Analyse zum Zustand der BRD

  1. September 2015 von Infidel
Noch immer Grundgesetz
Noch immer Grundgesetz

Hier ein Gastbeitrag von einem unserer Unterstützer:

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Im Artikel 20 GG steht:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Ich möchte nun zunächst den Zustand der Bundesrepublik Deutschland analysieren, die nebenbei gesagt im Handelsregister als Firma mit der Bezeichnung „Bundesrepublik Finanzagentur GmbH“ eingetragen ist (Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 51411 ).

Zu Absatz 1 im Artikel 20 GG:

Inwieweit die Bundesrepublik Deutschland nun ein Staat oder eine Firma ist, lasse ich mal wohlwollend beiseite.

In diesem Absatz wird die Bundesrepublik als demokratisch und sozial bezeichnet.

Ein Land, in dem am meisten die Schere von Arm und Reich auseinanderklafft, hat das Etikett „sozial“ eigentlich nicht verdient.

Wir Deutschen müssen immer höhere Zusatzbeiträge für die Krankenkassen zahlen;

Die Lebenshaltungskosten steigen laufend, während die Löhne stagnieren.

Hauptsache wir können den Euro retten und das Weltsozialamt spielen, gespart wird dann an den Sozialleistungen für bedürftige Deutsche.

Deutsche Obdachlose leben auf der Straße, während angebliche „Flüchtlinge“ in feinen Hotels untergebracht werden.

Daher die Frage: Ist das sozial ?

Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gilt nur noch selektiv und die Medienhetze trifft jeden, der es wagt eine andere Meinung zu haben als durch die Politische Korrektheit vorgegeben ist.

Bürger, die es wagen an Hogesa- oder Pegida-Demos teilzunehmen, riskieren es nach der Demo von linksextremen Antifa-Banden durch die Straßen gejagt und umgebracht zu werden.

Ein Hooligan nach der Hogesa-Demo in Hannover mußte deswegen mit lebensgefährlichen Verletzungen im Krankenhaus gerettet werden.

Medien und Politik schweigen dazu, möglicherweise stille Zustimmung zur Gewalt gegen Andersdenkende ?

Daher die Frage: Ist das demokratisch ?

Nach dieser Ausführung kann der Leser sich selbst ein Bild machen, inwieweit die Behauptung im Artikel 20 GG über die Bundesrepublik Deutschland noch zutrifft.

Zu Absatz 2 Artikel 20 GG:

Hier steht praktisch, dass der Volkswille in Wahlen und Abstimmungen zum Ausdruck kommen soll.

Zunächst einmal wird oft von „Unregelmäßigkeiten“ bei den Wahlergebnissen berichtet.

Das kann jeder im Internet für sich recherchieren.

Es besteht der Verdacht, dass die Stimmen speziell für kleine Parteien und im besonderen für die rechten Parteien auf den Stapel mit den ungültigen Stimmen landen.

Auf diese Weise werden die Bürger dazu „erzogen“ ihr Kreuzchen brav bei den etablierten Parteien zu machen.

Zudem finden Abstimmungen erst gar nicht statt, selbst dann nicht, wenn es wie bei der Euro-Einführung um sehr wichtige Themen geht.

Die etablierte Politik ist eben so abgehoben, dass sie die einfachen Bürger für solche Entscheidungen für zu dumm hält.

Die Staatsgewalt geht wohl weniger vom Volke aus wie im GG gefordert, sondern eher von den Parteien, die sich wie seinerzeit die SED anmaßen das Volk selbst zu sein.

Zu Absatz 3 Artikel 20 GG:

Trifft diese Behauptung im GG noch zu angesichts der zahllosen Vertrags- und Rechtsbrüche im Zuge der Euro-Rettung und besonders im sogenannten „Kampf gegen Rechts“, der längst die politische Mitte im Visier hat ?

Zu Absatz 4 Artikel 20 GG:

Die politisch gewollte ungebremste Masseneinwanderung ist nicht mehr und nicht weniger als ein Mittel um den Souverän, nämlich das DEUTSCHE VOLK zu beseitigen. In einer Monarchie entspräche das einem Königsmord.

Mit einer solchen Politik wird direkt das Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung angegriffen.

Speziell „Bündnis 90 / Die Grünen“ propagieren offen so etwas wie „Nie wieder Deutschland“ oder dass man das deutsche Volk „zurückdrängen“ müsse.

Eine mögliche in diesem Absatz 4 genannte Abhilfe könnte ein Parteiverbot von „Bündnis 90 / Die Grünen“ sein, um unser deutsches Vaterland zu retten und die Demokratie wiederherzustellen.

Leider sind dafür nur Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung antragsberechtigt.

Man müßte also die Frösche fragen, ob man den Sumpf trockenlegen darf. (MR)

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