Agentur. „Volksverräter“ ist wirklich ein ekelhaftes Unwort“, meinte Barley. „Wer andere als „Volksverräter“ beschimpft, will nicht diskutieren, sondern provozieren.“ [weiter hier]

Dazu fällt uns folgendes ein:

Erstens: Welche Debatte? Es gab nie eine! Jeder Deutsche, der die aktuellen Entscheidungen der Regierungspartein öffentlich kritisiert und hinterfragt hatte, wurde systematisch in die „rechtspopulistische“ Ecke gestellt. Linke Blockwarte jagen in schönster Stasimanier Andersdenkende, diffamieren Kritiker im Internet oder setzen Arbeitgeber unter Druck und drängen Kritiker so ins soziale Abseits. Klar, das viele Geld im »Kampf gegen Rechts« muss schließlich sinnvoll verwendet werden. Was liegt da näher, als Systemkritiker mundtot zu machen?

Zweitens: Sätze wie „Wer gegen Merkel ist, ist ein Arschloch“ und Worte wie „Pack“, „Nazis“, „Wutbüger“, „Dunkeldeutsche“ etc. vegiften – wenn überhaupt – jedwede Debatte.

Oder sagen wir es mit den Worten von Bundespräsident Gauck über die wachsenden patriotischen Protestbewegungen und Parteien in Europa:

Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem. [weiter hier]

Drittens: Politiker, die gegen die Interessen ihres Volks agieren, sind Volksverräter. It’s as simple as that. Und es bleibt nur zu hoffen, dass sie bald schon der einzig gerechten Strafe dafür zugeführt werden. (ME)

 

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Offener Brief an Uli Hoeneß

Fundstück Facebook:

Sehr geehrter Herr Hoeneß,

ich habe heute meine Mitgliedschaft beim FC Bayern München gekündigt. Grund hierfür waren Ihre politischen Äußerungen im tz-Interview vom 31.Dezember 2016 in dem Sie als Präsident von Bayern München die Meinung geäußert haben, dass alles getan werden müsse, um die Leute (der AfD) zu entlarven; es seien Besserwisser und keine Bessermacher…

Als Sie Herr Hoeneß gerade mal in die Pubertät kamen, stand ich jeden zweiten Samstag im Grünwalder Stadion, und habe den Bayern die Daumen gedrückt. Das Daumendrücken tue ich heute noch. Ich wurde Mitglied des FC. Seit 1970 habe ich auch Sie als Fußballspieler bewundert. Ihre beiden Tore gegen Atletico Madrid sind mir bis heute in Erinnerung.
Ich habe Sie als Manager des FC Bayern bewundert. Ich habe Sie als Präsident bewundert.

Selbst, als Sie im Wettstreit gegen die Justiz unterlagen, vermochte ich zwischen Ihrem fußballerischen und privaten Handeln zu unterscheiden. Ich blieb ein Fan des Fußballers Uli Hoeneß. Bis zu jenem Silvestertag 2016, als Sie die Bühne des Fußballs verließen und auf politische Abwege gerieten.

Ihre Äußerungen gegen die AfD hatten nichts, aber auch gar nichts mit Sport oder dem FC Bayern zu tun. Sport, so wie ich ihn als Vater eines erfolgreichen Säbelfechters, mit zwei Olympiamedaillen und zwei WM-Medaillen verstehe, hat viel mit Respekt und Fairness zu tun. Aber immer wieder wird der Sport durch die Politik missbraucht – und umgekehrt. Gegen den Grundsatz, Sport und Politik auseinander zu halten, haben Sie am 31. Dezember 2016 über Bord geworfen und sich als Präsident des FCB zum Werkzeug der Politik degradiert.

In der Vereins-Satzung ist nirgends festgelegt, dass sich ein Präsident in politische Angelegenheiten einmischen soll. Beim FC Bayern ist lediglich die Rede von Beziehung und Zusammenarbeit mit gesellschaftlichen Gruppen und Einzelpersonen, die für das Wohl des Clubs wichtig sind, insbesondere im Bereich Politik, Sport, Medien und Wirtschaft.

Ihre Äußerung über die AfD ist nicht von der Vereinssatzung abgedeckt. Im Gegenteil: Sie ist eher dazu geeignet, einen Graben zwischen Verein und Außenstehenden, ja sogar unter den Mitgliedern selbst zu ziehen. Ihre Äußerungen stellen darüber hinaus nur Wertungen dar und sind durch keinen einzigen Fakt belegt; es ist ja auch sonst ihre Stärke, Ross und Reiter zu benennen. Dass eine politische Kraft die sich noch im vorparlamentarischen Terrain bewegt, nicht durch Handlungen überzeugen kann, liegt auf der Hand. Das kann sie erst, wenn sie den Sprung in den Bundestag geschafft hat. Ihre Worte aber sind geeignet, dies zu verhindern. Und diese Absicht hat nichts mit den Zielen eines Fußballklubs zu tun.

Dem FC Bayern werde ich auch ohne Mitgliedskarte verbunden bleiben. Eine erneute Mitgliedschaft werde ich erst wieder beantragen, wenn Sie nicht mehr Präsident sind, oder ihre Wertungen gegen die AfD zurücknehmen, deren Mitglied ich noch nicht einmal bin und deren politisches Tun ich als Vater zweier asiatische Adoptivkinder sehr kritisch begleite.

Mit freundlichen Grüßen

E. K.

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Hamburg: Antifa stört Gedenken an ermordeten 16jährigen

Am Sonntag, dem 16.10. 2016 wurde ein 16jähriger Deutscher in der Hamburger Innenstadt unter der Kennedybrücke erstochen. Seine Begleiterin wirft der Täter in die Alster.

Der Spiegel zur Täterbeschreibung:

Der Täter ist laut Polizei zwischen 23 und 25 Jahre alt und 1,80 bis 1,90 Meter groß. Es handle sich um einen Mann mit „südländischer Erscheinung“, der kurze, dunkle Haare und einen Dreitagebart habe. Der Angreifer trug demnach einen braunen Pullover und blaue Jeans. Er sei nach der Tat davongelaufen.

In Facebook bin ich gerade auf eine interessante Mahnwache gestoßen, die heute von mehreren Leuten in Hamburg an der Kennedybrücke durchgeführt wurde.

Da ich mir sicher bin, dass die Medien nicht darüber berichten werden veröffentliche ich hier, was ich an Infos herausbekommen konnte:

Eine Meldung dazu:

Wir wurden von der ANTIFA eingekreist, haben es dennoch unter Polizeischutz durchgezogen, so gut es ging.

Die Polizei hatte den Teilnehmern geraten den Platz zu verlassen, da sie für deren Sicherheit nicht sorgen könne. Mehrere von ihnen wurden dann unter Polizeischutz und agressiver Antifa Bepöbelung zum Auto begleitet.

Hier mal ein kleines Statement zum heutigen Abend in Hamburg, vorher möchte ich mal sagen wer ich bin. Ich eine Deutsche die seit 20 Jahren mit einem Griechen verheiratet ist. In den letzten 1 ½ Jahren, habe ich 8 christlichen Flüchtlingsfamilien geholfen, durch den Papier/Paragrafen -dschungel bis zum Finden einer Wohnung. Mein Denken und Handeln ist weit weg von Rassismus oder Nazi sein, mein Handeln ist immer im Sinne meines Glaubens und nach dem Vorbild Jesu Christi, als gläubige Christin.
In Hamburg wurde ein Junge umgebracht, den Täter hat man bis heute nicht gefunden, normalerweise werden sofort Lichterketten gemacht, die Einschränkung ist hier aber, es muss sich um einen Migranten oder Flüchtling handeln, geht es aber um einen BioDeutschen, wird geschwiegen!
Aus diesem Grund wollten wir heute im Stillen, eine Kerze anzünden als Zeichen unserer Anteilnahme und im Gebet!
Dies wurde von den Schreikindern der ANTIFA verhindert und zwar so massiv, dass die Vorort anwesende Polizei nicht für unsere Sicherheit garantieren konnte. Wo sind wir in diesem Land hingekommen, das man nicht mal einem toten Kind eine Kerze anzünden kann??? OHNE KÖRPERLICH BEDROHT ZU WERDEN.

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Bergheim baut 61 Häuser für Asylanten

Wie Die Rechte Rhein Erft auf ihrer Internetseite mitteilt, baut Bergheim momentan 61 Häuser für 12 Millionen Euro.

Den Bürgern wird die Möglichkeit geboten diese vor dem Einzug der Asylanten zu besichtigen, wobei die Termine dafür recht ungünstig gelegt sind.

An der Heerstraße in Kenten, wo ingesamt 10 Häuser entstehen, ist dies am Freitag, den 14.Oktober, von 14.30 bis 16 Uhr möglich,

an der Abts-Acker-Str in Oberaußem (ebenfalls 10 Häuser) ist der Termin am Freitag, den 25. November, ebenfalls von 14.30 bis 16 Uhr.

Die Bürgermeisterin Maria Pfordt (CDU) und Mitarbeiter der Stadtverwaltung werden anwesend [weiter hier] 

Bergheim? Da war doch mal ein netter Artikel im KstA:

Mit den Stimmen von CDU, FDP und Bergheim alternativ (bma) hat der Stadtrat den Doppelhaushalt für die Jahre 2013 und 2014 beschlossen. Der Haushalt sieht in diesem Jahr rund 150 Millionen Euro Erträge vor, denen rund 158 Millionen Euro Ausgaben gegenüberstehen. Das Defizit im kommenden Jahr beträgt sogar mehr als zehn Millionen Euro. Ausgeglichen wird der Haushalt nur durch den Griff in die Rücklage. Ende 2013 knackt die Stadt Bergheim die 100-Millionen-Euro-Schuldengrenze. Im Jahr 2016 ist mit dem Schuldenanstieg Schluss, weil dann die vom Rat auferlegte Schuldenbremse greift.

Schulden und kein Geld für Schulen und Freizeitbäder, aber für die Asylanten wird neu gebaut … (ME)

 

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Linker Gesinnungsterror im Elbe-Elster Kreis

  1. Mai 2016 von Infidel

Bericht von Jeffrey Halbin:

»Am 25. Mai 2016 sollte unser nächster Stammtisch in Massen stattfinden. Unser 2. stellvertretender Vorsitzender hatte dafür einen Vortrag mit dem Titel „Sharia, Terror, Parallelgesellschaften – gehört der Islam zu Deutschland?“ vorbereitet, der als Grundlage für die anschließende, gerne auch kritische Diskussion mit den Gästen dienen sollte. Dazu sollte es aber nicht kommen.

Aus privaten Gründen konnte ich erst später teilnehmen und traf ca. 45 Minuten nach dem Beginn der Veranstaltung ein.

Vor dem Lokal hielten sich einige Leute auf, die ich der autonomen Szene oder Antifa zurechnen würde – oder kurz, Frau Schwesigs „aufgebauschtem Problem“.

Der Veranstaltungsraum war brechend voll mit Leuten von SPD und LINKEN – darunter Mitglieder des Vorstandes des SPD-Ortsvereins und der Massener Bürgermeister – und einer größeren Gruppe, die offenbar zu den Personen draußen gehörten.

Einer von diesen Leuten fotografierte exzessiv und ohne Einverständnis der Betroffenen die Gesichter der anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes ab. Hier weise ich schon einmal darauf hin, dass jede unautorisierte Verwendung und Verbreitung dieser Fotos zur Anzeige gebracht werden wird.

Besucher hielten SPD-Transparente mit Botschaften wie „Muslime ja – Nazis nein“, „Der Islam gehört zu Deutschland – die AfD nicht“, „Sharia-Polizei heißt bei euch Bürgerwehr“ und „Hier regiert die SPD und nicht die Angst“ hoch.

Die Stimmung war aufgeheizt und seitens der Gäste teilweise aggressiv, es ging sehr laut zu. Das Verhältnis der anwesenden AfD-Mitglieder zu den Gegnern würde ich auf ca. 1:10 schätzen. Einige unserer Mitglieder versuchten, eine Diskussion zu führen, was aber aufgrund der Lautstärke und der gleichzeitig von allen Seiten hereinprasselnden Vorwürfe und Pöbeleien kaum möglich war. Mein Eindruck war, dass die meisten Gäste nicht an einem Diskurs, sondern an dessen Verhinderung interessiert waren. Sie nahmen auch für sich in Anspruch, für alle (also 100%) der Massener und Finsterwalder zu sprechen und forderten uns auf zu verschwinden, da uns hier niemand haben wolle und sich keiner (!) für uns interessiere. Dass die AfD inzwischen in der Wählergunst in Brandenburg bei 20 % steht, wurde dabei einfach mal ausgeblendet. Als „Argument“ musste auch herhalten, dass ja keine Wähler oder Unterstützer anwesend seien. Das hielt ich aber auch für kein Wunder bzw. nicht nachprüfbar, da am Vortrag wirklich interessierte Besucher den Versammlungsraum angesichts der Situation wohl kaum betreten oder schnell wieder verlassen haben werden.

Wir waren uns schnell einig, dass der Vortrag unter diesen Umständen nicht gehalten werden kann und die Situation sonst wahrscheinlich eskalieren lassen würde. Offenbar in Anspielung an sein jugendliches Alter wurde dem 2. stellvertretenden Vorsitzenden unter Gejohle eine Kinderschokolade überreicht mit den sinngemäßen Worten „hast Du fein gemacht“.

Später, nachdem die ersten Besucher die Veranstaltung verlassen hatten, entspannte sich die Situation ein wenig und es kam sogar vereinzelt zu Diskussionen mit Gästen, die sich dem nicht von vornherein verweigerten. Es gab einige, die zwar lautstark pöbelten, auf sachliche Ansprache aber aggressiv und ausfällig reagierten. Ich konnte mit einigen Mitgliedern von SPD und Jusos zivilisierte Gespräche führen, wofür ich ihnen Respekt zolle. Wir konnten Standpunkte austauschen, wobei natürlich Welten aufeinanderprallten. Es gab aber auch in einigen Punkten Konsens, z. B in der Ablehnung jedweder extremistischer Gewalt.

Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins verurteilte den geplanten Vortrag, ohne ihn zu kennen und qualifizierte den (Nicht-)Vortragenden aufgrund seines jungen Alters als ungeeignet ab. Ich vertrat den Standpunkt, dass es besser gewesen wäre, den Vortrag nicht zu blockieren, gemeinsam anzuhören (ich kenne ihn selbst noch nicht) und dann kontrovers darüber zu diskutieren.

Diese gemeinsame Aktion von SPD, LINKEN und Antifa zeigt mir, dass die Altparteien immer noch nicht verstanden haben, warum es die AfD überhaupt gibt und dass man sie mit solchen Aktionen auch nicht unterdrücken oder beseitigen kann.

Die in Deutschland mittlerweile leider verbreitete absolute Respektlosigkeit gegenüber anderen Meinungen ist mir gestern auch wieder deutlich vor Augen geführt worden. Wir wollen es nicht zulassen, dass die Zukunft unseres Landes von Leuten gestaltet wird, die Meinungsverschiedenheiten auf solche Art und Weise austragen wollen. Mit diesen Methoden werden die Kartellparteien ihre Wähler weiter verprellen.

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Dieses Grundrecht können wir nur ausüben, wenn wir mit den Wählern in Kontakt treten können. Das wurde uns gestern erheblich erschwert.

Auf unseren Veranstaltungen sind auch Mitglieder und Sympathisanten anderer Parteien und Kritiker willkommen. Grundlage kann dabei als Minimalkonsens aber nur der gegenseitige respektvolle Umgang sein.

Jeffrey Halbin

Stellvertretender Vorsitzender

http://afd-elbe-elster.de/spd-und-linke-stoeren-afd-stammtisch-und-verhindern-vortrag-ein-erlebnisbericht/

https://www.facebook.com/afd.elbe.elster/posts/626449460852036

Mit freundlichen Grüßen

Jeffrey Halbin

Alternative für Deutschland / Kreisverband Elbe-Elster

Stellvertretender Vorsitzender

E-Mail: Jeffrey.Halbin@afd-elbe-elster.de«

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Gesinnungsdiktatur bei der Stadtverwaltung Düsseldorf

 

  1. März 2016 von Infidel

Auf der Homepage von nrw-direkt ist momentan zu lesen, wie die Stadt Düsseldorf mit Mitgliedern der AFD umgeht:

»Im Vorfeld der Pressekonferenz wurde bekannt, dass die Stadtverwaltung einen Mitarbeiter wegen seiner Mitgliedschaft in der zuwanderungskritischen AfD versetzt hat. Der Beamte war im Wohnungsamt für die Vermittlung von Wohnungen an Asylbewerber zuständig. „Seine AfD-Mitgliedschaft war bis gestern hier niemandem bekannt. Sonst wäre er erst gar nicht diesem Bereich eingesetzt worden“, sagte Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD) der Bild-Zeitung. Angestoßen wurde die Versetzung durch eine Nachfrage der Zeitung. Die gab sich am Freitag mit der Überschrift „Nach Bild-Recherche wird der Beamte versetzt“ stolz auf das Ergebnis. In welchem Bereich er zukünftig arbeiten soll, ist noch nicht entschieden.

Bei der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative wurde der Vorgang scharf kritisiert: „Diese Drangsalierung von AfD-Mitgliedern erinnert an die finstersten Kapitel unserer Geschichte. Solange man dem Beamten keine konkreten Verfehlungen nachweisen kann, ist die Versetzung ein Rückfall in die Diktatur“, sagte der Landesvorsitzende Sven Tritschler. „Damit macht sich Düsseldorf zum Schandfleck für die Demokratie. Der rote Stadtdirektor Burkhard Hintzsche sollte sich mal überlegen, in wessen Tradition er sich stellt“, ergänzte dessen Stellvertreter John-Lukas Langkamp. (ph)«

Dass es die Stadt Düsseldorf nicht besonders ernst mit gelebter Demokratie meint wissen insbesondere die Organisatoren der DÜGIDA.

So war die „Licht aus“ Aktion vom Oberbürgermeister Geisel laut Verwaltungsgericht rechtswidrig, schließlich sei gerade der OB zur Neutralität verpflichtet. Dennoch wurde Melanie Dittmers (Organisatorin der Dügida) Klage als unzulässig abgewiesen, da keine Wiederholungsgefahr bestehen würde. Und das war nur eine der Schikanen mit denen sich das Dügida Orgateam rumplagen musste.

Nun ja, der Wind dreht sich gerade gewaltig in dieser BRD. Diese Gesinnungsscheindemokratie erlebt gerade ihre letzten Zuckungen.

Man kann nur hoffen, dass die heutigen Entscheider in Zukunft das bekommen was sie verdienen. Und da sich Geschichte immer wiederholt bin ich äußerst optimistisch was das betrifft.

(ME)

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Grünen-Chefin befürwortet Zuzug von einer weiteren Million Flüchtlingen in diesem Jahr

  1. März 2016 von Infidel

Bald sind Wahlen und wir wollen noch mal vereinzelte Aussagen von Politikern ins Gedächtnis zurückrufen!

So sagte Grünen-Chefin Simone Peter im Januar dem Sender NDR Info, dass Deutschland den Zuzug von einer weiteren Million Flüchtlingen in diesem Jahr verkraften würde. Voraussetzung dafür wäre allerdings das Schaffen neuer Strukturen, etwa bei Sprachkursen, so Peter. Die Asylindustrie wird’s freuen. Schließlich ist hier ein ganz neuer Wirtschaftssektor für linksverdrehte Gutmenschen und Sozialromantiker entstanden.

Während die Länder und Kommunen unter der Last der nach Deutschland strömenden Massen zusammenzubrechen drohen und Seehofer nach einer Obergrenze verlangt, kritisierte die Obergrüne Peter erneut, dass im geplanten Asylpaket II der Familiennachzug eingeschränkt werden soll: „Und es ist inhuman und zynisch, weiter Menschen den Schleppern auszuliefern. Das geht auf keinen Fall.“

Hat Frau Peter mal eine Minute darüber nachgedacht, wer die Unterbringung dieser weiteren Millionen zahlt und vor allen Dingen wo diese Menschen untergebracht werden sollen? Sieht sie nicht die schon jetzt kaum zu lösenden Folgeprobleme dieser massenhaften Invasion kulturfremder Individuen?

Vermutlich nicht.

Man kann nur hoffen, dass die Wähler bei der kommenden Landtagswahl in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt solchen Sozialspinnern Einhalt gebieten. (ME)

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